Wie viel zahlt Deutschland an Besatzungskosten und an wen?

9 Antworten

Denn im Grundgesetz steht das wir Besatzungskosten zu zahlen haben. Aber wenn wir nicht besetzt sind...warum?


Du sprichst vermutlich von Artikel 120 GG. Dieser Regelte nich nur die Besatzungskosten, sondern auch sogenannte Kriegsfolgelasten.

Besatzungskosten gibt es bereits seit 1955 nicht mehr wie es von anderen User bereits korrekt angemerkt wurde.

Kriegsfolgelasten bestehen allerdings bis heute. So z.B. Bombenräumungen von Weltkriegsbomben, wie etwa vor einiger Zeit in Nürnberg und München.

Aus rechtlicher Sicht war es bisher nicht von Nöten den Wortlaut des Artikels zu ändern, da wie bereits gesagt der Gegenstand der Besatzungskosten durch externe Verträge weggefallen ist.


Würde der Artikel ganz gestrichen werden, wäre nicht mehr klar geregelt, wer die Kriegsfolgelasten zu tragen hat und Bund und Ländern würden sich vermutlich um die Finanzierung streiten. So ist klar geregelt, dass alle heute noch vorhanden Kriegsfolgelasten der Bund und nicht die Länder zu tragen haben.

Dafür bestehen Schuldtitel, um diese kümmert sich die bundeseigene Schuldenverwaltungs GMBH mit Sitz in Bad Homburg.
Die löst fällige Schulden ab, hilfsweise durch neue Schulden.

Kann ein Schnäppchen sein, wenn die alten Titel bei 5% Zinsen saldieren und die neuen Titel bei 0%, die Differenz nennt man gewöhnlich Gewinn.

Nein, Deutschland ist nicht mehr besetzt.
Gewöhnlich zahlt ein Land die Besatzungskosten, eben für die fremden Truppen.
Ein solches Rubrum fehlt derzeit vollständig.

Was heute an Truppen durch die Welt geistert, nennt sich nicht Besatzuung, sondern Uno-Mandat oder Nato-Einsatz.
Weshalb Deutschland "die Freiheit am Hindukusch verteitigt" Afghanistan und 1000 Mann in Litauen stehen hat.

Deutschland ist nicht mehr besetzt. 

Mit dem Inkrafttreten des Deutschlandvertrages am 5. Mai 1955 wurde die Besatzung beendet und die Bundesrepublik weitgehend souverän. Damit entfielen auch die Besatzungskosten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten#Besatzungskosten_Deutschlands_nach_dem_Zweiten_Weltkrieg

https://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten#Kosten_f.C3.BCr_die_Stationierung_von_NATO-Truppen

https://de.wikipedia.org/wiki/Ausländische_Militärbasen_in_Deutschland#Kosten_der_Stationierung

Ernsthaft Wikipedia? 

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@MJ1107

Warum nicht?
Welche Quellen wären dir denn angenehmer?

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