Wie könnte man die Demokratie demokratischer machen?

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9 Antworten

Salue

Als Schweizer finde ich, unser System kommt am nächsten an die perfekte Demokratie heran.

Es gehört ebenfalls zur Demokratie, dass man, wenn man will, das Abstimmen oder Wählen den Anderen überlassen kann, solange die das einigermassen richtig machen.

Wir es dann wichtig, wird dann aber meistens eine sehr hohe Stimmbeteiligung erreicht.

Umgekehrt, sind es wenig wichtige Vorlagen oder müsste man viel Zeit damit verbringen diese richtig zu verstehen, dann ist die Wahlbeteiligung tief.

Das ist also nicht negativ, es heisst eigentlich nur, dass die Nichtwähler recht viel Vertrauen in die Politiker und die Mitbürger haben.

Persönlich bilde ich mir zu jeder Vorlage ein umfassendes Bild und stimme dann, nach meiner persönlichen Auffassung, immer ab.

Es grüsst aus der Schweiz

Tellensohn

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Kommentar von schmerberg
04.02.2017, 18:12

Danke für die Grüße aus der Schweiz.

Sicherlich, mein Bild beruht auf persönlichen Erfahrungen, die ich bei gelegentlichen Reisen machte. Da lernte ich natürlich nur eine kleine Zahl Stimmen kennen. So ist jede weitere Stimme zum Thema wertvoll.

Im Prinzip stimme ich dem System zu, wenn Absicht und Ausführung/Wirkung in gutem Verhältnis stehen.

Auch hier gehen leider viele nicht zur Wahl, meckern aber am lautesten.

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Die Grünen haben ihre Ziele, Ideen und Wünsche in die Bevölkerung getragen und durch ihre Gründung als Partei, die damalige Gesellschaft und ihre Normen und Werte mitbestimmt. Vorher wurde "diese Bewegung" nur belächelt und auch von den Medien als Randerscheinung abgetan.

Jetzt ist es das Internet, was alles schneller und teilweise einfacher macht seine Meinung kund zutun: https://nrw.mehr-demokratie.de/

In Rheine gibt es ganz neu eine Jugendpartei (Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands), die sich durch die "Alten" in der Partei und somit durch die alten Parteien nicht mehr vertretetn sieht. Ihr Ziel ist Land- und Bundestag. Ihre Methode bekannt zu werden, ist das Internet. http://www.jed-bund.de/

Leider zeigt sich immer wieder eine Demokratiemüdigkeit, wenn es um wenig Unterschiede oder um vermeindlich geringe Einflussnahme geht. Ein großer Teil der Jugend in GB war für die Mitgleidschaft in der EU aber nur 36% der 18-24 Jährigen haben gewählt: https://www.welt.de/politik/ausland/article156576085/Unfassbar-niedrige-Wahlbeteiligung-junger-Briten.html

Demokratie ist nur möglich, wenn man selbst Zeit investiert und seine Ziele bekennt und öffentlich macht. Und die Geduld aufbringt, dass es sehr sehr lange dauern kann. Aber es lohnt sich!

Leider ist großen Teilen der Bevökerung der Vorteil einer Demokratie nicht bewusst, da sie eine andere oft wesentliche schlechtere Gesellschaftsform nicht am persönlichen Leib gespürt und erlebt hat. Schleichende Veränderungen/ Verschlechterungen werden kaum wahr genommen und die hohen Ziele, die im Grundgesetz - aus der Erfahrung der NS- und Weimarer Zeit formuliert sind, sind heute "Lebensbeiwerk", für die man selber nicht sich ansträngen muss und will.

Dabei ist zuberücksichtigen, dass Basisdemokratie nicht immer zum besten Ergebnis für die Gesamtbevölkerung führen muss, da der Mensch nicht rational logisch handeln muss und meist auch nicht wird.

Aktuell - wie 1979 - The Bots - Aufstehen

Dieses Lied fasst nicht nur die historische Entwicklung damals in der BRD zusammen, sondern sollte auch heute noch das Lied für mehr Demokratie sein.

Und, konnte ich weiterhelfen?

Gruß seniorix

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Die Volksabstimmung ist ein Instrument der direkten Demokratie der
Schweiz. In der Praxis bleiben viele Bürger solchen (manchmal häufigen)
Wahlen fern und aktive Interessengruppen treffen letztendlich die
Entscheidungen. Nicht immer richtig, denn die vielen Nichtwähler meckern
dann lautstark -» Demokratie?

Ich denke Volksabstimmungen können durchaus sinnvoll sein. Immerhin erreicht man so den Bürger direkt.

Und mal ehrlich: die Leute, die nicht wählen gehen haben keinen Grund zu meckern. Das hat schon mein Lehrer in der Schule gesagt. Also wer nicht wählen bzw. abstimmen geht, der hat nicht verstanden um was es bei Demokratie geht.

Es ist wie bei dem alten Sprichwort. Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft hat schon verloren.

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Kommentar von schmerberg
04.02.2017, 16:38

Man muss mal die Schweizer direkt befragen. Ich kenne fast nur Stimmen, die jammern "Wieder eine Abstimmung", weil es einfach schon lästig ist. Es geht ja nicht nur um Regierungsbildung, sondern um fast jeden Kuhfladen auf der Alm.

Schlaue Theorien sind zwar richtig, aber oft praxisfremd.

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Das Grundgesetz und auch sonst kein geltendes Recht muss deswegen verändert werden. 

ABER der Wille zur Umsetzung geltenden Rechts sollte geweckt werden. 

Hier ist Bildung oberstes Gebot. Und daran hapert es nun mal sehr. 

Wir wollen nicht mal wissen, wie viele Deutsche das eigene Grundgesetz nicht kennen, keine Ahnung haben warum wir eben ein Grundgesetz und keine Verfassung haben. 

Dafür kursieren mittlerweile von Bildungsfernen und hirnfreien Machthungrigen in die Welt gesetzte Lügengeschichten alleine zu diesem Thema und finden massenweise Anhänger. 

Eben mangels grundlegender Bildung. 

Die ersten 21 Artikel des Grundgesetzes versteht jedes Grundschulkind. Sie könnten also ohne jede Not verpflichtend in jeder Grundschule vermittelt werden. Dazu braucht es kein neues Gesetz. Es braucht lediglich eine entsprechende Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. 

Wird dann in den weiterführenden Schulen, also Hauptschule, Realschule und so fort, SMV und SZ als für jede Schule verbindlich festgehalten, haben die Heranwachsenden dank dieser Mittel Möglichkeiten, Demokratie zu erlernen. Denn Demokratie funktioniert nur durch gut erlernte Teilhabe. 

Weiter sollte verpflichtend in den Unterricht aufgenommen werden die Vermittlung von Informationsquellen zur Thematik. Davon gibt es zahlreiche. Dank des Transparenzgebots der EU. Die meisten sind eine Mehrheit der Deutschen schlicht unbekannt. Stattdessen werden manche Quellen per Staatsvertrag verschlechtert, wie wir aktuell am Beispiel youtube feststellen können. 

Dann wäre ein Wettbewerb bezogen auf die Arbeit von Jugendparlamenten sinnvoll. Auch hier bedarf es keines neuen Rechtes. 

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Ich gebe Dir mal ein Beispiel aus der Praxis:

Auf facebook gibt es verschiedenste Gruppen zu unterschiedlichen Rechtsthemen. Eine Rechtsberatung kann und darf dort natürlich nicht stattfinden. Ich beobachte allerdings, dass sich alleine mit dieser Tatsache manche Fachmenschen zum Thema schon sehr schwer tun. 

Wenn aber selbst ein in der Anwaltsrolle eingetragener Jurist unfähig ist zu akzeptieren, dass in solchen Gruppen nun mal natürliche Grenzen zu beachten sind, dann wird es allerhöchste Zeit erst mal an angemessene Bildung zu denken. 

Ein anderes Beispiel:

Als ich vor Jahrzehnten zur Schule ging haben meine Schule und unsere Parallelschule der Gemeindeverwaltung unseren Willen aufgezwungen. Wir waren allesamt minderjährig. Wir brauchten keinen Rechtsweg beschreiten, denn unsere Argumente waren entsprechend deutlich. 

Meine Familie zog dann um und in der neuen Schule war die Mehrheit der Eltern der Schüler und des Lehrkörpers davon überzeugt, das Grundgesetz sei eine zu bekämpfende Sache der Amerikaner. - Gut. Habe ich teilweise abstellen können. Aber eben nur dank Wissen und erlebter Übung. 

Und wenn Du von Volksabstimmungen schreibst:

Die haben wir doch schon längst. Wir wissen nur mehrheitlich Nichts davon und nutzen sie also nicht. 

Das Rad neu erfinden zu wollen ohne es erst mal ausführlich genutzt zu haben ist sinnfrei und dumm. 

Ich darf Dir also empfehlen, weiter gegen Unwissenheit zu arbeiten. Nutze dazu bitte dradio und change.org. Abonniere die kostenlosen Informationsmails der höchsten Gerichte - ich habe dazu zwei separate Email-Adressen wegen der Fülle der Informationen und für einen guten Überblick. 

Ca. 61,5 Menschen in diesem Staat sind wahlberechtigt, an den Volksabstimmungen nehmen aber maximal 5 Millionen Menschen teil. Warum? Weil sie nicht mal wissen, dass es diese Volksabstimmungen gibt. Schon gar nicht wissen sie von deren Erfolg je mehr Menschen sich daran beteiligen. Auf der Grundlage unseres bestehenden Grundgesetzes. 

Und wenn Dir unser Wahlsystem nicht gefällt dann ein Vorschlag:

Rufe lexetius auf über die Suchmaske des Browsers. Klicke bei der dann angebotenen Auswahl auf Entscheidungen. Da gibt es eine Suchmaske die die Beachtung der Rechtschreibung einfordert. Nutze diese umfangreich und belese Dich erst mal zur Thematik. 

Mache Dir währenddessen reichlich Notizen. Es ist ein Thema, welches tatsächlich schon mehrfach von höchstem Gericht behandelt wurde. 

Bist Du auf diese Weise in die Materie eingedrungen formuliere ein besseres Wahlsystem. Finde dazu über change.org Mitstreiter, Mitverfechter. 

Ist Dein Vorschlag gut, wird er sicherlich viele Stimmen finden und einer Umsetzung dürfte dann wenig im Weg stehen. 

Bleibe gerne bei diesem einen Thema. Und arbeite es ordentlich ab. 

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Kommentar von schmerberg
05.02.2017, 16:16

In das GG passt fast jedes andere Modell, da muss man nur die nachgeordneten Gesetze reformieren.

Ein fleißiger Beitrag, der teils an der Fragestellung vorbei geht aber der Hinweis auf change.org ist sinnvoll

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Das bundesdeutsche System ist  für einen Industriestaat mit rd. 80 Mio Einwohnern schon gut.  "Verbesserungen" machen wenig Sinn. Das größte Problem ist, dass zu wenige mitmachen. Wir brauchen keine Wahlbeteiligungen von 99 % wie in der Zone, aber alles unter 80 % finde ich schon beschämend.

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Kommentar von schmerberg
04.02.2017, 17:51

So schlecht ist es nicht, ich kenne bisher kein besseres Verfahren -- aber ich kenne vieles noch nicht, daher ja meine Frage.

  • Hier würde ich gerne (ohne Zweitstimmenzirkus) meinen Abgeordnteten wählen, der meine Interessen vertritt bzw. des Wahlkreises, ohne sich an Vorgaben einer Partei halten zu müssen. Natütlich darf er es, wenn es nicht den Interessen seines Wahlkreises widerspricht.
  • Statt Zweitstimme könnte ich mir vorstellen, direkt eine/ Kanzler/in zu wählen, satt auf irgendwelche Koalitionen zu spekulieren, die faule Kompromisse schließen.
  • Auf die Auswahl des Kabinetts sollten die Abgeordneten deutlich mehr Einfluss haben.
  • Im Parlament plädiere ich generell für eine geheime Stimmabgabe, statt Fraktionszwang.

Art. 38 GG müsste nicht verändert werden, nur das Wahlgesetz und paar Bundes-/Landesgesetze. Da kann mir niemand ankreiden, dass ich nicht verfassungstreu bin ;-}} (Hinweis war an die Mitleser vom BND)

https://dejure.org/gesetze/GG/38.html

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Der letzte Punkt trifft meiner Meinung nach den Nagel auf den Kopf. Was schließen wir daraus? Du fragst wie kann "man" es besser machen. 

Es geht aber um den Einzelnen. Wenn der Einzelne sein demokratisches Recht in Anspruch nehmen will muss er sich aus dem Haus bequemen und zur Wahlurne gehen. Wenn er das nicht tut, dann hat er eben sein Recht mit zu entscheiden abgegeben. Das war dann sein persönliches versagen bzw. seine Entscheidung. Das ist kein Fehler der Demokratie oder von sonst irgendwem sondern einzig und allein sein eigener. 

Die Demokratie (zumindest in der Schweiz) ist so Demokratisch, wie es nur geht. Die Leute müssen eben nur mitmachen. Wenn Teile das nicht machen regiert eben nur der Teil, der Wählt.

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Kommentar von schmerberg
05.02.2017, 16:04

Nur mitmachen ist ein fragwürdiges Rezept. In den USA hätte auch bei 99,9 % Wahlbeteiligung ein ähnlich schräges Ergebnis herauskommen können.

Auch in den Pseudodemokratien wie Russland/Türkei stellt die Wahlbeteilung unser Abstimmungsverhalten voll in den Schatten, ohne das das Ergerbnis uns überzeugt.
Die "volksdemokratischen" 98,**-%-Staaten hatten jeden Pimpf mobilisiert, um auch Unbewegliche und Uninteressierte zur Wahlurne zu führen. Das Ergebnis dieser "Demokratien" ist hinlänglich bekannt.

Die Wahlbeteiligung in der Schweiz kann man sauber ergoogeln und mit denen Deutschlands vergleichen. Im Schnitt liegen die etwa bei unseren miesen Ergebnissen bei der EU-Wahl. Es ist nicht alles Gold, was glänzt!

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Tellensohn hat uns hier eine Art Kostprobe gegeben. In der direkten Demokratie nach Schweizer Art vertieft man diese. auch der Wegfall der 5% Klausel befördert diesen Prozess. Sollte es ein imperatives Mandat der Abgeordneten geben, also Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit dieser, wäre dies ein weiterer Meilenstein.

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Kommentar von schmerberg
05.02.2017, 15:35

Ja, die Tellensöhne sind alle zum Apfelschuss angetreten, aber nicht jeder traf so gut, wie der Wilhelm.

Das schweizer Modell ist auch eine Variante, die aus anderen Gründen schwer in der Kritik steht -- überwiegend von den eigenen Bürgern.

"Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit" sind sicher starke überlegenswerte Hinweise. Indirekt ist es hier auch gegeben, aberes wird trickreich umgangen.

Wenn dann noch das Verhältnis Abgeordnete ./. Lobbyisten ins Gleichgewicht gebracht werden könnte, wären wir einige Schritte weiter.

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Du begehst den Standardfehler und reduzierst Demokratie auf den Wahlakt.

Moderne Demokratien zeichnen sich aber darüberhinaus auch durch eine Reihe weiterer Prinzipien aus. Dazu zählen Gewaltenteilung, Rechtsstaatsprinzipien, Grund- und Menschenrechte, Minderheitenschutz, Bestandsgarantie für die Opposition, Bindung der Staatsgewalt an Recht und Gesetz, kompromiss- und konsensorientierte Gesetzgebungsverfahren statt Volksabstimmungen, Presse-, Meinungs-, Versammlungs- und Koalitionsfreiheit, etc. pp.

Wer die Demokratie stärken möchte, muss sich in ihr engagieren, in Parteien oder Bürgerinitiativen. Irgendwelche perpetuum-mobile-Ideen jenseits persönlichen Engagements sind surreal.

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Kommentar von schmerberg
05.02.2017, 15:26

Das war nun ein Rundumschlag der Statsprinzipien, die schon sehr schwer von dem Staatsvolk (δῆμος) zu direkt realsieren sind, sondern von den gewählten Vertretern.

Siehe Artikel 20(1) GG: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

So oder ähnlich wird es auch in anderen Verfassungen demokratischer Staaten definiert, ja selbst die "alten Griechen" verstanden es so.

Das schließt nicht aus, dass sich Bürger an der Umsetzung des Volkswillens beteiligen. Wenn sich aber fast 63 Mio. Deutsche aktivieren, wird es das perfekte Chaos geben -- "Viele Köche verderben den Brei!"

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ch hat sich bewährt?

aber auch schweden könnt ein vorbild sein?

erstaunlich was GB hingebracht hat?

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Kommentar von schmerberg
04.02.2017, 17:19

Bei GB warte ich mal noch ab. Im Moment regiert eher die Konfusion.

CH hat sich scheinbar nicht bewährt und in S kenne ich mich nicht so gut aus.

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