Winterdienst - dürfen nur ausgewählte Bewohner verpflichtet werden?

...komplette Frage anzeigen

5 Antworten

Du hast dir die Frage schon korrekt beantwortet.

docjuke 06.01.2015, 08:21

Hä? Hab ich?

0
albatros 06.01.2015, 08:37
@docjuke

Ja:

"Unzulässig ist es aber, Räum- und Streupflicht nur auf bestimmte Mieter zu übertragen. Legt ein Mietvertrag beispielsweise fest, dass nur die Bewohner der Erdgeschosswohnungen streuen müssen, ist dies nach Meinung des Amtsgerichts Köln eine "unangemessene Benachteiligung" der dort lebenden Mieter. Eine solche Klausel ist deshalb unwirksam."
        
0

Nein, das darf er nicht, da ist jeder gefragt. Und vor allem der Vermieter, als Eigentümer des Hauses ist in der Verkehrssicherungspflicht.

docjuke 05.01.2015, 19:52

hmmm... im selben Text stand auch "Die Pflicht kann auch über die allgemeine Hausordnung auf die Mieter übertragen werden, sofern diese ausdrücklich Bestandteil des Mietvertrags ist." Allerdings folgt im Text eben der Verweis darauf, dass kein Mieter ausgelassen werden dürfe. Ich könnte mir auch denken, das bezieht sich eher auf Vermieter, die nicht selbst im Haus wohnen...

2

Woher weißt du, dass die anderen Mieter nicht auch den Winterdienst übernehmen?

YK1972 05.01.2015, 19:46
Nun steht im Mietvertrag, dass der Mieter im EG und im 1. OG im Wechsel Winterdienst machen müssten. Damit nimmt er sich selbst und seine Tochter+Freund aus der Pflicht.

Deswegen.

1
KaeteK 05.01.2015, 19:51
@YK1972

Danke. habe ich irgendwie in den falschen Hals bekommen.

lg

1

Naja. Also bei uns ist es auf jemanden festgelegt.. und wir müssen das nicht machen.. wenns denn unwirksam ist.. dann ists unwirksam.. aber eigentlich finde ich das dumm, denn die Leute müssen ja die Mietverträge lesen/ selbst unterschreiben.. zwingt die ja keiner zu. Und wenn das bei euch so geregelt ist, würde ich das einfach machen ?

docjuke 05.01.2015, 19:51

Das ist schon richtig. Einfach überlesen, klar eigener Fehler. Ich weiß auch noch nicht, ob ich es anmahnen werde. Es wäre nur gut zu wissen, auf welchem rechtlichen Eis man sich bewegt.

0
albatros 06.01.2015, 00:44

Falsche Standpunkt. Nicht was du machen würdest ist entscheidend, sondern das was das geltende Recht besag.

0
albatros 06.01.2015, 00:46

Das ist so falsch. In Mietverträgen steht Vieles Unwirksame, was trotz Unterzeichnung unwirksam bleibt.

0

alle müssen GLEICH DIE VERPFLICHTUNG ÜBERNEHMEN

Was möchtest Du wissen?