Wie kann ich das Patent anmelden?

4 Antworten

Die Autohersteller dürfen und können produzieren was sie wollen, die dürfen auch jederzeit Dein Gedankengut nutzen. Die werden aber nicht mit Dir kooperieren, wenn Deine Idee nicht geschützt ist, um sich unnötigen Ärger vom Hals zu halten.

Die Patentanmeldung kostet online übrigens 40 €. Das ist kein Vermögen. Und das kannst Du noch 3 Monate nach der Anmeldung bezahlen.

Wenn aber schon die Recherche des Patentanwaltes ergab, dass es sich nicht um eine absolute Weltneuheit (!) handelt, dann hat sich ohnehin alles erledigt. Dann brauchst Du auch keinen Kredit von 40 Euro.

Dass andere Patente im Weg stehen, ist „normal“. Wenn also Deine Erfindung ein Fenster öffnet auf einem bestimmten Grund und es schon andere gibt, die auch Fenster öffnen (aus einem anderen Grund), dann kommt es hier wohl auf eine sehr genaue Definition der Funktion an. Das mit dem „Stand der Technik“ verstehe ich nicht.

Ergo: Wohl falscher Anwalt, auf jeden Fall falsches Forum. Google mal, es gibt spezielle „Erfinderforen“, in denen sich Menschen austauschen, die sich mit solchen Problemen auskennen.

Habe mir nicht den ganzen Text durchgelesen (mea culpa), aber geh einfach zum Patentamt und reich das Patent mit technischen Daten, technischer Zeichnung und Beschreibung ein.

Dürfte so 300€ kosten, falls sich nichts geändert hat.

Du kannst dir vermutlich kein Patentanwalt leisten, oder?

Ich war doch schon beim Anwalt. Les es bitte ganz durch..

Das ganze hat mich bis jetzt ca. 2000 Euro gekostet

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@Sabzee

Also jetzt mal rein hypothetisch... anmelden kannst das Ding ja trotzdem, auch wenn es letztendlich nicht wirksam sein sollte... Kannst du nicht einen Deal mit denjenige aushandeln, welche die Rechte für die Technolgien haben, die deine Erfindung nutzt?

Hätten doch alle was von. Du wirst reich (vielleicht auch nicht) und die hätten ein extra Taschengeld.

Was ist, wenn du das Ding stattdessen oder zusätzlich als Geschmacksmuster anmeldest? Geht das bei Software?

Hat ja auf jeden Fall die Gestaltungshöhe für ein Patent.

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@Balikboku

Das haben wir ja versucht. Nur das wenn ich es nicht schützen lasse können die hersteller keinen Lizenz Vertrag mit mir machen. Natürlich könnte ich es so anmelden, das wird aber nicht lange dauern & das Patent oder gebrauchsmuster wird gelöscht. Somit habe ich jede Menge Geld aus dem Fenster geschmissen, einen nichtigen Vertrag mit den Autohersteller und die patente die mir im weg stehen können mich verklagen und schaden Ersatz fordern. Ohne rechtlichen Schutz kann und darf niemand mit mir zusammen arbeiten. Das ist ja das Problem. Daher das die Software auch technisch ist geht nur gebrauchsmuster oder patent. Geschmackmuster ist wieder was anderes.. 🙄

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Die Patentanmeldung kostet nicht 300 €, sondern 40 € (online). Und die Gebühr kann noch bis zu 3 Monate nach der Anmeldung entrichtet werden.

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