Wieso gilt der Artikel 5 des Grundgesetz auf "einigen" deutschen Internetforen nicht?

4 Antworten

Im Internet gibt es gewisse Webseiten, die aus dem Ausland betrieben werden,(z.B. aus den USA) in diesen fällen trifft dann nicht das Grundgesetz (GG) ein! 

Weil auch Absatz 2) gilt : Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre

Sie sollten den Artikel 5 des Grundgesetzes ganz durchlesen:

Absatz 2:

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Absatz 3:

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Ihre Beiträge hier bei gutefrage.net enthalten immer wieder Rassismus, Beleidigungen und Volksverhetzung. Gestern schrieben Sie, mandylane, von den Lampenschirmen aus Menschenhaut. Ihre Versuche, Ihre brauen politische Einstellung hier zu verbreiten, den Begriff "Nigger" immer und immer wieder einzuführen, werden von der Meinungsfreiheit im Grundgesetz nicht gedeckt.

D.H gut aufgepasst

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das sehe ich anders

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@mandylane

@ mandylane: Dass Sie bei diesem Thema schnell an Ihre intellektuellen Grenzen stoßen, wundert mich überhaupt nicht. Sie sollten allerdings nicht mit Gesetzen argumentieren, die Sie nie verstanden haben und Ihre Kumpanen ja sowieso abschaffen wollen, sobald sie sich an die Macht terrorisiert haben.

Ich mache übrigens mit diesem Kommentar von meiner Meinungsfreiheit Gebrauch, denn ich möchte im Gegensatz zu Ihnen das Grundgesetz behalten.

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Natürlich gibt es wie in jeder anderen Religion auch im Islam die ganz extremen, und gerade im Islam den Terrorismus. Aber im ganzen gesehen, wie soll allgemein hin dieser Islam mit seinen in der Mehrheit intoleranten Art und Weise vereinbar sein mit unserem Grundgesetz, mit unseren westlichen Werten und Sitten und Bräuchen?

Ich weiß das ich mit dieser Frage wohl vielen schlechte Laune bereiten werde, vor allem Muslime, aber gerade an die soll meine Frage sich richten.

Die Mehrheit der Muslime feiern hier bei uns in Deutschland einen Diktator wie Erdogan der nachweislich die Pressefreiheit abschafft und sogar gewisse Personen in den Knast wirft wenn sie ganz normal ihre Meinung äußern. Das verstößt wiederum gegen die freie Meinungsäußerung.

Also wenn man sieht wie viele Muslime sich auf Seiten des Islam stellen, und zwar auf die Seite des Islam der schon sehr traditionell ausgelebt wird so das die normalen Gesetze unter dem der Religion gestellt werden, dann würde ich jetzt gerne wissen ob das so gut sein soll, oder ob man da irgendwann mal etwas ändern muss damit der Islam nicht noch mehr schaden anrichtet?

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(3) In den Fällen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren zu erkennen, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, und die kinderpornographischen Schriften ein tatsächliches oder wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben.

In Artikel steht auch wider was zu den Thema:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Ich blicke nicht mehr durch kann mir das ein Anwalt oder ein anderer der weiss wie der Hasse läuft das mal erklären? Ich will wegen ein paar armlosen Bildern meine Zukunft versauen :'( .

Mit verzweifelten Grüßen

Kappes

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