Wie lange ist die Bearbeitungszeit beim Sozialgericht?

2 Antworten

Hoi.

Es kommt darauf an.....bei Verletztenklagen sind ca. zwei Jahre schon recht lang(wann genau hast du Klage eingereicht?), bei Beitragsklagen eher kurz.

Hat das Gericht ein Gutachter beauftragt - dann kann dieser Gutachter schon die Verzögerung auslösen. Man kann eine sogenannte "Verzögerungsrüge" beim Gericht einreichen, später beim zweiten Mal an den Gerichtspräsidenten.

http://www2.jura.uni-hamburg.de/sozialrecht/content/download/plagemannvortrag.pdf

Einen rechtlichen Anspruch auf genaue Verfahrensdauer hat man nicht - das ist eben ein Teil der richterlichen Unabhängigkeit. 

Ciao Loki

36 Monate sind ,auch für die Sozialgerichtsbarkeit sehr lange,ja zu lange.Bitte gehe mal zu Deinem Anwalt.Es gibt Möglichkeiten eine Klageerzwingung bzw.Entscheidung herbeizuführen.Da Du möglicherweise persönliche Härten,finanzielle Einbussen hast,wird er entsprechend begründen.Es ist auch möglich,das Du das Gutachten entkräften kannst.Laß Dich beraten.Natürlich wären dies weitere Kosten.Alles Liebe und einen Erfolg für Dich.Ist wieder mal typisch,das Elend und die Unzulänglichkeiten in Deutschland sieht niemand.es sind im Zweifel dann immer Einzelfälle.

Haushaltshilfe telefonisch abgelehnt. Krankenkasse verweigert schriftliche Ablehnung?

Hatte im Dezember einen Innenbandriss am Knie. Da ich nur mit Unterarmgehstützen laufen konnten und unsere Tochter da 10 Monate alt war, stellte ich bei der IKK einen Antrag auf Haushaltshilfe bzw. mein Mann nahm dann unbezahlt Urlaub und wir beantragten, nach dem endlich alle Unterlagen von Arzt und Arbeitgeber da waren, den Verdienstausfall für meinen Mann, der ja in der Zeit den Haushalt geführt hat. Nun wurde der Antrag abgelehnt. Dies wurde mir nur telefonisch mitgeteilt. Ich verlangte hierüber einen schriftlichen Bescheid und auch ein Begründung, warum die beantragte Leistung abgelehnt wurde. Dies verweigerte mir die IKK. Auch nach schriftlicher Androhung weiterer Schritte, mit Fristsetzung von 7 Tagen, weigert sich die Krankenkasse weiterhin, mir dies schriftlich zu geben. Gehe ich recht in der Annahme, dass ich einen rechtlichen Anspruch, auf eine schriftliche Ablehnung nebst Begründung habe? Wie sieht nun das weitere Vorgehen aus? Anwalt involvieren?

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Habe im September letzten Jahres einen Arbeitsunfall erlitten.Dabei erlitt ich einen Bänderriss im rechten Knöchel,einen Haarriss im Sprunggelenk und einen Kreuzbandriss im rechten Knie. Da ich vor knapp 11 Jahren schon mal einen Kreuzbandriss im rechten Knie erlitten habe gab da einige Schwierigkeiten.Nach der Verheilung des Sprunggelenkes und der Bänder im Knöchel konnte die Behandlung des Kreuzbandes erfolgen. Mir wurden die Schrauben vom Kreuzbandersatz entnommen und die Bohrkanäle mit Knochenmaterial aus dem Beckenkamm aufgefüllt. Die OP und der Heilungsprozess verlief wunderbar und so sollte ein halbes Jahr später,nachdem alles eingewachsen war,die Kreuzbandrereptur erfolgen.Die BG stellte sich allerdings quer und behauptet jetzt,da das Knie ja schon vorgeschädigt gewesen wäre könnte man dies nicht auf den Unfall zurückführen.Daraufhin lehnte man die Kostenübernahme ab und verwies auf die Krankenkasse.Diese gab jetzt die Freigabe für die OP. Meine Frage ist jetzt;lohnt es sich Einspruch vor dem Sozialgericht einzulegen?

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Arbeitsunfall was muß ich alles tun?

Hallo Ich arbeite als Berufskraftfahrer und am 24.06.15 während Lieferung der Staplerfahrer ( Kunde selbst ) fährt rückwärts hat mich übersehen und fährt über mein linken Fuß drauf. Ich wurde mit Krankenwagen in KH geliefert ein Note OP wegen sprunggelenk Bruch. Ich bleibe 3 Tage in KH. Mein frage ist Was muss ich jetzt alles machen Mein Arbeitgeber war schon bei mir und hat ein unfallaufnahme gemacht für BG. Wie viel wurde mir fehlen von mein lohn? Kann ich die unfallverursacher anzeigen oder anklagen für schmerzen geld. Mir würde einiges fehlen so lange ich nicht arbeiten kann. Ausserdem hab noch ein frage , ich war zu faul ein rechtschutz Versicherung ab zuschliessen was würde ein Anwalt Besuch ungefähr kosten? Vielen Dank für die Hilfe und hilfreiche Antworten

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Am 09.01.2018 habe ich nochmals auf Wunsch der ARGE meine Kündigung vorgelegt, sowie auf Frage hin mittgeteilt, dass es keine Klageschrift und keinen Rechtsstreit gibt.

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Wie lange darf die ARGE sich mit der Bearbeitung meines Antrages auf ALG-1 Zeit lassen?

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Vielen Dank für Ihre Mühe.

Mit Freundlichen Grüßen

M. B.

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Ist es möglich ein OEG Verfahren (als nicht Juristin), vor dem Sozialgericht, alleine und vorallem, ohne Kosten, zu führen?

Nachdem ich die Klage gegen den LVR eingereicht habe, weil dort der Antrag auf OEG abgelehnt wurde, ging das ganze erst richtig los und würde hier zu viel Raum einnehmen. Was ich aber noch schreiben möchte, ich war bei einer aussagepsychologischen Begutachtung und es war ein Alptraum. Die Gutachterin, dass habe ich vor kurzem erst erfahren, musste vor Gericht Stellungnehmen, weil sie auf meine Anrufe/Bandnachrichten nicht reagiert hat und mir keinen Termin gab. Die Gutachterin hat mal für den LVR gearbeitet und diese -ich nenne es mal ´Vorgeschichte´- waren ihr Grund genug mich von Anfang an spüren zu lassen....egal was du hier sagst ich glaube dir kein Wort, wegen dir musste ich mich vor Gericht rechtfertigen.... und genau so verlief die Begutachtung, vom ersten Moment. Sie hat mich fix und fertig gemacht, so dass ich die Befragung nur noch über mich ergehen lassen und damit fertig werden wollte und als sie das erreicht hat, hat sie das Band angemacht... dementsprechen viel das Gutachten aus und dagegen kann Keiner was tun. Die Anwältin, die zu dieser Zeit für mich tätig war, legt das Mandat nieder anstatt mir zu helfen. Noch in der Nacht in den nächsten Nächten, habe ich meiner Anwältin geschrieben wie und was sich während dieser Begutachtung zugetragen hat, aber sie hat nichts unternommen. Als das Gutachten irgendwann vor mir lag, war ich fassungslos, aber dagegen ist nichts zu machen!! Wie es nun weitergeht, keine Ahnung? Das Gericht wird mit Sicherheit die Klage zurückweisen oder mich dazu bewegen wollen sie zurück zu ziehen. Da ich mir keinen Rechtsbeistand leisten kann, weil wohl Keiner umsonst arbeitet, werde ich wie X andere auch, den Kampf aufgeben. Meine letzte Hoffnung ist die Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauch, zu deren Anhörung ich nach Berlin eingeladen und vorsprechen durfte. Ich traue es mir nicht zu und weiß nicht, ob ich stark genug bin, aber es alleine zu schaffen.....daran glaube ich nicht wirklich...

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egv unterschrieben sanktion 30% welche chance hat man beim sozialgericht

Hallo, was kann man machen wenn einem eine sanktion aus der egv aufgedrückt wurde, einsweilliger rechtschutz ist beim sg beantragt. Wie lange dauert es bis das sg im eilverfahren anordnet die leistungen auszuzahlen.? Und welche chance hat mann im klageverfahren wenn eine egv unterschrieben worden ist., den prozess zu gewinnen? Ist die egv im nahinein anzufechten, für nichtig erklären zu lassen, da sie von einer vertretung des sb zum unterschreiben vorgelet worden ist und unter zeitdruck und und aus fehlendem wissen über die Konsequenzen unterschrieben worden ist.? Danke

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