Wie lange bleibt Merkel im Amt?

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7 Antworten

2017 ist Bundestagswahl, da kann es passieren, dass die CDU/CSU nicht mehr stärkste Fraktion wird und jemand anderes als Merkel Kanzler wird.

Die Bundesregierung, der der Kanzler vorsteht, entwirft die Gesetze und der Bundestag stimmt darüber ab. Da die Regierung meistens eine Mehrheit im Bundestag hat, werden die Gesetze der Regierung meistens angenommen. 

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Wie lange Fr. Merkel noch Kanzlerin bleibt?

Das wird sich spätestens 2017 bei der Bundestagswahl zeigen. Theoretisch kann sie bis zum Lebensende Kanzlerin bleiben, solange sie wiedergewählt wird.

Der Bundeskanzler hat die sogenannte Richtlinien Kompetenz und hat somit die Aufgabe die Regierung zu führen und eine Richtung vorzugeben. Gesetze werden meist von den Ministerien ausgearbeitet und dann von der Regierung eingebracht und dann vom Bundestag und ggf. auch dem Bundesrat entschieden.

Dabei kann natürlich auch ein Gesetz zur Legalisierung von bestimmten Drogen eingebracht werden.

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Cannabis in Deutschland legalisieren, dürfte vorerst nicht der Fall sein, da die Pharmakonzerne dies nicht wünschen. Wer will schon den ganzen Pillenschrott schlucken, wo es viele Nwebenwirkungen gibt und tolle Gerfühle fast nie sich einstellen.

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Wenn das eine einzige Person bestimmen könnte, dann hätten wir eine Diktatur. Also wirst Du wohl noch ein wenig auf die Legalisierung warten müssen.

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Das hat mehr mit dem Bundestag zu tun. Die stimmen über Gesetze ab. Ein Bundeskanzler kann nicht einfach so Canabis legalisieren.

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Merkel bleibt im Amt bis sie zurücktritt oder ein konstruktives Misstrauensvotum verliert. Oder nach einer Bundestagswahl keine Mehrheit im Parlament hat (Wahl nach Ablauf der regulären Wahlperiode oder nach verlorener Vertrauensfrage).

Gesetze können vom Bundestag, Bundesrat oder der Regierung eingebracht werden (Initiativrecht).

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Wer beschließt die Gesetze?

Richtig: der Bundestag mit der Mehrheit der Abgeordneten!

Wer muss dem eventuell noch zustimmen?

Richtig: der Bundestag!

Wer muss das Ganze dann noch unterschreiben?

Richtig: der Bundespräsident!

Der Kandidat hat 99 Punkte, ab 100 gibt es eine Freigabe von Cannabis!

Ergo: Pech gehabt!


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Kommentar von whabifan
09.12.2015, 13:35

Naja der Bundespräsident hat kein wirkliches Veto Recht. Es reicht eigentlich aus wenn 51% des Bundestages für ein solches Gesetz stimmen und fertig.

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Kommentar von SebRmR
09.12.2015, 14:59

Wer muss dem eventuell noch zustimmen?

Richtig: der Bundestag!

Müsste Bundesrat heißen.

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