wie regiert man einen staat?

abbildung - (Politik, Geschichte)

5 Antworten

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Die Gewaltentrennung ist die Grundlage eines modernen Staates. Sie sorgt dafür, dass nicht die gesamte Macht in einer Person oder Institution vereint ist.

Man spricht von drei Gewalten, die Legislative, die Exekutive und die Judikative. 

Die Legislative, verkörpert durch das Parlament, schafft Gesetze.

Die Exekutive, bei uns die Regierung und die Administration und alle Vollzugsorgane wie Polizei, setzt diese um. 

Die Judikative wird von den Gerichten verkörpert, welche unabhängig über Recht und Unrecht entscheiden. 

oh mein gott das ist soo gut erklärt vielen dank;)vielen vielen dank;)

könnten sie mir wenn möglich auch den zweiten punkt erklären?

lg danke;)

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@simsilol

Ich glaube beim zweiten Pumkt geht es darum wie man in einem Staat Gesetzesänderungen durchbringt bzw. neue Gesetze erlässt.

Dazu gibt es mehrere Wege, ich bin leider mit den österreichischen Möglichkeiten besser vertraut als mit den Deutschen.

Das Prinzip sollte aber das gleiche sein: Ein Gesetzesvorschlag kann entweder von der Regierung, von Abgeordneten des Parlaments oder vom Volk selbst, in Form eines Volksbegehrens, vorgebracht werden. Über diese Vorschläge wird anschließend abgestimmt, in Österreich ist meines Wissens eine einfache Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments notwendig damit ein Entwurf zu einem Gesetz wird. 

Bei einer Änderung der Verfassung ist hingegen eine 3/4 Mehrheit notwendig.

Von einer Minderheitenregierung spricht man, wenn die Parteien welcher dieser Regierung angehören nicht über die notwendigen Abgeordneten verfügen um ein Gesetz zu verabschieden. Sie müssen dann um die Unterstützung anderer Parteien für ihre Gesetze werben.

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@dadita

ja genau darum ginge es und kenne mich selbst auch in österreich besser aus da ich eine österreicherin bin;)

danke vielen dank

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1.) Hier dargestellt ist eine eher moderne Verfassung mit der sog Gewaltenteilung. Eine Demokratie basiert auf den drei Elementen Legislative (Gesetzgebende Gewalt), Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Richterliche Gewalt). Das Wort "Gewalt" heißt dabei nicht, dass die jeweiligen Vertreter Gewalt anwenden dürfen, sondern bedeutet lediglich soviel wie "Macht".

Die Legislative (in Deutschland der Bundestag und -rat) bestimmt die Gesetze. Nur sie kann und muss ein Gesetz becchließen.

Die Exekutive ist primär nicht die Polizei! Diese zählt zwar grundsätzlich auch dazu, allerdings nur auf einer sehr kleinen Ebene. Auf hoher Ebene (auf der man sich meistens über Verfassungen unterhält) ist die Exekutive die Regierung.

Die Judikative sind die Gerichte. Sie sorgen gemeinsam mit der Exekutive dafür, dass die von der Legislative beschlossenen Gesetze gesetzeskonform sind und auch umgesetzt bzw eingehalten werden.

2.) Der zweite Teil des Aufschriebs stellt den Weg eines Gesetzes dar - wenn auch sehr seltsam.

Zunächst bedarf es einen Gesetzesvorschlag. Dieser kann (in Deutschland) von der Bundesregierung, einem Zusammenschluss anderer Bundestagsabgeordneten (die zusammen auf 5% der Abgeordneten kommen müssen) oder dem Volk (-> Volksbegehr) kommen.

Dann kommt es zu den "Lesungen" (Vorlesen und Diskutieren) des Gesetzes im Bundestag, bei der 2. bzw 3. Lesung wird auch darüber abgestimmt. Kommt das Gesetz durch (absolute Mehrheit benötigt), muss es nur noch der Bundespräsident unterschreiben (letztlich nur ein symbolischer Akt).

Eine "Minderheitsregierung" ist eine Regierung, die unter 50% der Abgeordneten hat. Zu einer solchen Regierung kommt es meist nur, wenn es sehr viele, kleine Parteien in ein Parlament schaffen. Dann ist die Regierung bei jedem Gesetz, dass sie durchbringen will, auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Ich hoffe, ich konnte alles gut erklären. :)

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