Wie melde ich ein Internationales patent preisgünstig und seriös an?

3 Antworten

Zwischen diesen Ländern gibt es in der Tat Unterschiede bzgl. der Kosten. Es gibt auch Möglichkeiten, die Kosten zu minimieren, bspw. über eine europäische Patentanmeldung, die nachher in diesen Ländern validiert wird.

Das Thema Anmeldestrategie ist ziemlich komplex, am besten fragen Sie einen Patentanwalt Ihres Vertrauens!

Hallo,

natürlich gibt es zwischen den verschiedenen Ländern Unterschiede, zum einen für die Amtsgebühren und für die Honorare für die Patentanwälte, denn als Anmelderausländer (z.B. Deutscher in Österreich) braucht man einen in dem jeweiligen Land zugelassenen Patentanwalt gemäß Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ). Ansonsten kann man in jedem gewünschten Staat ein Patent anmelden (es gibt mit Sicherheit eine Ausnahme, aber das muss dann ein Exotenland sein).

Der einfachste Weg wäre, eine internationale Patenanmeldung gemäß dem PCT-Vertrag einzureichen. Allerdings muss eine derartige PCT-Anmeldung nach Ablauf von 30 Monaten in den gewünschten Staaten als nationale Anmeldung weitergeführt werden. Es fallen dann also doch wieder die Honorare für Patentanwälte in jedem gewünschten Land an.

Frage: Wurde den bereits eine Erstanmeldung, z.B. in Deutschland eingereicht und Prüfungsantrag gestellt? Dann hat man ein Jahr Zeit, eine PCT-Anmeldung unter Inanspruchnahme der Erstanmeldung einzureichen und kann den ersten Prüfungsbescheid für die Erstanmeldung abwarten. Wenn - was nicht zu hoffen ist - die Erfindung nicht neu ist, kann man sich auf diesem Weg zumindest das Geld für die teueren Nachanmeldungen sparen.

Ansonsten ist und bleibt internationaler Patentschutz in mehreren Staaten eine teuere Sache, man kann mit EUR 3000,- bis 5000,- pro Land rechnen, teilweise auch deutlich darüber.

Bei Fragen einfach melden.

Grüße

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