Wieder Aufnahme der Witwenrente?

2 Antworten

Vorsicht.

Der Frage entnehme ich das die Witwenrente wegen fehlender Mitwirkung entzogen worden ist. Wenn dem so ist (das müsste im Entziehungebescheid stehen) so bedeuted dies formal keine Entziehung wegen dem Fehlen der Voraussetzungen sondern eine Versagung von Leistungen. Das ist ein Unterschied weil ein Versagen von Leistungen eine Ermessensentscheidung des Versicherungsträgers ist. Richtig ist das das Nachholen der Mitwirkungspflichten möglich ist.

Daraus entsteht aber kein Anspruch auf Rente für die letzten 4 Jahre, das Einzige was passiert ist das der Versagungsbescheid rechtswidrig wird und zurückgenommen werden muss. Dies geschieht mit einem neuen Bescheid, meistens gekoppelt mit einer Entscheidung über die ursprünglich beantragte Rente. Was bedeutet das jetzt für die Rente für die Vergangenheit?

Auch die Wiedergewährung der Rente fällt dann in den Bereich der Ermessensentscheidung was zur Folge hat das die Rente auch erst mit dem Monat des Nachholens der vorab fehelenden Mitwirkung beginnen kann. Es steht der Rentenversicherung frei welche Verjährungsvorschrift sie wählt, die Entscheidung muss nur "ermessensfehlerfrei" sein. In Frage kommen hier mehrere Vorschriften, einmal der bereits erwähnte § 45 SGB I, aber auch § 99 Abs. 2 SGB VI oder auch § 44 Abs. 4 SGB X (dieser ist eine anspruchsvernichtende Ausschlussfrist, keine klassische Verjährung).

Das Ganze ist also nicht so einfach wie gedacht, es kann aber auf keinen Fall falsch sein die Mitwirkung nachzuholen bzw. die Witwenrente neu zu beantragen. Am besten mit den ganzen Unterlagen mal einen Termin bei einem der Beratungsbüros vereinbaren.

Die RV kann die Witwenrente nicht wegen fehlenden Einkommenens entziehen. Sie darf nur ein sog. "SuperEinkommen" ansetzen, dass zu einer Nullrente führt. Aber der Grundanspruch bleibt erhalten. Daher hat §99 SGB VI KEINE Anwendung!!

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Für eine Rückwirkende Einkommensanrechnung im Jahr 2015 ist ein frühestmöglicher Zahlbeginn 01.01.2011 möglich.

Der hier gemeinte § 45 SGB I wird wohl nicht ziehen, nach § 99 Abs. 2 SGB VI wird eine Hinterbliebenenrente nicht für mehr als zwölf Kalendermonate vor dem Monat, in dem die Rente beantragt wird, geleistet.

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@ProfFarnsworth

Das Antragsdatum der Hinterbliebenenrente hat aber nichts mit der Einkommensanrechnung zu tun. Wenn der Grundanspruch der Witwenrente festgestellt wurde und nur das Einkommen so hoch angesetzt wurde, dass eine "Nullrente" entsteht, haben die Antragsfristen für die Witwenrente ausgedient!!!

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Rente - Zuschlag für Kindererziehung

Hallo!

  • Seit Oktober 2012 bekomme ich von der "Deutschen Rentenversicherung Bund" eine vorgezogene Altersrente wegen 50 % Schwerbehinderung.

    • Ich habe einen Sohn der 1975 geboren wurde.
  • Seit Juni 2005 bekomme ich von der "Deutschen Rentenversicherung Rheinland" die große Witwenrente durch meinen verstorbenen Ehemann.

    • Mein verstorbener Ehemann hat einen Sohn (geboren 1968) aus erster Ehe.
    • Für seinen Sohn hatte er das Sorgerecht, da seine damalige Ehefrau psychisch krank war und 1973 verstarb.
  • Vor einer Woche habe ich von der "Rentenversicherung Rheinland" eine Nachzahlung für Juli - September 2014 für die sogenannte "Mütterrente" erhalten und gestern einen neuen Rentenbescheid mit einem Zuschlag für Kindererziehung, der sogenannten "Mütterrente".

  • Von meiner eigenen Rentenversicherung, der "Deutschen Rentenversicherung Bund" habe ich noch keinen neuen Rentenbescheid mit einem Zuschlag für Kindererziehung und auch noch keine Nachzahlung erhalten.

    • Meine eigene Rente ist wesentlich höher als die große Witwenrente.

    Nun zu meiner Frage:

  • Steht mir der Zuschlag für Kindererziehung, der sogenannten "Mütterrente" aus der Rentenversicherung meines verstorbenen Mannes überhaupt zu? Ich habe ja mit der Erziehung des Sohnes meines verstorbenen Mannes nichts zu tun, da ich meinen Mann erst geheiratet habe als sein Sohn schon 17 Jahre alt war.

Im Voraus vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen Beste Grüße

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