Wird das "tragfähige Baumaterial" für eine eventuelle Jamaika-Koalition noch gefunden werden?

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8 Antworten

Wird das "tragfähige Baumaterial" für eine eventuelle Jamaika-Koalition noch gefunden werden?

Entspanne dich. Das ist die Show; extra inszeniert für den unbedarften Bürger. Genieße sie also, denn unsere Schauspieler auf der politischen Bühne strengen sich gerade sehr an.

Im Übrigen sind wir erst in der sogenannten Sondierungsphase. Das entspricht etwa der Phase, in der du Oma anrufst, ob sie wirklich zu Hause ist, weil du in drei Tagen zum Kaffee vorbeikommen willst. ... Es ist also bisher noch gar nix geschehen. Null. Überhaupt nix. 

Woraus könnte dieses Baumaterial bestehen, damit unsere erwünschte schwarz - gelb - grüne Regierung näher zusammenrückt ?

Das Baumaterial heißt: "Posten, Macht & Geld" Und dieser Kit funktioniert seit alters her hervorragend. Man zickt nach außen hin ein bisschen herum, streitet sich auch wirklich um den einen oder anderen Posten ... doch am Ende werden alle halbwegs zufrieden sein, weil sie ihre Schäfchen untergebracht haben.

Dann wird sich, wie stets, anfangs der Ton ein bisschen verändern; doch nicht die Tat selbst. Und irgendwann wird es auch wieder so klingen, wie es immer klang. Das wird sich erst am Ende wieder ändern; also, wenn der Wahlkampf beginnt und FDP und GRÜNE um den Wiedereinzug bangen werden...

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Beispielhaft kannst du das an der Einigung von CDU und CSU zur sogenannten "Obergrenze" festmachen:

Im Normalfall sollen nicht mehr als 200.000 Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden. (CDU, CSU, Koalitionsvereinbarung)

Wer sich auch nur ansatzweise mit "Politik-Sprech" auskennt, der stutzt über zwei Worte: "Normalfall" und "sollen". Diese beiden Worte machen daraus nämlich folgenden Satz:

Wir sagen '200.000', weil die Leute '200.000' hören wollen. Aber wir haben weder die Absicht, noch das Ziel, diese Zahl festzunageln oder sonstwie 'einklagbar' zu machen.

"Normalfall" ist Flucht nämlich nie; und hoffentlich auch in CDU- und CSU-Kreisen nicht. Und "sollen" ist ein "Wunsch-Begriff"; keine Fixierung. Insofern ist dieser Satz reine Augenwischerei für den dummen Stammtisch-Pöbel.

Man hätte also auch in die Koalitionsvereinbarung schreiben können:

Seehofer (CSU) braucht, um bei der leider schon im nächsten Jahr anstehenden Bayern-Wahl überhaupt noch eine Chance zu haben, eine Zahl, die er verkaufen kann. Geben wir ihm die Zahl '200.000', mit der er hausieren und auf Dummenfang gehen kann. Aber darüber hinaus hat die Zahl keinerlei praktische Auswirkung.

Oder, um es mit Merkel zu formulieren: Sie sagte noch am Wahlabend schulterzuckend die folgenden Worte:

Ich wüsste nicht, was wir hätten anders machen sollen. (Angela Merkel, CDU)

So ähnlich werden auch die kommenden "Kompromisse" in den Koalitionspapieren formuliert werden. Und auch das ist nicht neu, sondern findet alle vier Jahre in ähnlicher Form statt.

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Entspanne dich also: Jamaika wird kommen. Schon allein, weil FDP und GRÜNE wissen, dass Neuwahlen sie erhebliche Stimmenanteile kosten könnten.

Es wird aber noch ein paar Wochen dauern, bis man das offiziell bekannt gibt. Schließlich deutet ein "langer Streit" auch auf "zähes Ringen" hin. Und das wiederum, so glaubt man, kann man dem Wahlvieh besser verkaufen. 

Schließlich müssen insbesondere FDP und GRÜNE wesentliche Punkte ihres Wahlprogramms, ja, ihrer zentralen Ideologie, aufgeben, um mitregieren zu können. Und dass derartiges massiv Stimmen kostet, hat die FDP schon am eigenen Leib gelernt; und hat man auch bei der aktuellen Wahl wieder an der SPD gesehen...  

TimeosciIlator 27.10.2017, 11:14

Danke für Deinen guten und heiter aufgemachten Beitrag... DH !!

Entspannen ? Was ist das ? popkornknabber... ^^


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PeVau 27.10.2017, 12:11

Schließlich müssen insbesondere FDP und GRÜNE wesentliche Punkte ihres Wahlprogramms, ja, ihrer zentralen Ideologie, aufgeben, um mitregieren zu können.

Die FDP braucht da nicht viel aufzugeben. Und die Grünen müssen sich da auch nicht mehr groß verbiegen. Das mit dem Aufgeben zentraler Punkte haben die doch schon lange hinter sich.

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Unsinkable2 27.10.2017, 12:45
@PeVau

Die FDP braucht da nicht viel aufzugeben.

Du hast Recht. Sie müsste nur aufgeben, was sie von der CDU unterscheidet. Das ist seit Lindner nicht mehr allzu viel. 

Dennoch gebe ich zu bedenken: Die FDP hat von der Angst vor dem Hype um die AfD gepunktet. Nicht aus eigenen Werten heraus. Lindner ist das zweifellos sehr wohl bewusst. Nicht ohne Grund wollte er "direkt in die Opposition marschieren", was ihm die SPD versperrt hat. 

Wenn die FDP also nicht gegen die CDU/CSU punkten kann, könnte das sehr interessant werden. Und Lindner ist auch in vier Jahren noch nicht ganz lange genug dabei, um hier die vollen Dauer-Bezüge abgreifen zu können. Er bräuchte noch einmal vier Jahre...

Und die Grünen müssen sich da auch nicht mehr groß verbiegen. Das mit dem Aufgeben zentraler Punkte haben die doch schon lange hinter sich.

Innen schon. Landespolitische auch (s. Kretschmann, der Automobilkonzerne verteidigt, als gäbe es kein Morgen). Nur bundespolitisch nach außen haben sie es noch nicht verkauft.

Bisher haben sie sich immer damit rausgeredet, dass Landespolitik etwas grundlegend anderes sei. Diese Karte wird schon bald nicht mehr stechen. Und das wird nicht wenige GRÜNEN-Wähler irritieren. 

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Die können jetzt verhandeln und beschließen was sie wollen. Die Koalition wird zustande kommen. Ob das 4 Jahre hält, wird sich zeigen. Meist kommt irgend ein Mist von außen: Terrorismus, Griechenland, Korea. Das sind einige mögliche Knackpunkte.

Mutti muss sich wirklich anstrengen, wenn sie mit ihrer CDU weiters eine Volkspartei bleiben will. Deutschland kann nicht alle „Flüchtlinge“ und Asylbewerber aufnehmen. Daher ist die wie immer geartete „Obergrenze“ oder ein Einwanderungsgesetz eine Verpflichtung!

Bezüglich Klima und Umwelt müssen selbst die hartgesottensten Freunde von Verbrennungsmotoren und Kohlefeuerung lernen, dass sie an veralteten Technologien festhalten. Ähnlich wie in den chinesischen Ballungsräumen die Kohleöfen bzw. -heizungen den Smog verursachen, müssen wir lernen, dass wir in Deutschland mit analogen Problemen kämpfen, solange wir an fossilen Brennstoffen festhalten! Die Zukunft gehört den Windrädern, Solarzellen und den Wasserstoff- und eAutos.

Ein „tragfähiges Baumaterial“ sehe ich da nirgends!

Da keine der Parteien eine Neuwahl anstrebt, müssen sie sich ja einigen. Wer in den Verhandlungen nicht stark bleibt, muss eben am meisten zurückstecken.

Das ist ja immer so.

Dieses "Baumaterial" wird es nicht geben.
Noch sind das Sondierungsgepräche, noch keine Koalitionsverhandlungen.

D.h jetzt werden die Kröten präsentiert, die hernach zu schlucken sind.

Das Baumaterial ist zuhauf vorhanden: Grüne und FDP wollen an die Ministerposten und Merkel will an der Macht bleiben. Man wird mit Formelkompromissen arbeiten und AM wird genauso weiterwursteln wie bisher. Das Schicksal der Union ist AM nicht so schrecklich wichtig.
13 % AfD sind eben zu wenig.

TimeosciIlator 27.10.2017, 08:38

Ich hoffe das Baumaterial Deines letzten Satzes besteht aus einer Prise Ironie.

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hutten52 27.10.2017, 08:56
@TimeosciIlator

Ne. Erst wenn die AfD bei 25 % steht, so wie die FPÖ, werden sich die anderen an die Lösung der Probleme heranmachen, dann ohne AM. 

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TimeosciIlator 27.10.2017, 09:08
@hutten52

Dir ist schon klar, dass Deine Chancen auf einen Stern jetzt rapide gesungen sind ?! :)

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Ja, das frag ich mich auch.

TimeosciIlator 27.10.2017, 08:45

Die Quadratur des Kreises hinzubekommen, war schon immer sehr schwierig :)

Andererseits haben sie bei den ersten Sondierungsgesprächen schon mehrfach bewiesen, wie gut sie zusammenarbeiten können. Es konnten sogar Win:Win-Situationen innerhalb der  Kompromissbildungen erfolgen.

Es wäre sehr schade, wenn das Projekt jetzt jäh aufs Eis gelegt werden würde. Meiner Meinung nach jedenfalls :)

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HansH41 27.10.2017, 11:50
@TimeosciIlator

Nur von Herrn Kubicki (FDP) bekommt Frau Göring-Eckardt (Grüne) die Hand geküsst.

Meinst du, dass Herr Trittin das jemals machen würde ??

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TimeosciIlator 27.10.2017, 11:56
@HansH41

Bei Herrn "Tritt ihn" sieht es immer so aus, als wenn der schrecklich unnachgiebig wäre. Aber unter einer rauhen Schale steckt bekanntlich oftmals auch ein weicher Kern.

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Das Baumaterial heißt Macht, Posten und Geld.

Glaub mir, auf dieser soliden Basis wird es schon klappen.

TimeosciIlator 27.10.2017, 09:16

Ich will es nicht wahrhaben wollen, dass nur solche selbstgefälligen Dinge wie Macht, Posten und Geld im Vordergrund stehen würden.

Unsere Abgeordneten wurden von uns, dem Volke gewählt, damit doch gerade sowas nicht geschieht.

Da muss es doch auch noch irgendetwas geben, was verdammt noch mal unser Land, sowie das Agieren unseres Landes innerhalb der EU, nach vorne bringt, oder ?

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Unsinkable2 27.10.2017, 10:39
@TimeosciIlator

Da muss es doch auch noch irgendetwas geben, was verdammt noch mal unser Land, sowie das Agieren unseres Landes innerhalb der EU, nach vorne bringt, oder ?

Deutschland bestimmt maßgeblich die EU. Deutschland gehört zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Deutschland ist mehrfacher Exportweltmeister. ... 

Wie weit "nach vorn" soll es denn gehen, wenn man schon ganz vorn ist?

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TimeosciIlator 27.10.2017, 11:54
@Unsinkable2

Vielleicht würde ein mehr "nach vorne kommen" eventuell auch dadurch zu erreichen sein, indem man selbst mehr zurücksteckt und dafür versucht die anderen mehr nach vorne zu bringen ?

Je nachdem könnte dies ebenfalls erfolgsversprechend sein.

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Unsinkable2 27.10.2017, 12:51
@TimeosciIlator

"Langsamer vorwärts ist schneller vorwärts!"?

Damit dürftest du die meisten Politiker (und insbesondere konservative Wähler) geistig völlig überfordern. 

Selbst wenn die Politiker wollten: Sie müssen in 4-Jahres-Zyklen denken. Davon ist ein Jahr reiner Wahlkampf; also in aller Regel vollkommener realpolitischer Notstand. Insgesamt ein ganzes weiteres Jahr geht für die immer krampfhafter werdenden Versuche, sich trotz fehlender Differenzierung von den Anderen zu differenzieren, drauf. 

Und in der verbleibenden Zeit, also kaum mehr als zwei Jahre, müssen sie "liefern" oder sie sind "geliefert". Da ist keine Zeit für "zurückstecken"; schließlich geht es um Macht und Pfründe. Im Hier und Jetzt. Nicht um irgendein Land, das es "vorwärts zu bringen" gilt...

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TimeosciIlator 27.10.2017, 13:05
@Unsinkable2

Schade, dass Du und Ulmimax diese, ich sach ma', materialistische Ansicht besitzen.

Wie hältst Du es denn, wenn ich mal fragen darf, mit der ständig diskutierten Obergrenze ? Muss man solch eine Obergrenze wirklich festlegen ? Verstösst doch eigentlich gegen das Grundgesetz !

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Unsinkable2 27.10.2017, 13:22
@TimeosciIlator

Wie hältst Du es denn, wenn ich mal fragen darf, mit der ständig diskutierten Obergrenze ? Muss man solch eine Obergrenze wirklich festlegen ? Verstösst doch eigentlich gegen das Grundgesetz !

Sie verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz. Sie verstößt auch gegen die Menschenrechtskonvention. 

Wenn man darüber hinaus noch bedenkt, dass rund 87 Prozent(!) der Wähler "keine Obergrenze" gewählt haben, sind CDU und CSU sogar demokratie-feindlich. Das hat bei diesen Parteien übrigens lange Tradition (als Zentrum/CDU und Bayerische Volkspartei/CSU wählten sie damals auch fast einstimmig Hitler). Aber diese Parteien glauben, damit Wähler - und folglich Posten, Macht & Geld - zu gewinnen.

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