Wie oft darf man einen Untersuchungsfangenen besuchen?§

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1 Antwort

Da wurdest du falsch informiert.

Im StVollzG (Strafvollzugsgesetz) ist "mindestens eine Stunde im Monat" gesetzlich geregelt.

Für die Untersuchungshaft hat das keine Auswirkung. Hier greift die "Untersuchungshaftvollzugsordnung" (UVollzO) und diese ist lediglich eine Verwaltungsvorschrift.

Zuständig ist normalerweise der Untersuchungsrichter, die Zuständigkeit kann aber auch der Staatsanwaltschaft übertragen werden. Längere und mehr Besuchszeiten kannst du beantragen oder erbitten — und solltest das in Bayern gut begründen können.

"Fordern" ist nicht, das macht die Entscheider eher unwillig und die Aussicht auf Erfolg ist extrem niedrig. Alle Entscheidungen werden letztlich vom Untersuchungsrichter und der Haftanstalt getroffen, die Vorschriften und Gesetze lassen viel Spielraum zu Gunsten dieser Einrichtungen, mit Forderungen und dem Einklagen von (vermeintlichen) Rechten ist bezüglich des Besuchsrechts kaum ein Blumentopf zu gewinnen.

Mehr Erfolg verspricht da ein persönlicher Auftritt beim Untersuchungsrichter mit dem Hinweis, dass soziale Bindungen schon im Sinne späterer Resozialisierung möglichst gefördert werden sollten. Der kann Ausnahmen erlauben — wenn er Sinn darin sieht. Er wird weitaus lieber zu deinen Gunsten entscheiden, wenn du das in höflicher Form vortragen kannst.

Ein link zur Rechtslage in U-Haft: http://www.endriss-kollegen.de/pdf/Deine%20Rechte%20in%20der%20U-haft.%206.A.2008.pdf

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