wieso können gez gebühren nicht abgeschafft werden?

13 Antworten

Zum einen kann ich dir Mitteilen: GEZ, die Gebühren Einzugszentrale, gibt es nicht mehr.
Es gibt aber die Nachfolgeorganisation des RundfunkBeitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandfunk.

Ja diese ist ein Unternehmen zu einem gewissen Grad.

Die Tätigkeiten des RundfunkBeitragsservice, Gebührenerhebung und eintreiben dieser bei Versäumnis, ist von Gesetzen gedeckt die im Bundestag beschlossen wurden. Überhaupt wurde dieses Konzept demokratisch beschlossen.

Ein weiterer Aspekt ist der, dass in einer freiheitlichen Demokratie wie unserer es keine Herrschaft der Mehrheit gibt, zumindest nicht direkt.
Unsere Demokratie ist stark repräsentativ aufgebaut, das heißt: das Volk wählt Vertreter die in dessen Namen Politik gestalten. Dies ist in Bundestag, Landtagen und in Kommunen der Fall.
Direkte Demokratie im Sinne von Volksabstimmungen sind nur in engem Rahmen vorgesehen.

Daher kann der Rundfunkbeitrag nur durch die gewählten Vertreter abgeschafft werden. Dafür findet sich bisher, zum Glück, keine Mehrheit in den Parteien.

Ich finde ehrlich gesagt den Rundfunkbeitrag angemessen und sinnvoll. Ich finde sowohl die Journalistische Tätigkeiten in den öffentlich rechtlichen Medien wertvoll und gut, als auch die Unterhaltungsangebote, und nutze von beiden einiges.

Natürlich gibt es das ein oder andere was für mich nicht dabei sein muss, Fussball z.B., aber da alle dafür zahlen, muss da Angebot auch breit aufgestellt sein und Fussball ist für viele Menschen wichtig.

Trotzdem finde ich auch nicht alle Angebote, Entscheidungen und Programme sinnvoll, auch im Sinne der breiten Aufstellung. Dies kann ich aber kritisieren und letztendlich an die Vertreter des Fernsehräte leiten.

Ich vermute dass du keine Mehrheit finden würdest auch in der Bevölkerung für eine Abschaffung der öffentlich rechtlichen Sender. Die Finanzierung durch die Bevölkerung ist meiner Meinung nach ein faires Konzept und sollte so bleiben.

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ist von Gesetzen gedeckt die im Bundestag beschlossen wurden.

Rundfunk ist Ländersache, daher gibt es auch den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag zwischen den Bundesländern. Der Bund hat nichts damit zu tun.

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anscheinend ist gez nur eine gmbh

Die GEZ gibt es seit 2013 nicht mehr, und sie war ebenso wenig eine Gesellschaft wie der jeztige Beitragsservice. Es handelt sich vielmehr um eine Gemeinschaftseinrichtung der Rundfunkanstalten, und die wiederum sind Anstalten öffentlichen Rechts.

ich habe immer gedacht so ist das in der demokratie. wir wählen!

Stimmt, aber wie eine repräsentative Demokratie funktioniert, scheinst du nicht verstanden zu haben.

Der Rundfunkbeitrag beruht auf einem Staatsvertrag zwischen den Bundesländern, der durch entsprechende Gesetze Gesetzeskraft entfaltet.

Dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verfassungsgemäss ist, hat vor ein paar Monaten das Budnesverfassungsgericht festgestellt.

Wir haben in Deutschland eine sogenannte repräsentative Demokratie, keine direkte. Das bedeutet, dass wir hier nicht über jede Entscheidung direkt alle abstimmen, sondern Vertreter wählen, die das für uns tun. Somit sind Volksentscheide, was so eine Befragung wäre, in unserem System quasi nicht vorgesehen.

Rund um den Rundfunkbeitrag solltest du dir zudem nicht so sicher sein, dass die Mehrheit tatsächlich für eine komplette Abschaffung ist. Schau mal in die Schweiz. Dort sind Volkesentscheide ein festes Element des Systems und dort wurde erst vor kurzem über die Abschaffung des Rundfunkbeitrags entschieden. Und dort fiel die Entscheidung gegen die Abschaffung aus!

Denn gebührenfinanzierter Rundfunk bietet schon etliche Vorteile. Schau dir zum Beispiel mal Nachrichten auf RTL2 an und vergleich die mit der Tagesschau im Ersten. Auch rund um Unterhaltung wird doch aktuell immer deutlicher, dass die bei den Privatsendern immer mehr für die Tonne ist. Zudem würde Fernsehen und Radio dann nur noch für die interessanten Werbegruppen gemacht werden. Gerade das Angebot für Senioren ist dann ganz fix weg vom Fenster.

Und überhaupt: mein Tipp wäre, dass du das Programm der öffentlich-rechtlichen Sender noch mal ganz genau für dich selbst durchforstest. Ich persönlich finde dort etliches, was mir sehr gut gefällt. Zum Beispiel die "Heute Show" oder "Die Anstalt". Oder grandiose Serienproduktionen wie "Bad Banks". Oder wirklich noch extrem investigativ arbeitende Journalisten wie z.B. die von "Panorama". Da gibt es wirklich so einige Perlen, die garantiert nicht von Privatsendern übernommen und fortgeführt werden würden, zumindest nicht in dieser Qualität...

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