Wieso haben Kommunen ein Gewinnverbot?

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3 Antworten

Kommunen wie alle staatlichen Institutionen sind von den Geldern der Bürger finanziert, entweder durch Steuern, durch Gebüren oder andere Abgaben. Sie sollen das lokale Zusammenleben der Bürger mit ihren Etats effektiv organisieren und eigentlich anstreben, durch Steigerung ihrer Effektivität die Bürger von weiteren Zahlungen zu entlasten. Da das Gegenteil der Fall ist stellt sich die Frage, wie gut die Bürger ihre Kommunen kontrollieren, wie viel Macht sie den Politikern und den wuchernden Staatsapparaten zugestehen. Dass die Staatsapparate derart wuchern und am laufenden Band Wahlversprechen gebrochen werden oder das Versprochene ohne Schulden nicht zu finanzieren ist zeigt, wie defizitär das Demokratieverständnis in Deutschland ist und warum wir so langsam in eine Filzokratie rutschen.

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Wenn Du dieses Thema genau verfolgt hättest, wäre Dir sicher aufgefallen, dass Kommunen diesen gesetzlichen Vorgaben mit Hilfe von Gründung eigener GmbH`s aus dem Wege gehen. Alle (viele) Aufgaben, die eine Kommune zu übernehmen oder zu verwalten hat, werden in solche Gesellschaften ausgelagert, Beispiele sind Bauhof, Energie, Wasserwirtschaft, Müllbeseitigung und andere. Wenn diese GmbH Gewinne erzielt, fließen diese der Kommune zu.

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Kommentar von AjaxDepor
23.04.2016, 10:36

Klar, die Eigenbetriebe sind davon ausgenommen. Danke

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Weil Gewinne fuer die Allgemeinheit eingesetzt werden muessen. 

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Kommentar von AjaxDepor
23.04.2016, 10:21

Kannst du das vielleicht etwas erläutern? Warum stellt es ein Problem dar, wenn Gewinne für die Allgemeinheit genutzt werden müssen?

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