Wie kann es dazu kommen bzw kann es überhaupt dazu kommen, dass man Parteien wie z.B. die KPD oder die MLPD irgendwann bei den Bundestagswahlen wählen kann?

...komplette Frage anzeigen

8 Antworten

Wenn eine Partei mit ihrer Ausrichtung oder Programm nicht Verfassungsfeindlich ist und die anderen gesetzlichen Bestimmungen erfüllt, kann sie sich aufstellen lassen,Kommunal, oder mit genug Unterstützung auch auf Landes- oder auf Bundesebene. 

Die MLPD ist nicht verboten und trat schon bei diversen Wahlen an. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt sie rund 24.000 Zweitstimmen, bei der Europawahl 2014 rund 18.500 Stimmen.
Auf kommunaler Ebene hat die MLPD sogar einige Sitze (https://de.wikipedia.org/wiki/Marxistisch-Leninistische_Partei_Deutschlands#Teilnahme_an_Wahlen)

KPD ist bzw. war die Bezeichnung für Parteien in Dtl.
Eine KPD wurde 1919 geründet und 1955 verboten.
Eine weiter KPD/AO (Aufbauorganisation) wurde 1970 geründet und hat sich 1980 aufgelöst.
Dann noch die KPD/ML (Marxisten/Leninisten), geründet 1968, 1986 in der Vereinigte Sozialistische Partei aufgegangen.
Und schließlich die existente Kommunistische Partei Deutschlands, gegründet 1990 noch in der DDR. Teilnahme an Landtags- und Bundestagswahlen mit sehr wenig Erfolg. (de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_%281990%29#Wahlen)

Eine Partei kann an Wahlen teilnehmen und damit gewählt werden, wenn sie nicht verboten ist und die Voraussetzungen für die Teilnahme erfüllt. Voraussetzungen können eine bestimmte Anzahl von Unterschriften sein, um zur Wahl zugelassen zu werden. Kenne mich in diesem Bereich aber gar nicht aus. Mit Sicherheit findet sich auf der HP des Bundeswahlleiters informatives zum Thema.

Die KPD wurde 1956 mit der Wiedereinführung eines eigenen Militärs vom BVG auf Antrag der damaligen CDU-Bundesregierung verboten. Das Verbot besteht nach wie vor!

Die MLPD hingegen kann gewählt werden, ist doch viel angepaßter als die KPD.

Merke: wer schön artig ist, wird vom hiesigen Staatsapparat auch erlaubt. Das schließt aber nicht aus, dann trotzdem vom sogenannten Verfassungsschutz ausspioniert zu werden. Im Neusprech heißt so was "unter Beobachtung".

PatrickLassan 25.11.2015, 14:29

Vielleicht sollte man aber auch mal erwähnen, dass es in der Geschichte der Budnesrepublik genau zwei erfolgreiche Parteiverbotsverfahren gab und die erste Partei, die verboten wurde, die Sozialistische Reichspartei war.

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Reichspartei

PS: BVG ist die Abkürzung der Berliner Verkehrsbetriebe, das Bundesverfassungsgericht wird mit BVerfG abgekürzt,

0

Dazu müßte das KPD-Verbot erstmal aufgehoben werden.

die MLPD, wenn die kandidieren/antreten kannst Du7man  die auch wählen

Weil Deutschland komplett links gerichtet ist und alle rechten als Nazis bezeichnet werden.

Wie konnte es dazu kommen, dass CDU, FDP, SPD und Grüne überhaupt so weit gekommen sind? Die machen alle Politik gegen die eigene Bevölkerung und werden nicht verboten. Die Leute, die nicht wählen gehen, sind in der Überzahl. Es geht auch keiner mehr Wählen, weil die meisten Leute denken, dass Sie da gar keine Wahl mehr haben. Bis alle irgendwann mal wieder gemeinsam auf der Straße stehen und meckern, doch dann wird es wieder zu spät gewesen sein. Bis dahin muss aber erstmal das Interesse bei den Leuten für Politik geweckt und die Menschen aufgeklärt werden, die Bevölkerung sollte verstehen, was hier eigentlich grad los ist:

Parteien sind dem Kapital untergeordnet. Es wurden von diesen Parteien nie Vorschläge ausgearbeitet für ein neues System, dass besser für alle Menschen ist. Es geht nur ums Geld und Gewinne erzielen, Schulden sind schlecht. Leider haben wir ein verzinstes Schuldgeldsystem, in dem Wohlstand, der locker für alle reichen würde, aber ungleich verteilt wird. Es existieren immer genauso viele Schulden wie Guthaben weltweit. Wer hat die Schulden und wer hat die Guthaben? In welche Richtung fließt der größte Teil des Geldes?

Leute gehen zu den Wahllokalen und kreuzen die Partein an. Die Parteien werden nicht verboten, da man sie sonst nicht mehr überwachen könnte.

Was möchtest Du wissen?