Wieso werden soviele Revisionen am Bundesgerichtshof gegen Strafverfahren verworfen?

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4 Antworten

Weil die Richter die sich für die in der Revision gerügten Urteile keine Anfänger sind. Die meisten Revisionen werden ohnehin nur eingelegt weil der Verurteilte ohnehin nichts mehr zu verlieren hat, meist sind die Revisionen daher auch entsprechend schlecht begründet.

Revisionsbegründungen sind, in großen Anwaltskanzleien, ein Fachthema auf das sich einige Mitarbeiter besonders spezialisiert haben. Gleiches gilt für Wiederaufnahmeverfahren.

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Eine Revision verlangt fachlichen Vortrag, auch juristische Qualifizierung genannt.
Letztlich müssen Argumente vorgetragen werden die in den vorherigen Instanzen nicht bewertet wurden.
Beim BGH geht es nur noch um Verfahrensfragen, da die Tatbestände in den vorherigen Instanzen bereits diskutiert und ausgeurteilt wurden.

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Weil bei einer Revision keine Beweisanträge gestellt werden dürfen sondern nur formale Fehler bei der Bewertung eingebrachter Beweise untersucht werden.

Inhatlich wird nichts neues vorgetragen.

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Meistens deshalb, weil kein Revisionsgrund vorliegt, oft auch weil die Revision das falsche Rechtsmittel ist.


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Artus01 08.07.2016, 07:56

Tja, nicht selten ist die Revision das einzige mögliche Rechtsmittel.

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