Wie kann ich überprüfen ob es ein Patent auf eine Geschäftsidee gibt?

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3 Antworten

Hallo,

generell werden Patente erteilt natürlich zwecks Patentschutz. Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik vergeben. Eine Geschäftsidee ist also keine Erfindung, daher nicht patentierbar!

Was du machen kannst ist, wenn du eigene Produkte für eine Modelinie o. a. entwirfst, eine eingetragene Marke daraus machen...

Siehe:

http://www.steinbock-partner.de/markenrecht/marke-eintragen-lassen.html

Emmy


Du kannst Produkte und Verfahren patentieren, aber keine Ideen oder Konzepte.

Patentamt in München nachfragen. oder mal im Internet schauen. Oder bring das Produkt auf den Markt und schau wer euch verklagt ;-) Vielleicht auch einen Patentanwalt mit der Recherche beauftragen


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