Wie würde bei dem folgenden Beipiel ein Richter entscheiden und worauf würden beide Anwälte plädieren?

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3 Antworten

Nun die Frage: Ist der Besitz seiner Sicherungskopie für ihn weiterhin legal?

(mööp) Fehler!

Eine "Sicherungskopie" gibt es AUSSCHLIESSLICH bei Software! HIER geht es aber um Filme, und NICHT um Software. Für Software gelten andere, strengere Regeln als für andere urheberrechtlich geschützte Werke.

Noch schlimmer (oder besser ;-)): Für Filme (und Musik) sind die urheberrechtlichen Regeln DEUTLICH konsumentenfreundlicher, als für andere urheberrechtlich geschützte Werke (wie z.B. Bücher, Karten, Notenblätter, ...).

Was wäre, wenn er sich die Datei nie ansieht?

Eine Sicherheitskopie (also: Software) dürfte er weder behalten, noch benutzen.

Für Filme gilt aber der § 53 UrhG Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch! D.h., Filme (und Musik) dürfen AUSDRÜCKLICH kopiert werden. Und zwar für sich selbst, für Verwandte, und/oder persönliche Freunde (reine Internetbekanntschaften zählen NICHT dazu) - sofern dies kostenfrei geschieht versteht sich. ;-)


NATÜRLICH bedeutet das auch, dass Herr Reus oder seine von ihm beschenkten Verwandten und/oder Freunde zum Anschauen nicht im Besitz des "Originals" sein müssen. 

Weitere Voraussetzung für den § 53: Er muss im Besitz(!) einer legalen Vorlage sein. Das ist er zum Zeitpunkt der Kopie gewesen (beachte auch: "Besitz" ist NICHT "Eigentum"! Hat er sich den Film legal geliehen, z.B. bei einem Freund oder in der Videothek, so ist er für die Leihzeit zwar nicht Eigentümer, aber Besitzer - etwaige vertragliche Beschränkungen im Leihvertrag mal außen vor gelassen).

Die einzige Frage lautet also: Wurde beim Kopieren ein technisch wirksamer Kopierschutz überwunden. Nun, Audio-CDs haben prinzipiell keinen "technisch wirksamen Kopierschutz" (weil nicht im Standard vorgesehen - das im Detail zu erläutern würde jetzt aber zu weit führen), Video-DVDs hingegen schon (nicht immer, aber fast immer).

Und das Umgehen desselben ist zwar verboten (§ 95a UrhG), aber es ist ausdrücklich NICHT strafbewehrt, wenn die Kopie aufgrund des § 53 UrhG erfolgt (§ 108b UrhG)!

Warum das? Nun, zum einen gibt es ja Kopierer, die nicht innerhalb des § 53 operieren. Zum anderen wollte man damit die Kopie von der Kopie von der Kopie von der ... unterbinden. Das Verbot zielt also NICHT darauf ab, § 53 auszuhebeln, sondern es soll dafür sorgen, dass von der Kopie keine weitere Kopie mehr gemacht werden dürfen. Denn: Eine der Voraussetzungen des § 53 ist eben die "legale Vorlage". Durch die Umgehung wird die Kopie aber formaljuristisch(!) "illegal" - und darf daher nicht mehr als Vorlage dienen (eine Kopie eines nicht kopiergeschützten Films dürften hingegen wiederum als Vorlage dienen). Damit sollte, so die damalige Justizministerin Zypries, verhindert werden, dass EIN Schüler mit einem Original quasi die ganze Schule mit Kopien versorgen kann. Es sollte NICHT verhindert werden, dass er seine persönlichen Freunde damit versorgt! 


Fazit:

Was würde passieren wenn es zur Anklage käme und wie würde diese lauten?

Es käme zu keiner Anklage, weil keine Strafnorm verletzt wurde. Zum Zeitpunkt der Kopie war sein Verhalten nicht strafbewehrt, ebenso wie der spätere Besitz bzw. das spätere Anschauen ohne "Original".

Das EINZIGE, was MÖGLICH wäre, wäre ein zivilrechtliche Klage auf Unterlassung und/oder Schadensersatz.

Nun, mal abgesehen von der prinzipiellen Unwahrscheinlichkeit, gibt es da mehrere rechtliche Hürden.

  1. Schadensersatz: Obwohl (oder weil) die "persönliche Kopie" pauschal erlaubt ist, steht dem Rechteinhaber natürlich ein finanzieller Ausgleich dafür zu. Dies erfolgt über eine sogenannte "Pauschalabgabe", die auf ALLE Medien und Kopiergeräte erhoben und an die Rechteinhaber verteilt wird. D.h., auf jeden Rohling, USB-Stick, Festplatte, Kassette, PC, ... ist im Kaufpreis diese Abgabe inbegriffen - ganz egal, ob der Kunde darauf/damit urheberrechtliche Werke Dritter kopiert oder nur seine eigenen, privaten Urlaubsfilme. Über die Höhe der Abgabe müssen sich Rechteinhaber und Hersteller einigen. Das haben sie noch immer geschafft - ansonsten würde das ein Gericht für sie tun. Ein "Schaden" ist also in dem Sinne gar nicht entstanden.
  2. Unterlassung: Das Kopieren ist ein wichtiges Grundrecht, dass nicht so ohne weiteres untersagt werden darf. Warum nicht? Das Urheberrecht ist ein "absolutes Recht" (sprich: der Rechteinhaber darf alles). Und wie JEDES absolute Recht, obliegt auch dieses gesetzlichen Schranken. Warum? U.a. gemäß Grundgesetz: "Eigentum verpflichtet"! Es ist ZWINGEND, dass in so einem Fall auch die Allgemeinheit davon profitiert. Im Falle der Medien kommt u.a. noch das Recht auf ungehinderte Information hinzu, sowie die gesellschaftliche Teilhabe (man soll "mitreden" können und nicht ausgeschlossen sein, auch wenn man sich einen Kauf finanziell vielleicht nicht leisten kann).

Natürlich KANN der Gesetzgeber irgendwann mal beschließen, die Schranken zu verändern. Aber Schranken als solche sind ZWINGEND! Fakt ist: Die Situation bei Film & Musik war und ist der "Normalfall". Um die (finanziell deutlich schwächere) Verlagsindustrie bzw. die Autoren mit ihren deutlich geringeren Auflagen zu schützen, sind die Schranken bei z.B. Büchern weniger konsumentenfreundlich. Bei Notenblättern mit noch geringerer Auflage (und noch leichtere Kopiermöglichkeit) sogar noch strenger.

Ebenso wurden für die Software eigene Schranken verfasst, die sich komplett vom Rest unterscheiden. Die ist aber auch kein "Kulturgut"!

Sowohl die Rechteinhaber als auch Bürger haben seinerzeit gegen die Verschärfung der Rechtslage vor dem BVerfG Beschwerde erheben wollen. Erstere weil die persönliche Kopie auch bei Kopierschutz immer noch nicht strafbar war, Letztere weil sie sich in der Kopiererei zu sehr beschränkt sahen, denn es wurden gleichzeitig auch Werbung und Vertrieb für Geräte/Software verboten, die ausschließlich zur Umgehung eines Kopierschutzes dienten.

Beide Vorstöße wurden vom BVerfG noch nicht mal zur Entscheidung angenommen. Während die Klage der Rechteinhaber schon formaljuristisch zum Scheitern verurteilt war, wies das BVerfG die Bürger darauf hin, dass sie a) ja nach wie vor straffrei kopieren dürfen, und b) die dafür ggf. nötige Software sich zwar nicht mehr im Laden um die Ecke kaufen, wohl aber noch via Internet holen könnten.

Ich weiß, dass diese Frage sehr umfassend ist, daher bitte ich nur um ernsthafte Beiträge und BITTE MIT BEGRÜNDUNG!

Umfassend und begründet genug? :)

P.S.: Ich hab auch einem befreundetem Jura-Studenten (4. Semester) diese Fragen gestellt, der mir aber auch nichts eindeutig sagen konnte, das Thema ist wohl echt komplex...

Nun, das Urheberrecht gilt nicht ohne Grund als das (mit Abstand) komplexeste Nebenstrafrecht, das wir haben. 8-)

Proximus553 13.09.2016, 18:34

wow, sehr überwältigende Antwort, vielen Dank  :)

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Libertinaer 13.09.2016, 18:45
@Proximus553

Nun, Du wollest einen ernsthaften Beitrag mit Begründung - und wie Du zurecht gemutmaßt hast, ist das Thema ein wenig komplexer. ;-)

D.h., eigentlich geht es. Aber schon dass z.B. das "Verbot der Umgehung" sowie der dafür vorgesehene Strafrahmen in zwei unterschiedlichen Paragraphen gelandet sind, macht es ein wenig, ähm, "unübersichtlich". ;-) Normalerweise steht der Strafrahmen ja immer im betreffenden Gesetz mit drin. Warum das hier ausnahmsweise mal getrennt abgehandelt wird, wird hoffentlich auch durch meine Antwort verständlich. Es ist halt ein schwieriges formaljuristisches Konstrukt, um die "Schranken" einerseits zu behalten, deren Gebrauch aber dennoch nicht ausufern zu lassen.

Ein schwieriger Balanceakt zw. den Wünschen der Rechteinhaber (die damals heftigste Lobbyarbeit geleistet haben), sowie Begehren der Bürger (die die Wähler sind) in digitalen Zeiten.

Aber natürlich freue ich mich auch über den Stern! ;-)

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Sicherheitskopien im privaten Bereich sind rechtlich nicht relevant.

Selbst wenn diese im privaten Bereich weiter gegeben werden, wird das nicht strafrechtlich verfolgt.

Proximus553 10.09.2016, 22:37

Könntest du mir zeigen wo das steht oder Vergleiche nennen?

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elmundoesloco 10.09.2016, 22:45
@Proximus553

Das würde mich auch brennend interessieren...

Es steht nämlich NIRGENDS! So ziemlich alle DVD's haben Kopierschutz und dieser darf ohne Zustimmung des Rechteinhabers nicht umgangen werden, § 95a UrhG. Diese Zustimmung wird bei jeder DVD praktisch ausgeschlossen, s. rechtliche Hinweise zum Beginn der DVD's.

Auch ohne Umgehung eines Kopierschutzes: Zivilrechtliche Konsequenzen wie Abmahnung oder Schadenersatz (§ 97 UrhG), wenn der Rechteinhaber das irgendwie herausfindet. Außerdem ist es strafbar gem. § 106 UrhG.

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Libertinaer 13.09.2016, 18:54
@elmundoesloco

Außerdem ist es strafbar gem. § 106 UrhG

? Gemäß § 108b UrhG ist die Umgehung für den persönlichen Gebrauch eben NICHT strafbar.

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Nightlover70 10.09.2016, 22:52

Kopiergeschützte DVDs legal kopieren

Sebastian Sander26.01.2015

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In diesem Praxistipp erklären wir Ihnen, ob Sie kopiergeschützte DVDs legal kopieren dürfen. Die rechtliche Lage ist hier mitunter für Laien nicht ganz eindeutig zu verstehen. Hier finden Sie die wichtigsten Infos.

Kopierschutz bei DVDs umgehen – ist das legal?

DVD kopieren: Legal oder illegal? DVD kopieren: Legal oder illegal?
Das Urheberrecht besagt, dass Kopierschutzmaßnahmen nicht umgangen werden dürfen. Eine Kopiergeschützte DVD zu kopieren ist daher niemals legal.
Der Gesetzestext aus dem Urheberrecht lautet: "Wirksame technische Maßnahmen zum Schutz eines nach diesem Gesetz geschützten Werkes oder eines anderen nach diesem Gesetz geschützten Schutzgegenstandes dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden, soweit dem Handelnden bekannt ist oder den Umständen nach bekannt sein muss, dass die Umgehung erfolgt, um den Zugang zu einem solchen Werk oder Schutzgegenstand oder deren Nutzung zu ermöglichen."

Juristisches Hintertürchen für Privatkopien

Auch wenn das Aufheben eines Kopierschutzes nicht legal ist, gibt es für Privatkopien ein kleines Hintertürchen:
Für das Umgehen einer Kopiersperre können Sie strafrechtlich nicht belangt werden, sofern Sie eine Privatkopie für sich oder mit Ihnen persönliche verbundene Personen erstellen. Privatkopien sind also straffrei.
Aber: Der Rechteinhaber kann zivilrechtlich gegen Sie vorgehen, wenn Sie einen Kopierschutz aufgehoben haben.
Da der Staat hier aber nicht ermitteln wird, ist es sehr unwahrscheinlich, dass der Rechteinhaber jemals erfahren wird, wenn Sie einen Kopierschutz geknackt haben.

Quelle: Chip Praxistip de

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elmundoesloco 10.09.2016, 22:57
@Nightlover70

Oh, Chip.. da verlasse ich mich natürlich darauf, dass das eine wissenschaftliche Quelle ist und auch wissenschaftlich von den Redakteuren recherchiert wurde..

Es gibt das Legalitätsprinzip, d. h. der Staatsanwalt hat bei Straftaten die Pflicht weitere Ermittlungen anzustellen, soweit es nicht ein absolutes Antragsdelikt ist. Es muss nur zufällig was auffallen, und man ist in Teufels Küche.

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GerdausBerlin 11.09.2016, 03:01
@elmundoesloco

UrhG § 109 Strafantrag:

"In den Fällen der §§ 106 bis 108 und des § 108b wird die Tat nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, daß die Strafverfolgungsbehörde wegen des besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung ein Einschreiten von Amts wegen für geboten hält."

Wer will wohl bei einer Privatkopie trotz Kopierschutz ein besonderes öffentliches Interesse erkennen?

Gruß aus Berlin, Gerd

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Libertinaer 13.09.2016, 19:21
@elmundoesloco

Oh, Chip.. da verlasse ich mich natürlich darauf, dass das eine wissenschaftliche Quelle ist und auch wissenschaftlich von den Redakteuren recherchiert wurde..



Ja, das habe ich mir auch mal gedacht. Denn ein früherer
Artikel von denen war grottenfalsch. Aber weißt Du was: Man kann denen Leserbriefe schreiben. Und wenn man ihnen ihre Fehler freundlich um die Ohren haut, dann können sich auch Journalisten noch mal aufraffen, und ggf. doch noch mal genaueren rechtlichen Beistand einholen. Das ist bei der Chip offensichtlich geschehen ... ;-)

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Libertinaer 24.05.2017, 15:36
@GerdausBerlin

Wer will wohl bei einer Privatkopie trotz Kopierschutz ein besonderes öffentliches Interesse erkennen?

Es spielt gar keine Rolle, ob irgendjemand ein öffentliches Interesse erkennt!

Die Umgehung des Kopierschutzes für eine Privatkopie ist ausdrücklich NICHT strafbar. Da kann der Rechteinhaber Strafanträge stellen bis ihm schwarz vor Augen wird ...

... oder er seinerseits mit einem Anklage wg. Behinderung der Justiz konfrontiert wird.  

Sprich: Wenn jemand den Kopierschutz umgeht, und das gar nichts mit der Privatkopie zu tun hat, DANN kann der Rechteinhaber einen Strafantrag stellen, oder ein öffentliches Interesse von Bedeutung sein. Sonst eben nicht.

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Wenn die DVD Kopierschutz hat, gilt dieses:

https://dejure.org/gesetze/UrhG/95a.html

sprich Du darfst Dir nicht mal eine Kopie erstellen.

Proximus553 10.09.2016, 23:04

lol, meine nächste Frage bei GF wird: wieso denken immer alle das solche Fallbeispiele existieren?  XP

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Proximus553 10.09.2016, 23:07

Danke für die Antwort, wie wäre es, wenn man keinen KS umgeht? Wäre das nicht im Prinzip wie das Foto eines Bildes?

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Paule13579 10.09.2016, 23:16
@Proximus553

Bin ich mir nicht ganz Sicher, aber für den privaten Gebrauch sollte es erlaubt sein.

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RobertLiebling 10.09.2016, 23:10

Wobei ich nach wie vor Probleme damit habe, dass eine "wirksame technische Maßnahme" umgangen können werden soll.

Entweder sie ist wirksam, dann ist sie nicht ohne spezielle Ausrüstung (Hardware) zu knacken, oder aber, der Kopierschutz kann mit jedem beliebigen 99 €-PC geknackt werden. Dann ist das aber imo auch nur ein Placebo-Schutz und keine wirksame technische Maßnahme.

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Libertinaer 13.09.2016, 19:14
@RobertLiebling

Dann ist das aber imo auch nur ein Placebo-Schutz und keine wirksame technische Maßnahme.

Auch dann ist die Maßnahme technisch wirksam ("unknackbar" gibt es sowieso nicht ;-)).

Beispiele:

  1. Video-DVD: CSS ist der gebräuchlichste DVD-Kopierschutz. Er ist im DVD-Standard festgeschrieben. Den knackt eine Software wie der VLC Media Player aber on-the-fly selbst auf der langsamsten Hardware. Aber ohne das Knacken, kann man mit den verschlüsselten Daten nichts anfangen -> technisch wirksam
  2. Audio-CD: Hier ist kein Kopierschutz im Standard festgeschrieben worden. Die "Kopierschutzverfahren" basieren also darauf, dass z.B. auf einem Windows-PC die Autostartfunktion ausgenutzt wird, um automatisch eine Software zu starten, die das Kopieren verhindert. Nimmt man einen Linux-Rechner, oder deaktiviert man bei Windows die Autostartfunktion (was mittlerweile ohnehin der Standard ist), dann war es das mit dem "Schutz" -> technisch nicht wirksam. Oder aber die "Audio-CD" wird gezielt so mit Fehlern zugekleistert, dass ein Stand-alone-Audioplayer sie gerade noch korrigieren kann (denn seine Aufgabe ist die Wiedergabe der CD - wenn es denn nur eben noch geht, selbst bei verkratzen CDs), während ein PC-Laufwerk ob der vielen Fehler verzweifelt (denn beim PC zählt die Integrität der Daten). Es gibt aber auch PC-Laufwerke, die die Fehlerkorrektur hinkriegen, wie es auch Stand-alone-Audioplayer gibt, die an ihr verzweifeln (zumal in solchen Playern mitunter auch PC-Laufwerke verbaut werden ^^) -> technisch nicht wirksam.
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uncutparadise 10.09.2016, 23:30

"Entweder sie ist wirksam, dann ist sie nicht ohne spezielle Ausrüstung (Hardware) zu knacken, oder aber, der Kopierschutz kann mit jedem beliebigen 99 €-PC geknackt werden. Dann ist das aber imo auch nur ein Placebo-Schutz und keine wirksame technische Maßnahme."

Wirksam heißt nicht, dass ihn keiner knacken kann. Wirksam heißt nur, dass ich nur einer von zweien im Freundeskreis bin, der weiß, wie sowas geht ;-)

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