Wie lange dauert so ein Feststellungsverfahren auf Schwerbehinderung, mit Wiederspruch ect.? I

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5 Antworten

Ein Status "Schwerbehinderter" verhindert ja, nicht die Kündigung. Nur muss bei einer Kündigung die Fürsorgestelle gehört werden. Dann kommt es immer noch darauf an, ob du mit der Behinderung die geforderte Leistung erbringen kannst.

Das Integrationsamt muss bei einer Kündigung von Menschen mit eine GdB vom 50 bzw. mit einem GdB v0n 30 die gleichgestellt sind gefragt werden, wenn die grünes Licht geben darf dir ohne weiteres gekündigt werden. In deinem Fall muss das Integrationsamt gefragt werden. Bei Betriebsbedingten Kündigungen wird in der regel der Kündigung vom Integrationsamt zugestimmt. Bei einem Sozialplan muss das vorliegen einer Behinderung zwar berücksichtigt werden, aber das bedeutet nur das das ein weiteres kriterium ist und nicht das dir nicht gekündigt werden darf.

Genaue Zeiten kann man nicht angeben. Entscheidend für den Schutz Schwerbehindeter ist aber nicht der Ausweis sondern das Datum der Antragsstellung (da der Behinderte ja auf die Bearbeitungszeit keinen Einfluss hat). Etwas vereinfacht ausgedrückt, greifen die entsprechenden Regelungen also rückwirkend

FlorianBo 25.04.2010, 08:03

Jedoch würde mich interessieren, ob das stimmt, das man während des Feststellungsverfahrens nicht gekündigt werden kann bzw. Unser Sozialplan geht bis zum 30.11.10 Wenn sich das Feststellungsverfahren bis dahin ziehen sollte, ob man dann aufgrund des Sozialplanes auch danach noch gekündigt werden kann?

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Auf jeden Fall mußt du deiner Firma schon mitteilen, daß du einen Schwerbehinderten ausweis beantrag hast.

FlorianBo 25.04.2010, 14:21

Das habe ich auch direkt mitgeteilt. Aber ich habe gehört, das während der Zeit, inder der Antrag bearbeitet wird, man eben nicht gekündigt werden kann. Und wenn der Sozialplan am 30.11.10, und bis dahin noch kein Beschluss vorhanden ist, oder ich den Beschluss wiederrufen habe, ob dann auch die angekündigte Kündigung im Ramen des Sozialplans hin ist oder nicht.

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Drachentoeter 28.07.2010, 10:47
@FlorianBo

In deinem Fall muss vor einer Kündigung das Integrationsamt gefragt werden. Wenn die die Kündigung erlauben darf dir auch gekündigt werden.
Mach dir mal nicht zuviel Hoffnung was das Integrationsamt angeht bei einer Betriebsbedingten Kündigung geben die im allgemeine grünes Licht.

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im Januar Behinderung beantragt bis heute noch kein Ton vom Amt. //Die befragen alle Ärzte die mit dem Vorgang was zu tun hatten. Es dauert manchmal sehr - sehr - sehr lange. Der Hausarzt muss davon Ahnung haben.

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