Wie sieht die Rechtslage in folgendem Beispiel aus?

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6 Antworten

Vor Gericht entscheidet nicht die Anzahl der Zeugen, sondern die richterliche Ueberzeugung. Wenn also der Richter ueberzeugt ist, dass der Taeter die Tat begangen hat, kann er trotz eines Dutzend Entlastungszeugen  verknackt werden. So auch in deinem Fall.

Wie sieht da die Rechtslage aus?

Wie die Rechtslage aussiehst, ist hier eher zweitrangig. Staatsanwalt C wird vom lesen der entsprecenden Strafanzeige Kopfschmerzen bekommen und Person B auf das Privatklageverfahren verweisen.

Da es keine Zeugen gibt, bzw. die Beleidigung nicht öffentlich wurde, wird die Staatsanwaltschaft das auf den Privatklageweg schicken. Und selbst wenn es dort eines Tages zu einem Gerichtstermin kommen sollte, würde wohl jeder Richter wegen Geringfügigkeit das Verfahren einstellen.

kein Tatbestand beweisbar. Wird wohl fallengelassen

Ich weiß zwar nicht wieso man jemanden wegen beliebigen anzeigen will, sowas machen nur Beamte die meinen den dicken wieder raus hängen zu lassen, aber des wird dir nix bringen weil, wie du selber sagst, keine Beweise hast.

kommt drauf an.  Im Strafrecht dürfte es eingestellt werden, im Zivilrecht kommt es auf den Richter an, wenn der einem glaubt, dem anderen nicht, kann trotzdem verurteilt werden.

im Zivilrecht kommt es auf den Richter an, wenn der einem glaubt, dem anderen nicht, kann trotzdem verurteilt werden.

Nein, im Zivilrecht kommt es allein darauf an, ob der Beklagte substantiiert bestreitet oder nicht.

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@jurafragen

würde ich nicht sagen. Es ist auch eine Verurteilung aufgrund von einer Zeugenaussage möglich- das kann auch den falschen treffen. Oder der Richter macht nachher patt, und jeder trägt seine Kosten.

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@bruno75015

würde ich nicht sagen

Würde ich schon sagen.

Es ist auch eine Verurteilung aufgrund von einer Zeugenaussage möglich

Ja, wenn man einen Zeugen erfindet, dann vielleicht schon,

Im Sachverhalt hieß es:

zwei Personen sich in einem Raum befinden, allein

Wir haben jetzt keine Zeugen

Und nein:

Oder der Richter macht nachher patt, und jeder trägt seine Kosten.

Das wird auch nicht passieren.

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