Wie wird über eine Koalition ohne die stärkste Partei entschieden?

5 Antworten

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wer entscheidet dann, dass die SPD das Koalitionsangebot ablehnt?

In erster Instanz zunächst mal der Parteivorstand, der die Ablehnung dieses Angebots beschließt. In letzter Instanz dann die Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken, die einen Kanzler an der Spitze einer rot-rot-grünen Koalition wählen sollen. Unter Umständen können auch noch die Parteimitglieder durch eine Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag dazwischen geschaltet werden. 

Über die Teilnahme an der GroKo hat 2013 bei der SPD erstmalig in der bundesdeutschen Geschichte eine Mitgliederbefragung entschieden.

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@atzef

Stimmt. Aber seitdem hat es auf Landesebene weitere solche Befragungen gegeben. 

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Danke für die Auszeichnung. 

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Die Parteiführung eröffnet die Koalitionsverhandlungen, auf Landesebene der Landesverband. Wer den Koalitionvertrag dann absegnet, ist eine gute Frage.

Auf jeden Fall muss die gewählte Fraktion zustimmen, denn diese wählt den neuen Regierungschef.

das nennt man sondieren und verhandeln. erst wenn sich (zwei oder drei) parteien in ihren programmen für eine regierung einig sind und eine reihe von kompromissen gefunden haben,  wird das in sonder-parteitagen von den abgesandten der parteien beschlossen, sie machen dann einen koalitonsvertrag und können formal eine(n) kanzler(in) wählen.

wer mit wem oder wann ist nicht reglementiert, aber vermutlich wird niemand mit einer (möglichen) AfD fraktion reden, geschweige denn verhandeln wollen.


da legt doch auch niemand wert drauf bei der AFD, mit solchen reden und verhandeln zu wollen !! hat meuthen vor einer weile gesagt. Mit denen reden wir nix ! -recht hat er.

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