Wieso werden Salafisten und Islamisten, die sich radikalisieren, nicht abgeschoben?

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22 Antworten

Woher willst du denn den Ur-Rheinländer Pierre Vogel mit dem kölschen Akzent abschieben? Oder diesen Sven Lauf - oder wie der heißt. Viele Salafisten sind Deutsche. Die kannst du nicht abschieben.

Bei den Franzosen, Briten, Belgiern sieht es noch deutlicher aus. Die Attentäter von Paris waren Franzosen, Belgier. Die Attentäter von England sind Briten. Die Tunesier, Ägypter, Syrer werden sagen: "BEhaltet die mal schön. Die wollen wir nicht."

Außerdem binden dir die echten Syrer, Tunesier etc..bei der Verhaftung nicht auf die Nase, wo sie herkommen. Pässe haben sie nicht, zeigen sie nicht. Dann fliegt also ein Beamter mit so einem Salafisten nach Tunesien. Und bei der Einreise sagt er: "DAs ist ein Tunesier. Den müssen Sie zurücknehmen. Den wollen wir nicht." Und die Tunesier sagen: "Können Sie das beweisen, dass der Mann ein Tunesier ist? Wo ist der Pass?"

Und der dt. Beamte sagt dann: "Äh, tja, äh.. ein Pass hat er wohl nicht. Weggeworfen oder so." Und der Tunesier antwortet dann mal: "Tja, dann nehmen Sie ihn mal wieder mit. Vielleicht nehmen ihn ja die ägyptischen Kollegen. Aber ich glaube nicht. "

So weit ich weiß, ist der Salafismus hierzulande nicht verboten,sonst dürfte Herr Vogel ja keine öffentlichen REden halten. Und solange  ein Salafist nichts tut, nur Reden schwingt, kann man nicht viel machen. Man kann ihn ja schlecht verhaften für etwas, das er vielleicht mal machen könnte.

Allerdings muss man diese Menschen halt genau  beobachten. Und daran scheint es halt zu hapern. Mangelnde Vernetzung der Dienststellen, Schlamperei... da passiert das dann wie mit dem Berlin Attentäter Amri.

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Kommentar von soprahin
24.06.2017, 20:12

Der ja aber doch einen Pass hatte, der so im LKW rumlag ^^

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gute Frage, und wegen dieses europaweiten Regierungsversagens, erstarken Parteien wie AfD, Front National, Schwedendemokraten, oder radikalisieren sich Briten wie die Britainfirst.org, die sich eben nicht damit abfinden, dass das ein hinzunehmendes Naturereignis sein soll, dass Westeuropa im Zug der völlig aus dem Ruder gelaufenen Masseneinwanderung in Kriminalität und Terror versinken muß.

Man könnte deine Frage auch anders stellen: Warum ist überhaupt eine völlig unkontrollierte Masseneinwanderung über die europäischen bzw deutsche Grenzen möglich? Jahrhundertelang war es das Gütemerkmal souveräner Staaten, dass sie ihre Landesgrenzen schützten. Warum ist das im 21. Jahrhundert auf einmal nicht mehr möglich?

Und was die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer anbetrifft: Wir haben ausreichend Gesetze, die das regeln. Wir brauchen also keine neuen Gesetze, sondern wir brauchen Regierungspolitiker, die unsere Aufenthaltsgesetze einhalten und befolgen.

Leider sind weder SPD noch Grüne oder Linke dazu bereit. In Berlin etwa schiebt der bunte Senat ja nicht mal kriminelle Ausländer ab, geschweige denn abgelehnte Asylforderer. Alle dürfen bleiben. Und falls die Bunten die Mehrheit hätten, dürften auch alle wählen gehn, und über Wohl und Wehe unserer Heimat bestimmen.

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Kommentar von Gym80931996
20.06.2017, 18:14

Also ist der langsame Untergang Europas wohl oder übel geplant (von wem und warum auch immer).

Da hilft nur: Auswandern. Im Gegensatz zu dem ganzen Rotz verfügen wir jedenfalls über mehr als brauchbare Qualifikationen

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Schau mal, wer die Attentäter in London, Paris oder Brüssel waren. Es waren meist Leute, die im Land geboren und auch die entsprechende Staatsangehörigkeit hatten. Wohin sollen Briten einen Briten denn abschieben?

Ein weiteres Problem: Wie willst du jemanden abschieben, den sein Heimatland nicht zurücknimmt, wie bei Amri der Fall war? Die haben nämlich auch keinen Bock auf Islamisten.

Und zu guter Letzt: Salafist oder Islamist zu sein ist noch kein Verbrechen, sondern erstmal nur eine extrem konservative Religionsauslegung. Und in Deutschland herrscht Religionsfreiheit. Ein Verbrechen wird es erst, wenn Islamismus in Terrorismus umschlägt.

Grundsätzlich gebe ich dir ja Recht, dass solche Gefährder hier so schnell wie möglich verschwinden sollten, nur ist es mit der Abschiebung nicht immer so ganz einfach, wie du oben lesen kannst. 

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Ich weiß, wir leben im postfaktischen Zeitalter, dennoch wage ich einfach mal paar Fakten zu nennen. Wenn ich die Anschläge von Paris, Manchester oder Brüssel ansehe, so waren es Täter, die die jeweilige Staatsangehörigkeit hatten. Wohin willst du denn Briten abschieben? Oder den bekannten Deutschen P. Vogel, ja er ist Deutscher.

Aber das ist halt das Problem mit Populisten, die schnell mit einfachen Lösungen kommen, die völlig weltfremd waren.

Selbst wenn wir uns den Islamisten entledigen wollen, was machen wir dann mit Links- und Rechtsextremen? Gestern verübten  wahrscheinlich Linksextreme Anschläge auf Bahnanlagen, was rechtsextrem angeht, da ist der NSU zu nennen, der auch viele Morde auf dem Gewissen hat.

Wenn du A sagst, dann musst du auch B sagen und sich auch über diese Extremisten entledigen. Wenn ich mir so diverse AfD Mitglieder anschaue und deren Meinungen, so müsste man die auch einsperren. Damit wären wir aber in einem Staat, der Meinungsfreiheit verbietet und nur bestimmt erlaubt.

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Kommentar von Zicke52
20.06.2017, 08:36

@Jewi14: Du bist mir zuvorgekommen - wollte gerade schreiben: wohin willst du den Pierre Vogel abschieben?

Den Frühaufstehern gehört die Welt👍

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Es können auch Einheimische sein, denn diese werden auch nicht abgeschoben. Erst beobachtet der Verfassungsschutz sie nur. Solange von den Radikalen keine Gefahr ausgeht, tut der Verfassungsschutz erst mal gar nichts.

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Abschiebung löst das Problem nicht, wer im Namen einer Religion, Menschen töten will ist Geistesgestört und gehört in die Geschlossene Betreuung, Sicherheitsverwahrung für immer. Wenn ich Arzt wäre würde ich diese Vögel jeden Tag mit Psychopharmaka voll spritzen. Bis die Birne so weich wie Haferbrei ist. Und dann ziehen Neonazis neben Salafisten freundlich lächelnd in Park der Klappsmühle die Zahnbürste hinter sich her. 

Ein schöner Traum.

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Kommentar von strolo1
20.06.2017, 03:20

man muss aber auch bedenken dass Radikalisierung auch oft durch grosse Ungleichheiten in der Gesellschaft gefoerdert wird,wer in die Perspektivlosigkeit hineingeboren wird und in zum Beispiel Deutschland sieht dass man nicht einmal arbeiten muss waehrend man selbst 10h taeglich schuftet und es trotzdem nicht reicht, den koennen schon einmal die Sicherungen durchgluehen wenn man dann noch ein zwei schlechte Erfahrungen mit Leuten aus den westlichen Laendern sammelt.Ich moechte jetzt soetwas nicht verherrlichen dafuer stehe ich zum Beispiel dem Islam (so positiv wie er in den Medien teilweise behandelt wird) doch skeptisch gegenueber aber die Gruende sich soetwas anzuschliessen doch recht vielseitig,obwohl man scheinbar ja immer eine Wahl hat.

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Diese Frage stelle ich mir auch schon längere Zeit. Gestern kam in TV ein Bericht über eine afghanische Familie. Diese Familie ist seit 3 Jahren in Deutschland. Der Mann arbeitet in einer Baufirma, hat also einen festen Job.

Die beiden Kinder gehen auf eine deutsche Schule.Die gesamte Familie spricht inzwischen gut deutsch. Der Cehf der Baufirma lobt diesen Mitarbeiter als einen sehr fleissigen Menschen. Die beden Kinder, beides Mädchen haben deutsche Freundinnen und es gefällt denen sehr gut in der Schule.

Der Chef der Baufirma möchte diesen Mitarbeiter dringend behalten. Die Familie bezieht keinerlei staatliche oder soziale Unterstützung. Sie bezahlen Steuern wie jeder von uns. Haben sich eine Wohnung schön eingerichtet und fühlen sich wohl in Deutschland.

Was aber ist Realität ? Die Familie wird abgeschoben. Der Mann muss seinen Job aufgeben. Der Bauunternehmer muss diesem Mitarbeiter kündigen, weil die Familie auf der Abschiebeliste steht.

Während so eine Familie, die sich eine Existenz bei uns aufgebaut hat, abgeschoben wird, bekommen Kriminelle  Zugereiste ein Bleiberecht. Manche dieser Typen haben inzwischen ein langes Strafenregister aufzuweisen und quittieren Vorladungen zum Gericht mit einem Lächeln, wie man im TV sehen konnte, als ein Bericht über solche Straftäter kam.

Dieser Vorgang mit der afghanischen Familie ist traurige Realität. Das ist menschenfeindliches Verhalten und dafür sollten die sich schämen, die eine solche Abschiebung verfügen.

Wenn die Familie in Afghanistan ist, ist das für die Kinder wie ein Schock. Die werden aus einer geordneten Umgebung herausgerissen, in eine ihnen unbekannte Welt von gesetzes wegen vertrieben. Der Chef der Baufirma bräuchte diesen Mann dringend, weil er keine Arbeitskräfte findet. Das aber interessiert die Ämter nicht. In so einem Falle, sollte ein Politiker dafür sorgen, dass die Abschiebung aufgehoben und ein Bleiberecht der Familie eingeräumt wird. Die Merkel die sich gerne mit Flüchtlingen fotografieren lässt, sollte man in so einem Falle mal einschalten.

Der Mann kann, wenn die Familie in Afghanistan ist, versuchen, eine Arbeitserlaubnis in Deutschland zu bekommen. Der Chef der Baufirma würde ihn sofort wieder einstellen. Ob ihm eine Arbeitserlaubnis ausgestellt wird, ist zudem fraglich.

Das Welcome to Germany der Merkel, wird hier in brutalster Weise mit Füssen getreten.

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Kommentar von eccojohn
20.06.2017, 14:19

Typisch unverschleierte deutsche Politik-Verlogenheit


Die Merkel die sich gerne mit Flüchtlingen fotografieren lässt, sollte man in so einem Falle mal einschalten.

"Mutti" hier einschalten ? Lächerlich, das kratzt die liebe Dame absolut nicht, denn es ist ja kein Einzelfall - sondern tägliche Realität.

Gute und brauchbare Leute als "Asylanten" landen auf der Abschiebe - Liste und gleichzeitig hofiert und finanziert man staatlicherseits mit Vehemenz und gegen aller Vernunft lieber unzählige zweifelhafte Krawallbrüder ohne Pass und Papiere usw. und stellt ihnen sogar noch ´nen  Nervenklempner gratis, damit sie sich auch wirklich rundherunm wohlfühlen im PARADIES.

Veröffentlichungen über die schon oft >schmierig< zu nennende  Handhabung bei den behördlichen Abarbeitung der Asylfälle zeigen nur zu deutlich, welcher Wille und Ernsthaftigkeit politisch dahinter steht. Von den Medien darauf angesprochen wird behördlich nur lapidar mit fadenscheinigen Ausflüchten geantwortet ? Das ist leider die politische deutsche Realität 

"Auffällige Gestalten" erhalten dazu noch obendrein eine Art "staatliche Beaufsichtigung", die dann auch noch wie beim A.A. in Berlin fürchterlich daneben geht - und leider nicht nur hier!

Noch deutlicher kann man die Sinnlosigkeit und Verlogenheit unserer Politik in dieser Thematik doch nicht zeigen, wie es uns in der täglichen Realität um die Ohren gehauen wird. Die Politik macht sich doch nicht mal die Mühe, ihre Dubiositäten zu verstecken.

Das Einzigste, was der Politik einfällt ist dann heimlich still und leise neue Gesetze zu verabschieden, UM DIE EIGENEN BÜRGER !!  besser durchleuchten zu können - siehe massenweise Medienberichte dazu. Das ist dann notwendig ? auftragsgemäß ? sinnvoll ? NEIN, das ist m.M.n. vorsätzlicher Betrug seitens der Politik - das ist ein schamloses Ausschlachten eines erhaltenen politischen Auftrags als Ergebnis einer Wahl durch Partei-Bosse und dubiose Eliten.

Das schlimmste daran :  WIR  TROLLE  ALS  WÄHLER geben dieser Polit-Mafia - meist sogar mit voller Überzeugung - bei jeder Wahl auch noch den Freischein für die nächste Wahlperiode OHNE AUFLAGEN, OHNE KONTROLLE und das sogar noch mit fast völliger Imunität für den Einzelnen.

Die Politik braucht nicht mal gegen Gesetze zu verstoßen - man ändert sie sich einfach, und GUT  IST !!

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Das Zauberwort heißt "RECHTSSTAAT".

Wir haben ein Grundgesetz und auch ein Strafgesetzbuch. Darin wird geregelt, welche Dinge strafbar sind und wie man mit Personen umgeht, die eine Straftat begehen. Und damit bist du auch schon bei der Antwort:

Um verurteilt zu werden, muss man erst einmal eine Straftat begehen. Eine Verurteilung auf reinen Verdacht - unabhängig davon, wie wahrscheinlich es ist, dass diese Straftat auch begangen wird - ist per Gesetz nicht möglich. Noch weniger kann man jemanden verurteilen, von dem man vermutet das er eine Straftat begeht, ohne das man verifizieren kann, was genau er machen könnte.

Schon mal den Satz gehört: "Unschuldig, bis die Schuld bewiesen wurde"?

Des Weiteren musst du beachten, dass die meisten Attentäter, die in den bisherigen Terrorakten beteiligt waren - ob als Täter oder im Hintergrund - keine Kriminellen waren, die erst seit kurzem hier sind. Man würde also nur einen kleinen Effekt erzielen, wenn man die "Neuen" wieder rauswerfen bzw. gar nicht erst rein lassen würde. Schließlich sind derartige Personen nicht die Regel.

Die meisten Zuwanderer der letzten Zeit sind Flüchtlinge. Herauszufiltern, wer von ihnen wirklich kriminell ist, ist sehr schwierig. Viele verschleiern ihre Herkunft, vernichten ihre Papiere etc. Anzunehmen, jeder der so etwas tut sei automatisch auch ein Verbrecher, ist auch falsch. Stell dir vor DU kommst hier hin, weil du vor dem IS fliehen musstest. Würdest du nicht auch jeden Trick versuchen bzw. jede Möglichkeit nutzen, um nicht wieder zurück zu müssen? Dazu musst du nicht erst kriminell gewesen sein.


Abschieben? Und dann? Meinst du ein radikaler Islamist sagt dann: "Schade, jetzt kann ich keine Europäer in ihrer Heimat töten, dann lass ich das und werde jetzt Blumenverkäufer?" Nein, sicherlich nicht. Sie stiften dann woanders Unruhe. Also würden wir das Problem nur verschieben.

Wenn es um Personen geht, die hier bei uns leben und sich radikalisieren (lassen), ist es noch viel schwieriger. Auch wenn diverse islamische Gruppen mittlerweile vebroten wurden, weil sie ausschließlich radikalisieren, wird es solche Leute immer geben. Sie agieren im Untergrund. Und auch hier gilt, solange sie sich nicht strafbar machen, kann der Staat nichts tun.

Es gäbe sicherlich Möglichkeiten, sogenannte "Gefährder" aus dem Verkehr zu ziehen, aber das muss absolut akkurat ablaufen und bedarf daher viel Zeit und Ressourcen. Was der Staat bereits tut, wissen wir nicht, weil er seine Methoden nicht preis geben kann ohne ihre Wirkung zu beeinflussen.

Ich bin davon überzeugt, dass unser Rechtssystem bereits vieles tut, um gegen solche Personen anzugehen. Denn die Politiker, Richter etc. wollen sicherlich auch keine Terroristen hier haben, weil jeder Vorfall wieder ein schlechtes Licht auf sie wirft, weil viele aus der Bevölkerung sofort Fake-News verbreiten, Angst haben und polemisieren (aufgrund mangelnden Wissens). Wäre ich in dieser Situation, würde ich auch alles daran setzen was ich an Möglichkeiten habe, um solcher Personen dingfest zu machen. Daher denke ich, dass dies auch so gehandhabt wird, nur das wir davon wenig mitbekommen.


Nicht zu vergessen: Es gibt auch Radikale in anderen Richtungen: Rechts- LInks-Radikale, Umweltaktivisten, Christliche Radikale .... Soll man die auch alle ausweisen oder einsperren? Solange sie nicht aktive gegen Recht verstoßen, kann man das nicht, auch wenn man das gern will!


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Unsere zu "sozialen Gesetze", einst für eine andere Gesellschaft geschaffen, sind dabei meiner Meinung nach das größte Hindernis!

Diese Gesetze jedoch "rasch mal dem salafistischen Pöbel anzupassen", im Prinzip durchaus möglich, würde aber bedeuten, dass man "alle" Bürger und Menschen in diesem Land gleichfalls mit härteren Gesetzen bestraft!

Und das macht es so schwer zu reagieren, da bei uns ja vor dem Gesetz alle Menschen gleich sind. - Suche Gleichartiges mal in islamischen Ländern!

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Kommentar von Dahika
20.06.2017, 12:46

Da halte ich es mit Thomas Moore, der einmal sagte: "ich würde Satan selbst verteidigen, um ihm einen fairen Prozess zu ermöglichen."

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Wie oft bist du denn schon nachweislich und unmittelbar von Islamisten und/oder Salafisten bedroht bzw in Gefahr gebracht worden? Oder - ich will dir nicht zu nahe treten - kennst du diese Gefahr eventuell nur aus den Medien?

Diese Menschen sind nicht gefährlicher, als sämtliche anderen "radikalisierten" Gruppierungen. Soll man die auch alle verbieten oder wegsperren? Und wer bestimmt eigentlich ab wann eine Meinungsvertretung als radikal gilt und ab wann nicht?

Ich wäre vorsichtig mit solchen Wünschen, denn die Erfüllung könnte radikal nach hinten losgehen und eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen. Und das meine ich kein bisschen sarkastisch, auch wenn es sich vielleicht so liest.

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Kommentar von Gym80931996
20.06.2017, 02:51

Ich wohne in Emsdetten und ich wurde, ob du es glaubst oder nicht, von einem Salafisten mit Steinen beworfen, als ich an meinem Arbeitsplatz saß. Durch die Scheibe sind die Steine geflogen. Das YouTube Video: https://youtu.be/KIcTWqRbstI

Der hat damit um sich geworfen und ich saß unten in einem Laden, fast hätte ich was abbekommen. Wir müssten dringend was unternehmen

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Kommentar von PatchrinT
20.06.2017, 02:56

Almorgea...Salafisten sind Volksverhetzer die im Mittelalter auf dem Scheiterhaufen landeten. Sie wollen unsere Jugend bekehren,nichts anderes haben die im Sinn.

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Erst einmal fällt das unter die Meinungsfreiheit.
Babbeln und sabbeln sind noch keine Straftat.

Brabbeln tun auch Katholiken und Evangelen.

Entscheidend ist das Strafrecht, wofür es eine Straftat braucht.

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Das Abschieben deutscher Staatsbürger ist verfassungsrechtlich nicht möglich.

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Nur mal eben auf die Schnelle:

Viele radikalisierte Muslime haben die Staatsbürgerschaft des Landes, in dem sie leben. Wohin willst Du sie dann also abschieben? Muslimistan gibt es nicht.

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1. Zwar weiss der Geheimdienst dass sie Salafisten sind sie koennen aber erst nachhaltig eingespeert werden wenn man ihnen Straftaten nachweisen kann
2.Duerfen sie nicht in Laender ohne Perspektive abgeschoben werden,weil es da eben Gefahr fuer das Leben gibt, zudem verlaeuft das mit dem Abschieben sowieso recht holperig,weil dann an allen Ecken und Enden rumgeflennt wird oder die Asylanten sich wehren oder sie untertauchen

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wieso werden sie nicht eingesperrt --- Weil man niemanden einsperren kann, der sich nichts hat zuschulden kommen lassen,

oder wenn das nicht möglich ist, einfach abgeschoben? --- Weil sie eventuell deutsche Staatsbüger sind oder sie eben Asylrecht genießen.

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Du darfst Dich auch radikalisieren. Ist nicht verboten. Solang Du nichts illegal tust.

Merke : Die Justiz wartet dass sie einen Fehler machen. Solang sie damit nicht auffallen, kann die Justiz, außer beobachten, nichts tun.

Letztens radikalisiere ich mich auch, merkbar. Weg von langweilige Pizza. Nur noch mit Chalapenjos oder wie die scharfe Dinger heissen. Ziemlich radikal , oder?

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Kommentar von PatchrinT
20.06.2017, 03:13

wenn du dich radikalisieren lässt,hinterlässt du immer Spuren. Dann bist du in den Mühlen des Staates. Was verboten ist und was nicht...da solltest du dir nicht zu sicher sein. Salafisten stehen fast alle auf der Liste des Staates und sind bekannt....

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Weil dieser Staat eine übertriebene Fürsorgspflicht gegenüber anderen Religionen hat. Viele nennen es auch Religionsfreiheit. Was der Staat davon hat erleben wir täglich in Europa. Normalerweise müssten jeden Tag Flieger starten und landen um diesen Schrott in ihre Länder zu bringen. Und falls es ein Deutscher Salafist ist,dann sollte er seine Deutsche Staatsangehörigkeit verlieren und in das Land seiner "Brüder" geschickt werden.

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Kommentar von Ifosil
20.06.2017, 02:57

Die Weltsicht eines Kleindenkers. 

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Werden sie ja am erst nachdem sie etwa gelandet haben.

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Kommentar von Gym80931996
20.06.2017, 02:43

Was? Anscheinend nicht, gerade wieder wurde ein Anschlag versucht auf Sicherheitskräfte in Paris, der Täter hat sich radikalisiert und dessen Familie sind Salafisten! Was machen solche Leute hier wieso laufen die frei herum??

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Das Problem ist, die meisten sind hier geboren. 

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Kommentar von Gym80931996
20.06.2017, 02:47

Dann einsperren!!!

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Wohin willst du z.B.einen Deutschen Schicken?? Sollte mann auch alle nazis abschieben sind ja auch extrem und auch Gewalt bereit Mann sehe nsu fall.

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Kommentar von Dahika
20.06.2017, 12:51

Sollte mann auch alle nazis abschieben sind ja auch extrem und auch Gewalt bereit Mann sehe nsu fall.

Gute Idee.

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