Wie viele Dekrete kann DJT unterschreiben?

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6 Antworten

Es gibt keine Obergrenze.

Wobei anzumerken ist, dass sich die Republikaner lautstark über jedes Dekret aufgeregt haben, das Obama unterschrieben hat, in einer Zeit wo Senat und Kongress nicht auf seiner Seite waren, sie schrieen laut "Diktatur" "Machtmissbrauch", und da wirkt es natürlich schon ziemlich heuchlerisch, wenn der nächste republikanische Präsident seine Amtszeit mit einem Schwall von Dekreten beginnt, noch dazu, wo es gar nicht nötig ist, weil er doch über einen republikanischen Kongress und Senat verfügt.

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Kurze Antwort: Es gibt keine Obergrenze.

Der Präsident kann so viele Dekrete erlassen, wie er möchte. Allerdings natürlich nur im Rahmen der Gesetze und der Verfassung. Ein verfassungswidriges Dekret kann also (wie man ja praktisch sieht) auch von den Gerichten wieder kassiert werden.

Ergo: Es geht nicht um die Quanität, sondern um die Qualität der Dekrete.

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"Wie viele Dekrete kann DJT unterschreiben?"

Bis ihm die Tinte ausgeht.

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Wahrscheinlich meinst du Trump. Nun, die Anzahl der Dekrete ist abhängig von den vorliegenden Gegebenheiten, um es einmal materialistisch im philosophischen Sinne zu sagen.

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Es gibt keine zahlenmäßige Grenze.

Aber offensichtlich kann die Judikative im Rahmen rechtsstaatlicher und verfassungsmäßiger Grenzen seiner Regelungswut final einhalt gebieten.

Und nicht nur die, sondern auch der Kongress...


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Soviele er will.

Er kann damit jedoch nur Bundesbehörden anweisen oder bestehende Gesetze interpretieren. Mehr nicht.

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