Wie gut findet ihr den Koalitionsvertrag?
Also wenn ihr den wie ein produkt bewerten könntet
die datei sollte bei allen beteiligten parteien die selbe sein:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf
gerne auch schreiben warum
also im koalitionsvertrag steht was die vermutliche regierung von deutschland in den nächsten jahren so machen will
Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen
10 Antworten
Ganz ehrlich und offen: Weder unsere Verfassung, noch unser Wahlrecht kennt so etwas wie einen Koalitionsvertrag! Das ist also ein reines Gehabe ohne jede bindende Wirkung! Dazu kommt, daß selbst wenn sich alle Abgeordneten aller an einem Koalitionsvertrag beteiligten Parteien im Bundestag einig wären, das den Bundesrat nicht im geringsten interessieren würde - und alle wirklich wichtigen Entscheidungen sind ohne den Bundesrat gar nicht zu machen!
Sorry also - Deine Frage ist an der Realität komplett vorbei!
Keine nennenswerte Verbesserung. Ich hatte gehofft, dass die Grünen die Erhöhung der Sozialleistungen durchboxen, aber stattdessen gibt es Bürgergeld für Hartz 4 Empfänger, Erwerbsgeminderte gucken dafür in die Röhre...
Das kann ich jetzt noch nicht beurteilen.
Das Koalitionsprogramm hat nur grobe Ansätze. Wie bestimmte Änderungen dann durchgesetzt werden, darüber streiten sich die Parteien noch...
Beispielsweise möchte die Ampel ein Bürgergeld und 12 € Mindestlohn durchsetzen. Wie hoch das Bürgergeld sein soll, weiß keiner. Wann der Mindestlohn auf 12 € erhöht werden soll weiß ebenfalls keiner.
Wenn das so weitergeht, haben wir 2023 immer noch keine Regierung...
Es ist ein fast bedeutungsloser Wisch. Je nach tagespolitischer Opportunität und der politischen Großwetterlage werden die sowieso machen, was sie (dann) wollen, um ihre Macht auszubauen oder zu erhalten.
Wie alle vorherigen Koalitionen auch.
Obwohl das sogar jetzt bereits alles nur vage wischiwaschi Absichtserklärungen sind, kaum konkreter als die Wahlprogramme, die natürlich ihrerseits reines Marketing waren. Völlig folgenlose Absichtserklärungen.
Nicht mal das Wahlprogramm der Grünen selbst würde auch nur rein theoretisch im allerbesten denkbaren Fall annähernd ein Klimaziel von 1,5° hergeben. Wer sich irgendwas an Klimaschutz verspricht von einer Koalition, die zu zwei Dritteln aus den gleichen Parteien besteht wie die, die in NRW noch 2017 ein illegales Kohlekraftwerk ans Netz brachte und einen gigantischen Braunkohle-Tagebau auf Kosten eines zerstörten Waldes nochmals deutlich erweiterte, dem hätte ich eine super günstige, kaum gebrauchte Rheinbrücke zum Kauf anzubieten. Im Paket mit dem Nürburgring. Kleiner Kurt-Beck-Gedächtnisgag, falls den noch wer kennt.
Und alles, was da zum Thema Gerechtigkeit, Law & Order, Sicherheit etc. drin steht, muss man natürlich immer unter Berücksichtigung der kriminellen Vorgeschichte der Akteure betrachten.
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/cum-ex-cum-cum-101.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Lindner#Moomax-Insolvenz
https://www.youtube.com/watch?v=fWKlDF8S__M
Eine Altpartei ist genau wie die andere.
Wenn nur die Hälfte klappt von dem was drin steht, wäre das ein riesen Erfolg.