Wieso ist der Bundestag ein Blockade Instrument?

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5 Antworten

Der Bundestag ist der Gesetzgeber - per Definition also kein Blockierer, sondern Initiator von Gesetzen!

Diverse Gesetze bedürfen aber der Zustimmung des Bundesrates und der kann sie blockieren, wenn er anderer Ansicht ist !

Gruß

Meistens wird ja von einer Blockade durch den Bundesrat gesprochen.

Unter dem Aspekt der Gesetzgebung ist der Bundestag kein Blockadeinstrument, sondern der Gesetzgeber! :-)

Nee, wenn Blockade, dann sehr viel eher durch den Bundesrat.

Weil ein Gesetzentwurf erst durch den Bundestag bestätigt werden muss. Der Regierungschef kann also nicht Gesetz nach seinem Gutdünken einfach durchsetzen.

nax11 04.07.2017, 17:36

Nee! Die Regierung ist (in Detuschland) Teil des Bundestages! Sie wird von diesem gewählt und kann von diesem abgesetzt werden.

Die Regierung kann Gesetzesinitiativen einbringen, aber auch jede andere Fraktion und sogar jeder einzelne Abgeordnete. Letzteres hat natürlich keine große Chance angenommen zu werden.

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