Wird § 106 von § 143 außer Kraft gesetzt?

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1 Antwort

Es "... gilt, dass abweichend von § 18 während der Einschlusszeiten bis zu sechs Strafgefangene gemeinsam untergebracht werden dürfen, solange die räumlichen Verhältnisse der Anstalt dies erfordern; ..."

Wo ist bei dem Text das Problem? Du hättest die Textquelle 'mal besser angegeben, um den Originaltext 'mal zu lesen.

Wahrscheinlich hab' ich es noch nicht verstanden.

Meine Vermutung, dass Gesetz wird bis zum 31.12.2024 noch einmal novelliert.

Hoffe Du bist nicht betroffen.

Gruß Dietmar

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Kommentar von down12345
26.07.2016, 16:31

Für die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes bestehenden Anstalten kann abweichend von § 106 die Belegungsfähigkeit einer Anstalt nach Maßgabe des Absatzes 2 festgesetzt werden

(2) Hafträume dürfen nicht mit mehr Gefangenen als zugelassen belegt werden. (3) Ausnahmen von Absatz 2 sind nur vorübergehend und nur mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde zulässig.

Also das da anstat 1 Person 6 Personen untergebracht werden dürfen aber nur vorübergehend? 

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