Wird ein Beschluss eines Gerichts durch den nächsten Beschluss aufgehoben?

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3 Antworten

Die einstweilige Anordnung kann zeitlich befristet sein und kann z.B. - wenn in der Hauptsache Klage erhoben wurde - gemäß §§ 937, 927 (2) ZPO vom Gericht, dass über die Hauptsache entscheidet (hier: Amtsgericht), aufgehoben werden.

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Ein Amtsgericht kann kein Beschluß eines Landgerichts aufheben. Das Landgericht kann das Verfahren wieder runterstufen, sodass es wieder beim Amtsgericht verhandelt werden muß, z.B. bei verfahrensfehlern. Kann es sein, das der 2. Beschluß eine andere Sache ist??

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Kommentar von NegierigEr
31.10.2012, 13:00

Natürlich kann das Amtsgericht das (§§ 937, 927 (2) ZPO).

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wenn eien nächsthöhere Instanz gerufen wird, und die zu einem anderen Ergebnis kommt, dann wird sie einen neuen Beschluß verfassen und gleichzeitig den Beschluß des Gerichts XY aufheben

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