Wieso zählt das Elterngeld weiterhin bei Hartz-IV als Einkommen?

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9 Antworten

Weil das Bundessozialgericht eine entsprechende Klage gar nicht erst angenommen hat, brauchte es inhaltlich nicht darüber entscheiden.

HartzIV soll das Existenzminimum sichern.
Regelmäßig verringert sich die Notlage wenn andere Einkommen erzielt werden, damit veringert sich entsprechend die HartzIV-Leistung.

Soweit so klar und rechtlich nicht zu beanstanden.
Wenn müsste man die Berechnung der Bundesregierung zu eben dem Existenzminimum rechtlich angreifen.
Das jedoch war nicht der Klagegestand, daher ist die Messe vorerst gesungen.

Weil das eine vorrangige Leistung ist,mit dieser kann man dann zumindest teilweise den Lebensunterhalt selber sichern,genauso wie z.B. Kindergeld / Unterhalt / Unterhaltsvorschuss / Waisenrente !

Es werden jetzt nur noch max. 30 € Versicherungspauschale berücksichtigt ( staatliches Mindestelterngeld von 300 € ) oder wenn das Elterngeld aus einer vorherigen Beschäftigung stammt,dann kann man einen Freibetrag von max. 300 € geltend machen.

HartzIV Leistungen dienen der Grundsicherung und werden aus Steuermitteln finanziert. Hat man zusätzliches Einkommen, wie Elterngeld ect. so verrimgert sich der Bedarf an HartzIV Leistungen und kommt somit zur Anrechnung. Alle Einkommen welche man neben den HartzIV Leistungen hat, verringern den Leistungssatz. Es werden auch keine Beiträge vom Amt übernommen, die dem Zwecke des Vermögensaufbaus dienen. Z. B. Beiträge für Lebensversicherungen, Bausparkassenverträge usw.

Weil Hartz IV nur dafür gedacht ist, das Existenzminimum zu sichern. Wenn Du Einkünfte hast, egal welcher Art, brauchst Du entsprechend weniger Zuschuss, um das Existenzminimum zu erreichen.

Weil das eine Einnahme ist. Wenn ich in der elternzeit arbeiten gehe, wird mein Elterngeld ja auch gekürzt. 

Was soll es denn sonst sein?

weil es eine einnahme ist, die deinen bedarf senkt. bei eltern die vorher arbeiten waren gilt der freibetrag von 300 euro. alle anderen haben ja keine entgeltersatzleistung, sondern bekommen es einfach so, weil sie ein baby haben.

Dadurch, dass mit dem Harzt 4 lediglich das Existenzminimum abgedeckt werden solln, wird jegliche andere Einnahme als "Verdienst" angesehen und vom Hartz 4 abgezogen.

Weil Deutschland ein ausgeprochen unsoziales Land seit Schröder und Fischer  geworden ist.


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