Wieso macht Deutschland Aufklärungsflüge über Syrien?

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7 Antworten

Das Mandat für diesen Einsatz bezieht die Bundesregierung aus drei UN-Resolutionen, außerdem aus Artikel 51 der UN-Satzung und aus Artikel 42 des EU-Vertrags (was dort jeweils drin steht, kannst du in Wikipedia nachlesen - das würde hier den Rahmen sprengen).

Ob das den Einsatz rechtfertigt, ist politisch umstritten. Man kann auch Zweifel über den Sinn dieses Vorgehens haben. Deine Schwarzweißmalerei wird der komplizierten Sachlage aber nicht gerecht, und dein Kommentar, den du uns hier gleich zweimal zumutest ("Kriegsverbrecher Land wieder einmal , die Geschichte wiederholt sich..."), ist einfach nur dumm und peinlich.

Bitte informiere dich und dann äußere deine Kritik sachlich.

PeVau 29.06.2017, 14:57

Solange Syrien die Bekämpfung des IS durch die sogenannte Internationale Allianz auf seinem Territorium duldet, ist das eine Sache.

Wenn diese "Internationale Allianz" aber offen in den syrischen Bürgerkrieg eingreift und sich gegen die legitime syrische Regierung und deren Streitkräfte richtet, dann ist das eine völkerrechtswidrige Aggression, an der sich auch Deutschland beteiligt.

Die einzigen in Syrien operierenden ausländischen Mächte, die durch das Völkerrecht legitimiert sind, sind Russland und der Iran.

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boppa 29.06.2017, 15:11
@PeVau

Ich habe zur komplizierten Völkerrechtslage nicht Stellung bezogen, sondern nur darauf hingewiesen, dass die groben Vereinfachungen dem Thema nicht gerecht werden. Du weißt, dass auch deine formale Sichtweise, aus der du die Legitimität der syrischen Regierung herleitest, äußerst umstritten ist - und damit steht und fällt auch die völkerrechtliche Legitimation des russischen und iranischen Eingreifens (das natürlich überhaupt nichts mit Machtpolitik zu tun hat, zwinker).

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PeVau 29.06.2017, 16:08
@boppa

Ach, du meinst die Legitimation der syrischen Regierung ist umstritten, weil die Länder, die diese Regierung stürzen wollen, sich ein paar Syrer zusammenkaufen, aus denen eine "Exilregierung" bilden und diese für sich zur alleinigen Ansprechpartnerin für syrische Angelegenheiten machen?

Denke diesen Gedanken mal konsequent weiter, was das für den Frieden auf der Welt bedeuten würde. Das wäre eine Freibrief für jeden, der über die nötige Macht verfügt, jede Regierung eines anderen Landes stürzen zu dürfen, ganz nach Belieben.

Übrigens ist die völkerrechtliche Lage gar nicht so kompliziert. Sie wird nur kompliziert dargestellt, um den offenen Bruch zu vertuschen.

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boppa 29.06.2017, 16:53
@PeVau

Ich habe kein Wort über die Gründe gesagt, aus denen die Legitimität der syrischen Regierung strittig ist. Warum widerlegst du hier ein Argument, das ich gar nicht gebracht habe? Du bastelst die Welt in deinem Kopf zurecht, bis sie für dich passt. Genau aus dieser Methode entstehen viele Konflikte, denn die Trumps und Putins dieser Welt machen es genauso. Ein bisschen differenzierteres Denken, und wir wären einen großen Schritt weiter!

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ArjunasPfeil 29.06.2017, 17:34
@boppa

Wieso lügst du hier was zusammen, boppa?

Du weißt, dass auch deine formale Sichtweise, aus der du die Legitimität der syrischen Regierung herleitest, äußerst umstritten ist 

Du bist es, der die Legitimatons ins Spiel bringt.

Umstritten? Von Wem? Was Verbrecher für umstritten halten ist doch eher irrelevant.

Du bastelst die Welt in deinem Kopf zurecht, bis sie für dich passt

Das machst genau du als Handlanger der Verbrecher, die verantwortlich sind für den Krieg. Clinton, Obama. Merkel, Hollande, jetzt auch Micron. Ihr habt euch zur Herrenrasse erklärt, die entscheiden darf welche Regierung legitim ist und welche nicht un lügt und mordet nach Beleiben. Ihr, weil du offensichtlich diese Verbrecher verteidigt.

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boppa 29.06.2017, 17:46
@ArjunasPfeil

Oh ArjunasPfeil, lies mal meine Antwort, dann wirst du sehen, wie differenziert ich das Thema beurteile - z. B., dass ich auch den deutschen Einsatz als umstritten bezeichne. Bist du zu einer differenzierten und sachlichen Diskussion nicht fähig? Du wirst mich nicht auf dein Niveau herunterziehen ("lügst du hier was zusammen" - "Verbrecher" - "Herrenrasse"). Du scheinst dir deiner Sache sehr unsicher zu sein, wenn du hier so herumbrüllst. Also, äußere dich zivilisiert, dann können wir reden.

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Die Aggression gegen Syrien ist Teil der von den USA geplanten Neuordnung des Nahen Ostens. Um nach dieser Neuordnung bei der Verteilung der Pfründe berücksichtigt zu werden, muss man mitmachen. Darum sind dort unten auch Tornados der Bundeswehr.

spitzmaus123 29.06.2017, 14:32

Wenn deutsche Soldaten für den Frieden eintreten seid ihr dagegen.

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thecheeky 29.06.2017, 14:54
@spitzmaus123

Wenn deutsche Soldaten glauben für den Frieden einzutreten, grinst der treue Freund in Übersee von einem Ohr zum anderen.

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Hegemon 29.06.2017, 18:47
@spitzmaus123

Laß mal. Meine Großväter sind zuletzt ab 1939 "für den Frieden eingetreten". Der eine sogar schon 1916-18. Der andere konnte ab 1942 leider nicht mehr "für den Frieden eintreten". Irgendwann ist dann einfach mal gut mit "für den Frieden eintreten".

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zetra 29.06.2017, 19:30
@Hegemon

Stiefel von Soldaten gehoeren nur in Ausnahmefaellen auf fremder Erde.

Frieden und Demokratie herstellen, nach eigenem Verstaendnis versteht sich, bringt immer nur mehr Unglueck, ueber die betroffenden Voelker.

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Der Krieg in Syrien ist mal wieder ein Krieg der Großmächte. Da die USA die NATO und eigentlich auch andere Vereine führt, muss Deutschland den Imperialismus der Amerikaner unterstützen. Außerdem ist Deutschland nicht souverän, d.h. die BRD darf nicht eigenständig entscheiden.

Es ist wie überall auf der Welt, der Starke hat das Sagen und der Sieger schreibt die Geschichte. Man darf nicht alles glauben, was unsere Medien publizieren, denn die BRD hat aus den Zeiten Hitlers gelernt: Propaganda, und nichts anderes ist es, was die Medien bringen, funktioniert.

Wenn die BRD frei wäre, würde sie sich doch eher in Richtung Russland orientieren, weil dort mehr Wachstum herrscht. Außerdem haben die Russen und die Deutschen schon immer gut zusammengearbeitet, wenn nicht gerade Krieg war. Schröder hatte einen guten Start mit Putin hingelegt, aus dem man hätte viel machen können. Aber Amerika hat die Doktrin herausgegeben, dass Putin böse ist, weil er die Krim annektiert hat. Die Gründe, warum er das tat, wurden in unseren Medien geschickt verschwiegen.
Schau dir die Stützpunkte Amerikas und der NATO, sowie deren Ausdehnung seit 1990, rund um Russland an, dann kommst selbst auf den Grund der Annexion. Die Menschen auf der Krim ( mehrheitlich Russen) sind übrigens glücklich über die Annexion.
Genau genommen versuchen die USA ( NATO) Putin und Russland in Syrien zu diskreditieren, Putin zu stürzen und so wieder Zugriff auf die Rohstoffe Russlands zu bekommen. Jelzin, Putins Vorgänger hatte in seinem Suff das eigene Land verscherbelt und runtergewirtschaftet. Putin hingegen hat Erfolge an Erfolge gereiht, die nicht immer ganz demokratisch ablaufen, aber dem Volk dienen.
Starke Länder, ob wirtschaftlich oder militärisch, sind neben den USA nicht geduldet.
Die Deutschen sind hier nur Helfershelfer zur Weltherrschaft der Amis. Obama selbst gab die Parole aus, dass es das oberste Ziel sein muss, die Weltherrschaft zu erreichen...

LienusMan 29.06.2017, 14:58

WOW!!! So viel Verschwörungss***iße in einem Post

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thecheeky 29.06.2017, 15:54
@LienusMan

Wieso? Er hat doch Recht!
Was Leuten wie dir nicht ins Konzept passt, ist Verschwörungstheorie. Sehr einfach!!!

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 16:53
@thecheeky

Und was Leuten wie Dir in den Kram passt, ist die Wahrheit. Noch viel einfacher!

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Niedy72 29.06.2017, 22:32

👍🏻

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palzbu 30.06.2017, 11:17

Nierdy72 hat die Lage sehr gut beschrieben. Daumen Hoch!

Übrigens sind das keine "Aufklärungsflüge" sondern es werden Zielkoordinaten an die u. a. USA übermittelt, die dann punktgenau Bomben, Raketen und Drohnen einsetzen um zu töten. Wir sind also Kriegsteilnehmer.

Lies mal hier:

https://wissen2015.wordpress.com/2015/11/15/010-die-saat-der-gewalt/

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Weil Deutschland in diesem Krieg auf der falschen Seite ist. Sobald man diese einfache Tatsache akzeptiert ergibt alles einen Sinn.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/syrien-parlamentswahl-baath-partei-sieg-boykott-un

Die Assad-Wahl wurde von der UN nicht anerkannt und Assad ist ein Kriegsverbrecher, der Giftgas gegen seine unliebsame Bevolkerung einsetzt.

Kubi1985 29.06.2017, 13:43

Hat Deutschland ein Mandat sich in Syrien aufzuhalten bzw den syrischen Luftraum zu betreten ?? 

Kriegsverbrecher Land wieder einmal , die Geschichte wiederholt sich...

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PeVau 29.06.2017, 14:20

Seit wann muss die UNO eine Wahl anerkennen, damit sie in dem betreffenden Land Gültigkeit hat?

Auch der Giftgaseinsatzvorwurf ist unbewiesen.

Der Westen, d. h. USA und Vasallen, streben in Syrien einen Regime-Change an im Rahmen ihrer Neuordnungspläne für den Nahen Osten.

Das nennt man eine völkerrechtswidrige Aggression.

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 16:41
@PeVau

Und wie nennst Du den Giftgaseinsatz? Eine legitime Maßnahme der staatlichen Exekutive?

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 16:44
@PeVau

Was brauchst Du denn, um eine Wahl als legitim anzuerkennen? Reicht Dir die Behauptung des Machthabers, dass er gewonnen habe? Es wurde nicht in ganz Syrien gewählt, darum sage ich, es war keine legitime Wahl!

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PeVau 29.06.2017, 16:53
@DinoSauriA1984

Welche Gifteinsätze meinst du? Meinst du die, die Assad immer dann führt, wenn der Westen einen Vorwand zum Eingreifen braucht?

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ArjunasPfeil 29.06.2017, 16:56
@DinoSauriA1984

Und wie nennst Du den Giftgaseinsatz? Eine legitime Maßnahme der staatlichen Exekutive?

Welcher staatlichen Exekutive? Der amerikanischen oder der deutschen? Ich behaupte mal der Giftgaseinsatz ist das Werk der Amerikaner. Beweise? Ich brauche keine in eurer Welt der NATO-Logik.

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ArjunasPfeil 29.06.2017, 17:02
@DinoSauriA1984

Was brauchst Du denn, um eine Wahl als legitim anzuerkennen?

Dir entfällt das Wichtigste. Das geht dich, mich, die deutsche und die amerikanische Regierung nichts an. Nur Syrer. Sie müssen die Wahl anerkennen. Das haben sie getan, indem sie wählen gegangen sind.

Es wurde nicht in ganz Syrien gewählt, darum sage ich, es war keine legitime Wahl!

1.Wenn es keine legitime Wahl wäre, dann hat sie juristisch nicht stattgefunden. Dann ist der vorherige Staatsched immer noch legitimer Staatschef. Baschar al-Assad also. Punkt.

2.Und nach deiner Logik gab es in der Ukraine keine Wahl. Was ist damit?

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PeVau 29.06.2017, 17:02
@DinoSauriA1984

Das ist einzig und allein eine Angelegenheit des syrischen Volkes. Wie der Westen das findet ist völlig schnurz. Der Westen hat kein Recht derart in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten einzugreifen.

In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt. (Egon Bahr)

Damit dürfte auch klar sein, dass das Wehklagen des Westens über tatsächlich oder vermeintlich fehlende Demokratie und Menschenrechte andernorts nur dafür gedacht ist, Gimpel über den Tisch zu ziehen und denen mit scheinheiliger Demagogie das Hirn zu verkleistern.

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 17:06
@ArjunasPfeil

Dann brauche ich auch nicht mit Dir zu argumentieren. Wenn Du keine Beweise brauchst, bist Du auch keiner Argumentation zugänglich.

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ArjunasPfeil 29.06.2017, 17:37
@DinoSauriA1984

Du bist wohl zu einfältig um zu begreifen, dass das Ironie war. Ihr seid es, de ohne Bewesie beschuldigt und nicht argumentiren wollt. Präsentiert erstmal EINEN Bewes für eure Scheinwelt in Syrien, dann kann man mit EUCH diskuieren. Bis dahn seid ihr gefährliche Verleumder und Kriegstreiber, die aufgrund von leeren Behauptungen bereit sind Menschen zu töten.

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 17:41
@ArjunasPfeil

ICH kann keinen Beweis liefern. Ich habe keinen Zugang zu Geheimdienstdaten. Ich habe keine persönlichen Quellen in der deutschen oder amerikanischen Regierung. Ich habe weder Kontakt zu syrischen Regierungsmitgliedern, noch zur Opposition. In diesen Punkten bin ich Dir eindeutig unterlegen, der Du scheinbar auf diese Quellen zurückgreifen kannst.

Ich muss lediglich mit Presseinformationen und meinem gesunden Menschenverstand auskommen.

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zetra 29.06.2017, 19:35
@ArjunasPfeil

Dino..., die "Rote Linie" war ja eine Einladung sie zu ueberschreiten. Den Versuch gab es ja, Obama hat das sicher selber gemerkt?

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wie bist du nach Deutschland gekommen?

Assad ist weder gewählt noch legitimiert und die UN erkennt Staaten an, aber nicht deren Regierungschefs. 

Kubi1985 29.06.2017, 13:38

Hat Deutschland ein Mandat sich in Syrien aufzuhalten bzw den syrischen Luftraum zu betreten ?? 

Kriegsverbrecher Land wieder einmal 

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83Daniel 29.06.2017, 13:55
@DinoSauriA1984

Weiß du überhaupt was ein "Mandat" ist ? Wo wären wir denn wenn jeder nach Lust und Laune in einen Land einmarschieren würde 

Sobald DE in das syrische Luftraum betritt ist es völkerrechtswidrig, Kriegsverbrecher sind das 

"Nothilfe" ?? Dann könnte Russland auf DE eine Atombombe werfen weil es "Nothilfe" wäre gegenüber seinen verbündeten Syrien ... erzähl doch kein Mist 

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archibaldesel 29.06.2017, 14:41
@83Daniel

Unsinn, wenn du nicht weißt, was Kriegsverbrechen sind, solltest du dich informieren. Für ganz einfache Naturen gibt es sogar einen schlanken Wikipediaartikel.

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 16:22
@83Daniel

Wo wären wir denn wenn jeder nach Lust und Laune in einen Land einmarschieren würde

Ich würde sagen, dass sind dann russische Verhältnisse.

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IIZI9I5II 01.07.2017, 01:35
@DinoSauriA1984

das dümmste was ich je gelesen habe. Wahrscheinlich war der Überfall auf Polen und Frankreich auch nur "Nothilfe". Ist das nun die offizielle Begründung der Regierung weshalb diese sich völkerrechtswidrig in Syrien aufhalten oder hast du dir das bloß ausgedacht?

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PeVau 29.06.2017, 14:26

Assad ist sehr wohl gewählt und würden die Syrer jetzt wählen, stünden seine Chancen wiedergewählt zu werden sehr gut. Das liegt aber weniger an ihm, als vielmehr an dem, was der Westen oder die islamistischen Halsabschneideruntertützer dort gerne installieren wollen.

Die militärischen Operationen der USA und ihrer Vasallen in Syrien stellen eine völkerrechtswidrige Aggression dar. Da muss man auch gar nicht erst erwähnen, dass es dafür noch nicht einmal ein Uno-Mandat gibt.

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archibaldesel 29.06.2017, 14:39
@PeVau

Unsinn, das Wort Wahl beinhaltet schon die Möglichkeit zwischen verschiedenen Alternativen auszuwählen. Das ist bei einem Einparteiensystem wohl eher schwierig.

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PeVau 29.06.2017, 15:02
@archibaldesel

Du hast Dich offenbar noch nicht viel mit Syrien beschäftigt und weißt deshalb auch nicht, dass Assad Neuwahlen angeboten hat, auch mit verschiedenen Parteien. Nur eben nicht mit Terroristen.

Davon will aber der Westen nichts wissen. Erstens, weil seine designierte Satrapenregierung bei Wahlen in Syrien keine Chance hätte und zweitens weil Assad viel zu viel Unterstützung in Syrien hat, als dass seine erneute Wahl unwahrscheinlich wäre.

Außerdem ist es immer noch Sacher der Syrer, ihr politisches System und ihre Regierung zu bestimmen. Da hat der Westen einen Dreck zu melden.

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archibaldesel 29.06.2017, 15:33
@PeVau

Zwischen ist gewählt und bietet an ist ein himmelweiter Unterschied, oder? Assad ist ein pathologischer Lügner. Erst hat er keine Chemiewaffen, dann bietet er an, alle eigentlich nicht vorhandenen Chemiewaffen vernichten zu lassen, und dann bombardiert er doch wieder seine Zivilbevölkerung mit Sarin.

Ich hätte ja nichts dagegen, wenn die Syrer ihr politisches System selbst bestimmen würden. Nur das ist ja nicht der Fall. Syrien wird seit fast 50 Jahren von der Baath-Partei nach der Methode Erbmonarchie regiert. Niemals wurde der Partei oder den handelnden Personen ein Regierungsauftrag von Volk erteilt. Deshalb ist dort nichts selbstbestimmt.

Du kannst dir das ja gerne mit "hätte, würde, wahrscheinlich, alles nicht bewiesen" schön reden, aber es ist schlicht Selbstbetrug und Blödsinn.

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 16:26
@PeVau

Na klar ist Assad gewählt worden. Nur nicht in ganz Syrien, sondern nur in den von ihm kontrollierten Gebieten. In den Gebieten, wo er nicht gewählt worden wäre, lässt er halt Bomben fallen. Und wenn er fertig ist, kann er noch mal antreten. Wenn die Gegner weggebombt worden sind, fällt so ein Wahlergebnis auch viel angenehmer aus.

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DinoSauriA1984 29.06.2017, 16:29
@PeVau

Nun interpretieren Assad und der Westen das Wort "Terroristen" leicht abweichend. Ich neige persönlich zur westlichen Auffassung. Dir gelingt das vermutlich nicht.

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PeVau 29.06.2017, 16:39
@archibaldesel

Erst hat er keine Chemiewaffen, dann bietet er an, alle eigentlich nicht vorhandenen Chemiewaffen vernichten zu lassen, und dann bombardiert er doch wieder seine Zivilbevölkerung mit Sarin.

Du bringst hier einiges durcheinander. Obama zog eine Rote Linie, bei deren Überschreitung er eine Intervention androhte. Damit war der Einsatz von Chemiewaffen durch Assad gemeint. Angehört hatte es sich wie: "Nun liefere mir doch irgendwer einen Vorwand, damit wir endlich intervenieren und das der Öffentlichkeit gut verkaufen können."

Diese Bitte wurde verstanden und der türkische Geheimdienst organisierte mit der Al-Nusra Front einen solchen Angriff mit vielen Toten. Die Medienkampagne lief an und die Öffentlichkeit wurde glauben gemacht, es wäre Assad gewesen. Als die Zweifel öffentlich wurden und Beweise auftauchten, dass das Gift nicht aus Assads Arsenalen stammen konnte, sah man sich zu allem Überfluss auch noch mit dem Vorschlag der Russen konfrontiert, die syrischen Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle vernichten zu lassen.

So haben die Russen den Amis einen Strich durch die Rechnung gemacht und aus der schönen Intervention wurde nichts. Das haben die Amis den Russen schwer übel genommen.

Der letzte Vorwurf an Assad eines Chemiewaffenangriffs zielt in genau die gleiche Richtung, Beweise? Niente! Motiv? Niente!

Ein solcher Angriff würde einzig und allein Assads Gegnern helfen. Höre also auf, unbewiesene Behauptungen zu verbreiten.

Ich hätte ja nichts dagegen, wenn die Syrer ihr politisches System selbst  bestimmen würden. Nur das ist ja nicht der Fall. Syrien wird seit fast 50 Jahren von der Baath-Partei nach der Methode Erbmonarchie regiert. Niemals wurde der Partei oder den handelnden Personen ein Regierungsauftrag von Volk erteilt. Deshalb ist dort nichts selbstbestimmt.

So, und Du meinst, es ist an der Zeit, dass nun  der Westen bestimmt, wer in Syrien regieren soll und wer nicht?

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PeVau 29.06.2017, 16:46
@DinoSauriA1984

Vor dem Bürgerkrieg ist er in ganz Syrien gewählt worden, während des Bürgerkrieges konnte man ihn in den von den islamistischen Kopfabschneidern kontrollierten Gebieten nicht wählen. Das wird sich bestimmt auch dir erschließen, Dino.

Dass die sogenannte gemäßigte syrische Opposition schon seit Jahren marginalisiert ist, nichts zu melden hat und die relevanten Assad-Gegner Islamisten sind, solltest du auch bedenken.

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PeVau 29.06.2017, 16:48
@DinoSauriA1984

Ich neige persönlich zur westlichen Auffassung. Dir gelingt das vermutlich nicht.

Da liegst du richtig, ich bin nicht einfältig genug.

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ArjunasPfeil 29.06.2017, 17:24

Assad ist weder gewählt noch legitimiert

Diese Behauptung allein ist ein Tatbestand.

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Erenenenen 29.06.2017, 18:22
@ArjunasPfeil

Geht mal hin in eine Flüchtlingslager, und fragt einen Syrer nach Assad. Der wird euch sagen was für ein Monster das ist

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thecheeky 29.06.2017, 20:04
@Erenenenen

Das Gegenteil wird er dir sicherlich nicht erzählen, denn dann wäre er nicht gekommen.

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