Wo bekommt man eine Mod UE für Waldorf Frommer

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Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Viele Muster-Unterlassungserklärungen für Filesharing sind fehlerhaft oder nach neuerer Rechtsprechung nicht mehr ausreichend. Insbesondere macht die oft zu findende, meiner Meinung nach überflüssige Formulierung

"Die Unterlassungsverpflichtungserklärung wird unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlichen Rechtsprechung beruhenden Klärung des zu unterlassenden Verhaltens als rechtmäßig abgegeben."

die Unterlassungserklärung nach einem neuen Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil vom 22.01.2015 5 U 271/11) unwirksam.

Es sollte daher keineswegs blind solche Muster-Unterlassungserklärungen übernommen werden. Unter

http://www.abmahnung.berlin/2015/01/muster-unterlassungserklarung-bei.html

findet man eine Muster-Unterlassungserklärung, die nach aktueller Rechtslage nicht zu beanstanden sein dürfte.

Eine Unterlassungserklärung sollte man immer reduzieren finde ich. Es kommt halt darauf an was drin steht. Viele Kanzleien sind bereit eine weite Modifizierung zu akzeptieren, wenn man das vorab z.B. telefonisch abstimmt.

In meinem Fall war es so, dass ein Experte von abmahnungshilfe.de mit der Kanzlei gesprochen hat. Danach hat WF auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung komplett verzichtet.

Woher ich das weiß:
eigene Erfahrung

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