Wirksamer Kaufvertrag bei Schenkung?

4 Antworten

Ja, der Kaufvertrag ist wirksam. Denn CDs liegen in einer Preisklasse, die für die Bedürfnisse eines 16-Jährigen alltäglich sind.

Zum Beispiel wäre der Kaufvertrag nicht wirksam, wenn ein 16-Jähriger 1000 Euro geschenkt bekommt und sich damit einen Computer kauft. Hier müssten die Eltern zustimmen.

Und ja, ein 16-Jähriger darf sich CDs kaufen, auch wenn die Eltern dagegen sind.

Hoffe, ich konnte helfen.

Ja, und nicht nur das!!

Du bist mit 16 schon beschränkt geschäftsfähig und darfst daher auch mit deinem eigen verdienten (zB Zeitungen austragen etc) in einem normalen Geschäft normale Dinge kaufen!!

Nahrungsmittel, Kleidung und alltags Gegenstände!

Was du nicht ohne Einwilligung Erziehungsberechtigter machen kannst/darfst, du darfst keine Verträge abschließen, wie zB Handy vertrag oder Ratenkäufe

Wenn der Opa das Geld "einfach so" geschenkt hat - also ohne irgendeine Bedingung - ist der Kaufvertrag wirksam (§110 BGB)

In welchem Fall muss man eine Schenkung NICHT zurück zahlen?

Hallo, vielleicht hat jemand so etwas ähnliches schon erlebt oder weiß über das Thema bescheid.

Und zwar, hatte mein Opa seit meiner Geburt ein Sparbuch angelegt, auf das er auch jeden Monat den selben Betrag eingezahlt hat. An meinem 18. Geburtstag hatte ich dann Zugriff auf das Sparbuch und konnte mir mit dem angelegten Geld vollständig den Führerschein finanzieren.

Vor ein paar Jahren kam mein Opa in ein Altersheim, da er ein Pflegefall wurde. Gegen Ende konnten wir uns die Unterbringung im Altersheim nicht leisten, sodass die Stadt die Unterbringung finanziert hatte. Nach dem Tod meines Opas bekam ich ein Schreiben von der Stadt, dass ich den kompletten Betrag, den mein Opa mir damals ja geschenkt hatte (Schenkung), zurückzahlen soll, damit die Stadt so das Geld, welches sie für ihn ausgegeben hatten, wieder eintreiben konnte.

Zuerst wurden seine Töchter und Söhne, also meine Mutter und Onkels, aufgefordert, das Geld zurück zu zahlen. Sie konnten allerdings nachweisen, dass sie zahlungsunfähig waren und somit wurde die nächste Verwandte, die Enkelin, also ich, zum Zahlen aufgefordert.

Damals war ich noch Schülerin und konnte ebenfalls nachweisen, dass ich zahlungsunfähig war.

Heute befinde ich mich im Erziehungsurlaub, kümmere mich um meine kleine Tochter, wohne auch nicht mehr bei meinen Eltern, sondern führe mit meinem Freund, welcher Alleinverdiener ist, einen gemeinsamen Haushalt.

Das einzige Geld, über das ICH verfüge (Lohn vom Freund ausgenommen, da er mit meiner Schenkung ja nichts zu tun hat) sind das Elterngeld, welches nächstes Jahr komplett entfällt, und das Kindergeld.

Nun macht die Stadt weiterhin Druck, ich solle von dem Eltern/Kindergeld die Schenkung in Raten zurückzahlen.

Auf mein Schreiben hin, in welchem ich begründet habe, weshalb ich über kein Geld verfüge, wurde mir daraufhin geantwortet, dass dies (Hausfrau, nur Eltern/Kindergeld als einzige "Einkommensquelle") keine Begründung für einen Zahlungsaufschub sei, und ich nun, da ich keinen Betrag für eine Ratenzahlung angegeben habe, den vollen Betrag auf einen Schlag zurück zahlen müsse.

Meine Frage: Muss ich, wenn ich zahlungsunfähig bin, da ich kein Geld verdiene und nur das Eltern/Kindergeld bekomme, trotzdem damit auch noch einen Betrag, der mir damals geschenkt wurde, an die Stadt zurück zahlen? Der Sachbearbeiter ließ nicht mit sich diskutieren und bestand auf eine sofortige Ratenzahlung, oder aber auf eine sofortige komplette Rückzahlung des Betrags (auch Schwachsinn, wenn nicht mal eine Ratenzahlung möglich ist).

Mein Freund muss mit seinem kompletten Lohn unsere Miete, Nebenkosten, Lebensmittel etc. zahlen. Das Kinder/Elterngeld wird komplett für das Töchterchen ausgegeben. Wir benötigen also somit jeden Cent.

Vielen Dank für ernst gemeinte und sachdienliche Antworten! :)

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