Wie und wo kann man Grundrechte Anklagen (für eine Hausaufgabe)?

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

Man kann Grundrechte nicht "anklagen", sondern nur einklagen. Man kann das aber nur, wenn man von der Staatsgewalt in seinen Grundrechten beeinträchtigt worden ist. Zunächst einmal sind die zuständigen Gerichte gefragt, dem Kläger sein Recht zu gewähren. Im Falle, dass auch diese das nicht wollen und der ordentliche Rechtsweg ausgeschöpft ist, bleibt als letzter Weg nur die Klage beim Bundesverfassungsgericht.

MfG

Arnold

Was möchtest Du wissen?