Wird SPD jetzt die stärkste Partei Deutschlands?

13 Antworten

Der letzte Bundesparteitag der SPD weckte einige Hoffnungen, die sich aber nicht erfüllen werden. Bald soll es das Bürgergeld geben. Nur gibt es bei den Betroffenen die langjährige Forderung nach einer wesentlichen Erhöhung. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes müssen die bisherigen Sanktionen schon größtenteils entfallen. Die Förderung will man ausbauen. Umschulungen sollen wieder in einem größeren Maße üblich werden. Doch erhält man hierfür weiterhin Arbeitslosengeld. Ein besserer Anreiz wären 75 % des letzten Einkommens gewesen.

Das Arbeitslosengeld beim Bezug zu verlängern ist eine alte Forderung der SPD. Hierfür müsste der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung erhöht werden. Auch ist für Umschulungen die Rentenversicherung zuständig. Hier müsste also der Bundeszuschuss deutlich erhöht werden.

Dann müsste man die Frage stellen: Wo sollen die Leute umgeschult werden? Die Betriebe der gewerblichen Wirtschaft sind hier sehr wählerisch bei der Auswahl. Alte traditionelle Ausbildungsbetriebe in diesem Bereich gibt es nicht mehr (z. B. Bergbau). Die alten Berufsförderungswerke zu aktivieren kostet wieder viel Geld. Dann haben wir wieder das Problem der Vermittelbarkeit. Die Betriebe wollen möglichst junge Bewerber mit 30 Jahren Berufserfahrung. Da hat ein Vierzig- jähriger kaum Chancen. Denn er wird öfters krank. Für den Betrieb also zu teuer.

Das Problem wird also nur geschönt. Man will nur die Wähler damit beeindrucken.

War der Beitrag sarkastisch?

Tatsächlich hat die SPD gar nicht so grundlegend viel geändert. Diesen Antrag auf 12 Euro Mindestlohn, der geisterte schon geraume Zeit durch die Partei.

Viel spannender ist aber, dass es größere Gesamtkonzepte gibt. Zu einem neuen Sozialstaat, zu Kinder-Grundsicherung. Es gibt neue Leitlinien.

Die spannende Frage ist: Wie lange bleibt man da geschlossen? Schafft man es, diese Inhalte zu transportieren, damit auch der ein oder andere Wähler mal sieht, für was man wieder inhaltlich steht. Und das ohne ständige Personalquerelen.

Wenn Merkel/Karrenbauer die Anforderungen der SPD nicht akzeptiert wird die GROKO gesprengt und Neuwahlen kommen.

Das kann durchaus passieren. Und die Union hat da ihr wahres Gesicht gezeigt. Sie hat direkt versucht, die SPD mit der Grundrente zu erpressen. Das zeigt deutlich, dass der Union die Menschen furzegal sind. Es ist zu erwarten, dass die SPD sich das nicht gefallen lässt. Und in der Tat könnte das sogar dazu führen, dass die SPD keine Lust mehr hat. Das Signal an die Wähler ist klar: Wir haben starke Konzepte um Millionen Menschen zu helfen und die Union verweigert die Mitarbeit.

Aber 40% wird das nicht mal ansatzweise geben. Dazu ist insgesamt zu viel weiterhin bei den Linken und bei den Grünen. Was aber durchaus passieren kann und IMHO auch wird, ist eine Verschiebung hin zu rot-rot-grün (da fehlt ja eh nicht viel), denn die Konzepte ergänzen sich und jeder hat da so seine Schwerpunkte, die er auch umzusetzen vermag. Die SPD steht dann eher für die nüchterne Mitte, die aufpasst, dass man nicht all zu viele Luftschlösser baut. Das zeigt sich auch in den Konzepten. Die sind sehr im Detail durchdacht. Klar, man kann da geteilter Meinung sein. Aber das ist nichts, was utopisch ist.

Woher ich das weiß:Eigene Erfahrung – Aktiv in der Kommunalpolitik

Leider hat die spd die wählergunst und wählervertrauen verloren.

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Deutschlands älteste Partei steckt in einer Existenzkrise. Vielerorts ist die SPD nur noch Splitterpartei. Sie hat in den Umfragen die niedrigsten Werte seit dem Jahr 1890. In den Hochburgen geht an der Basis die Angst vor dem Morgen um. Die Sozialdemokratie war schon in anderen Ländern nicht zu retten.

In einer Parteitagsrede von 2009 sagte der damalige Vorsitzende der SPD Siegmar Gabriel nach dem Desasströsen Wahlergebnis wörtlich: " Wir haben in allen Richtungen verloren. Einer Partei der das passiert, hat eines nicht, ein sichtbares Profil." Es ist, über zwei Jahrzehnte betrachtet, eine steile Treppe abwärts. In Baden Württemberg lag sie bei der letzten Wahl noch bei gerade mal 12,7 %. In einigen Wahlbezirken bei weit unter 10 %.

Die internen Erneuerungsprozesse der Partei werden mit Begriffen wie "Scheinöffentlichkeit" und "Beteiligungssimulation" belegt, es geht um Konzepte der folgenlosen Zustimmung. Nach einem halben Jahr, gefüllt mit 23 Regionalkonferenzen, haben die Mitglieder der ältesten deutschen Traditionspartei zwei Figuren auf den Schild gehoben, an deren Eignung doch berechtigte Zweifel bestehen. Dass diese Doppelspitze das Beste sein soll, was die Partei Willy Brandts und Friedrich Eberts nach einem Jahrzehnt eines selbst auferlegten Erneuerungsprozesses aufzubieten hat, dürfte selbst ihre schärfsten Gegner überrascht haben.

Wobei der SIGGI auch nicht ganz unschuldig ist! Und jetzt mit diesen beiden Witzfiguren ohne jegliches Profil. Das wird nichts! Schade eigentlich um diese traditionsreiche Partei! ;(

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Ich glaube nich, dass sich da irgend etwas ändert.

Bislang steht nur eines fest. Auch sie halten an den Ministerpöstchen der SPD und der GroKo fest....anders als angekünigt. Politiker eben.

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – und vor allem Lebenserfahrung
Auch sie halten an den Ministerpöstchen der SPD und der GroKo fest.

Tun sie nicht.

anders als angekünigt

Das ist leider total falsch. Die beiden haben die letzten Monate mehrfach gesagt, dass sie an dem ursprünglich im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorgehen festhalten. Es gab eine Halbzeitbilanz und die Arbeit wurde bewertet. Und genau das wurde getan. Und es gibt einen klaren Auftrag zur Nachverhandlung und genau das wird nun getan.

Ob die GroKo verlassen wird oder nicht, steht per heute noch exakt gar nicht fest. Das ist abhängig davon, ob sich die Union noch einmal in dem ein oder anderem Thema bewegt.

Fakt ist bislang nur eines: Dass die Union versucht hat, die SPD mit der Grundrente zu erpressen. Und das lässt sich die SPD nicht gefallen. Es kann nicht sein, dass mit einer dringend benötigten Sache, um die gröbste Armut von Rentnern zu beseitigen, plötzlich eine Erpressung stattfindet.

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Bislang sehe ich nur über die Medien kommunizierte Forderungen der SPD, einige gute dabei, und die Haltung der CDU, ebenfalls über die Medien kommuniziert, die ablehnend ist.

Vielleicht sollten beide Parteien mal direkt miteinander reden, um zu schauen, was geht und was geht (mit der CDU) nicht.

Mit aktuell 11% ist die SPD nun wirklich kein politisches Schwergewicht.

Bei Emnid steht sie weiterhin bei 16%. Wo man landet, wird man sehen. Die Wahl und die Sachen auf dem Parteitag, die können auch noch gar nicht gewirkt haben in den Umfragen. Das waren alles Umfragen, die direkt davor stattfanden.

Wichtig ist im Moment, dass man jetzt erst mal Geschlossenheit zeigt UND dass man auch mal die Inhalte transportiert. Dass man nicht Personen in den Mittelpunkt stellt, sondern Inhalte.

Das ist auch die Achillesferse der Union. Die versuchte Erpressung der Union mit der Grundrente jede Nachverhandlung abzuwürgen, zeigt doch deutlich, wem da die Menschen am Hintern vorbeigehen. Ich wäre nicht überrascht, wenn das Spuren hinterlässt beim Wähler.

Aber Ja, egal ob nun eine einzelne Umfrage mit 11% oder die Emnid-Umfrage. Dass die SPD seit Monaten auf niedrigem Niveau verharrt, ist Fakt. Aber die Probleme bestehen in sich selbst und nicht von außen.

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@mepeisen

Ja, vielleicht hast Du recht. Ich jedenfalls, würde mir etwas weniger Aufgeregtheit bei den sogenannten Volksparteien wünschen.

Nach der Landeswahl in Thüringen mit den vielen Protestwählern zu Gunsten der AfD wird ja offenbar immer nur Politik nach der vermeintlichen Aussagekraft von aktuellen Umfragewerten gestaltet.

Das kann nicht gut sein.

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@DogDiego

Ich habe mir die ganzen Konzepte im Detail auch noch nicht angeschaut. Habe nur den Parteitag und die Diskussionen verfolgt. Aber das sieht nach einem insgesamt guten, durchdachten und vor allem realistischem Weg aus. Und vor allem nach dem endgültigen Signal "wir gaben verstanden".

Ich kann daher nur jeden ermuntern, sich das genau anzuschauen. Denn meckern ist albern, solange man es sich nicht anguckt. Und im Detail darf bzw. muss man eh geteilter Meinung sein. Es gibt ja nie den einen ultimativen und perfekten Weg.

Die Presse hat wieder die Tendenz auf Personen zu gucken und wenig auf diese Inhalte. Schauen wir ob es so bleibt.

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@taxiway

Ich habe von Emnid gesprochen. Jenes Emnid, das du selbst als seriöse Quelle bezeichnet hast.

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