Wie kann es sein, dass ein Vergewaltiger freigelassen wird?

8 Antworten

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Menschen, die eine Straftat aufgrund einer Krankheit begehen, sind schuldunfähig. Man kann ihnen ihre Tat nicht vorwerfen, da sie gar nicht einsehen können, schuldhaft zu handeln. Es ist so bei Kleptomanie, Pädophilie oder ähnlichen Krankheiten. Aus §20 StGB ergibt sich dieses Prinzip.

Das heißt ja, wenn eine Person psychisch krank ist, ist sie nicht zurechnungsfähig und kann keine Strafe erhalten, nur eine Einweisung in die Psychiatrie.

Dankeschön für diese hilfreiche Antwort! :)

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Wobei es bei Pädophilie eigentlich fast nicht mehr zu einer Schuldunfähigkeit kommt, wenn dann eher zu einer Verminderung nach §21

Auch bei Kleptomanie ist es so, dass man nur im Einzelfall auf §21 zurückgreift.

Insgesamt heißt das, dass es eben nicht kausal zu einer Unzurechnungsfähig kommt, d.h.

"Das heißt ja, wenn eine Person psychisch krank ist, ist sie nicht zurechnungsfähig "

stimmt so pauschal nicht.

es muss nach §20 auch die Unfähigkeit vorhanden sein da Unrecht dieser Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln und bei §21 entsprechend eine Verminderung.

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Pauschal gesehen ist dies aber der Grundsatz der Schuldausschließungsgründe. Die gibt es nicht umsonst. Wenn der Kleptomane einen Raub begeht, dann ist das wohl wieder etwas anders zu handhaben, aber bei einem gewöhnlichen Diebstahl bleibt dieser meistens straffrei. Naja außer die Sachen zurückzugeben...

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@JuraErstie

"Die gibt es nicht umsonst"

richtig, aber nur unter den genannten Bedingungen, d.h. das reine Vorhandensein einer solchen Störung reicht meiner Ansicht nach nicht pauschal aus um auch von einer verminderten Schuldfähigkeit auszugehen.

"aber bei einem gewöhnlichen Diebstahl bleibt dieser meistens straffrei."

kann, muss aber nicht - das ist der Punkt auf den ich hinaus wollte.

gerade bei Kleptomanie geht das dann doch sehr weit auseinander;

hier mal ein Urteil vom KG Berlin

http://www.juraforum.de/urteile/kg/kg-urteil-vom-11-09-2012-az-4-161-ss-89-12-175-12

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Wenn er in der Psychiatrie ist, ist er ja nicht frei gelassen worden. Vielleicht ist er in der Psychiatrie zu Begutachtung oder er ist eingewiesen worden, weil er schuldunfähig ist. Mit sicherheit ist er nicht in der offenen Abteilung, wenn nicht festgestellt wurde, dass keine Gefahr von ihm ausgeht.

Jemanden mit einem psychischen Problem kann man ja nicht einfach einsperren. Das bringt ja nichts. Man muss ihn therapeutisch behandeln, damit er es nie weider macht, wenn er wieder frei ist. In der Psychiatrie ist er ja auch eingesperrt. Nur dort wird er im Gegensatz zum Gefängnis geistig behandelt.

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