Wie viele Güterzüge dürfen auf einer Strecke entlang eines Wohngebietes maximal fahren, kann die Bahn die Befahrung beliebig erhöhen?

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4 Antworten

Eine beliebige Erhöhung ist sicher nicht möglich, da die Strecke auch Kapazitätsgrenzen hat. Aber Rücksicht auf Anwohner muss die Bahn nirgendwo nehmen.

Üblicherweise darf die Bahn davon ausgehen, dass die Gleise vor den Häusern da waren und daraus ergibt sich ein Vorrecht für sie. An den Strecken, die neu gebaut oder geplant werden oder die erst in den letzten Jahren völlig neu gebaut wurden, gibt es mit Sicherheit Planfeststellungsunterlagen, in denen genau festgelegt ist, welche Art von Zügen und wie viele unter welchen Bedingungen fahren dürfen, denn danach wurde das Lärmschutzkonzept erarbeitet und verwirklicht.

teletaps2016 18.08.2016, 00:22

Danke für die ausführliche Antwort! Wo steht das, dass die Bahn da Vorrecht hat? Einen Bestandsschutz / Gewohnheitsrecht für Lärmemission gibt es meines Wissens nicht. Auch wenn die Bahn erst da war und dann die Häuser später kamen, müssen trotzdem Grenzwerte eingehalten werden.Ansonsten dürfte die Stadt ja auch keine Baugenehmigung für die Häuser erteilen...Freiwillig rüstet die Bahn sicherlich nicht auf die neuen Bremssysteme um, da wird es eine Gesetzesgrundlage zu geben...

Vielleicht gibt es ja jemanden, der das mit Gesetzen etwas untermauern kann

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teletaps2016 18.08.2016, 00:24

Danke für die ausführliche Antwort! Wo steht das, dass die Bahn in dem Fall Vorrecht hat? Einen Bestandsschutz / Gewohnheitsrecht für Lärmemission gibt es meines Wissens nicht. Auch wenn die Bahn erst da war und dann die Häuser später kamen, müssen trotzdem Grenzwerte eingehalten werden.Ansonsten dürfte
die Stadt ja auch keine Baugenehmigung für die Häuser erteilen...Freiwillig rüstet die Bahn sicherlich nicht auf die neuen Bremssysteme um, da wird es eine Gesetzesgrundlage zu geben...

Vielleicht gibt es ja jemanden, der das mit Gesetzen etwas untermauern kann

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bwhoch2 18.08.2016, 11:54
@teletaps2016

Gerade die Bahn hat oder nimmt sich da besondere Rechte raus. Man muss wissen, dass die meisten Bahnstrecken schon 100 Jahre oder älter sind. Viele Baugebiete, die nahe an Bahngleise heran reichen, entstanden zu Zeiten, als niemand in der Politik an so etwas, wie Lärmschutz dachte. Da war Platz und da hat man gebaut. Insbesondere in der Nachkriegszeit.

Seit es so etwas, wie Lärmschutz und Lärmgrenzwerte gibt, dürfen neue Häuser bzw. Baugebiete nur dann an Bahnstrecken zugelassen werden, wenn diese Häuser oder Baugebiete selbst mit entsprechendem Lärmschutz versorgt werden. Nicht auf Bahnkosten, sondern auf Kosten der Kommunen oder der privaten Anleger.

Die Bahn rüstet nur deswegen auf neue Bremssysteme um, weil sie irgendwann tatsächlich dazu verpflichtet wurde. Neue Bremsen können aber auch nur einen Teil - wenn auch einen wesentlichen . des Lärmproblems beheben.

Ich kenne weder den Paragraphen noch den genauen Inhalt des Gesetzes, jedoch hat die Bahn eine ziemlich lange Übergangszeit bekommen. Schließlich ist dann noch die Frage, ob diese Vorschriften nur für den Bereich der Deutschen Bahn gelten oder auch für private Waggongesellschaften und vor allem für ausländische Bahnen. So könnte es am Ende immer noch sein, dass zwar die Waggon der deutschen Bahn leiser sind, nicht aber die ebenfalls in einem Zug mitgezogenen von anderen Bahngesellschaften.

Grundsätzlich kenne ich das Problem nicht nur von Bahntrassen, sondern auch von Autobahnen:

Nur wenn neu gebaut oder umfangreich ausgebaut wird, also z. B. neue Gleise, neue Fahrspuren etc. müssen Lärmschutzauflagen nach neuesten Standards durch den Staat bzw. durch die DB-Netz erfüllt werden. Ich sitze an zwei ganz konkreten Beispielen, wo nur was ging, als die Autobahn erweitert wurde und als die Bahntrasse erweitert wurde. 70 bzw. 100 Jahre vorher gab es nichts an Lärmschutz und das an Strecken, die zu den meistbefahrenen zählen, sowohl die Autobahn, wie auch die Bahntrasse.

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Laut §906 BGB muss ich nur Störungen hinnehmen, die "die Benutzung eines Grundstücks nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt". Ab wann ist der Grenzwert für "unwesentlich" überschritten?

Rechtsgrundlagen

https://dejure.org/gesetze/BGB/906.html

rawierawie 17.08.2016, 14:56

Ich finde es immer haarsträubend, wenn jemand an eine Bahnlinie zieht und sich über "Bahnlärm" beschwert! Das ist absurd und geht nicht!

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Wer ruhig wohnen möchte sollte halt keine Wohnung an Bahngleisen nehmen. Was glaubst Du denn warum diese weniger wert sind?

Die Bahn kann so viele Züge auf der Strecke fahren lassen, wie es die Kapazität der Strecke zulässt. Nach Ausbau der Strecke ist sogar ein deutlicher Zuwachs spürbar. Da braucht sie niemand um Erlaubnis fragen!

Rolf42 17.08.2016, 14:30

Durch einen Ausbau, der zu einer nennenswerten Erhöhung der Streckenkapazität führt, entfällt aber möglicherweise der Bestandsschutz und es könnte z.B. ein Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen entstehen.

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teletaps2016 17.08.2016, 14:38
@Rolf42

Wo kann man herausbekommen, für wieviele Züge die Genehmigung erteilt wurde?

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Rolf42 17.08.2016, 20:25
@teletaps2016

Üblicherweise wird keine Genehmigung für eine bestimmte Anzahl Züge erteilt, sondern eine Genehmigung für Bau und Betrieb der Strecke.

Je nachdem, wie alt die Strecke ist, kann auch die Genehmigung entsprechend alt sein und den damals geltenden Bestimmungen entsprechen.

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rawierawie 17.08.2016, 14:53

Auch mit einem Doengrading kann man das nicht herausbekommen!

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