WIe läuft das genau mit den Patenten?

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5 Antworten

Nein, wenn deine Idee wirklich neu ist, kannst du deine Idee patentieren. Sonst wäre der technische Fortschritt ja sehr eingeschränkt, wenn jeder alte Mist neue Ideen blockieren würde.

Hast du auch gründlich in Schutzrechtsdatenbanken recherchiert? Gehe am besten ins nächste Patentinformationszentrum (PIZ), die sind zur Verschwiegenheit verpflichtet und helfen dir weiter.

Und was weitere Fragen angeht, wende die am besten an den Deutschen Erfinderverband, auf dessen Treffen lernst du, wie der Hase im Erfinderwesen läuft ;-)

Viel Erfolg!

Apropos Erfolg: Hat derjenige mit dem anderen Patent Erfolg? Falls nein, würde mir das zu denken geben!

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Kommentar von uselexx
24.02.2016, 13:38

hey cool.. vielen dank ..  ne anscheinend hatte der keinen erfolg.. aber seine pläne sind auch ziemlich behämmert.. ist so n patentanwalt der so wie es aussieht einfach mal n patent angemeldet hat., weil es das nicht gab, in der hoffnung das irgendwann zu verkaufen o.ä. ..  so wie die ganzen domain-händler

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Soweit ich erfahren habe, musst du für jede noch so kleine Erfindung eine deatiliertes Konzept mit Skizze anfertigen etc.

Wenn du also damit zum Deutschen Patentamt gehst, musst du Gebühren zahlen, die prüfen dass dann, anhand von Normtabellen etc.

Es kann sein, dass dein Patent als verbesserte oder weiterentwickelte Version dennoch akzeptiert wird.

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Kommentar von uselexx
21.02.2016, 02:19

cool danke :)

hab mir das auch grade angeschaut, aber warum steigen die patentgebühren jedes jahr?

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Du kannst für Deutschland auch ein Gebrauchsmuster beantragen, und wenn du merkst dass deine Idee Erfolg hat daraus binnen eines Jahres nachträglich Patente anmelden.

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Wenn Du zu einem bereits bekannten Erfindungsgedanken nur eine neue Anwendung findest, kannst Du damit kein Urheberrecht erwerben.

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Kommentar von minimalisth
24.02.2016, 12:22

Aber ein Verfahrens- oder Anwendungspatent. Z.B. angenommen fürs Auto, ein Patent zum Verfahren von Personen oder eines, das die Verwendung auf Straßen schützt. Muss halt neu sein.

Patente haben wenig mit dem Urheberrecht für künstlerische Werke zu tun.

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Wenn es anders funktioniert und noch anders aussieht dann denke ich schon. Bei der Funktion könntest du ja vielleicht an sonsten noch Verbesserungen machen,  also warum man deins benutzen sollte und nicht das andere.

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