wie gelang es Hiltler, das Parlament auszuschalten?

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4 Antworten

Das Parlament (der Reichstag) hat sich selbst ausgeschaltet, indem es das von Hitler eingebrachte "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" (Ermächtigungsgesetz) verabschiedete. Dieses Gesetz sicherte der Regierung die absolute Gesetzgebungskompetenz zu und machte das Parlament somit überflüssig.

Von allen im Reichstag vertretenen Parteien stimmte nur die SPD gegen das Gesetz - das "Zentrum", quasi der Vorgänger der CDU, stimmte dafür. Wobei die (gesetzwidrige) Anwesenheit bewaffneter SA-Truppen im Reichstagssaal wohl auch ihren Teil zu der breiten Zustimmung beigetragen hat. Hätte der Reichstag das Gesetz abgelehnt, wäre er gewaltsam aufgelöst und die Abgeordneten verhaftet worden. Entsprechende Pläne für diesen Fall wurden schon im Voraus ausgefertigt, da die Nazis durchaus damit rechneten, die Abstimmung möglicherweise zu verlieren.

Es hätte also nichts geändert, wenn das Gesetz gescheitert wäre. Die "Abstimmung" war eine reine Farce, die dem Volk einen Anschein von Demokratie vorheucheln sollte.

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"Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich"


Für ein solches, die Weimarer Verfassung änderndes Ermächtigungsgesetz bedurfte es einer Zweidrittelmehrheit des Parlaments, wobei nur zwei Drittel der Abgeordneten anwesend sein mussten. Nach Hitlers taktisch bedingter Zusicherung einer kontrollierten Anwendung des Gesetzes sowie der Zusage, die Rechte der
Verfassungsorgane, der Länder und der Kirche bewahren zu wollen, signalisierten die Parteien der bürgerlichen Mitte ihre Zustimmung.


Mit 444 Stimmen der Regierungskoalition aus NSDAP und DNVP sowie von Zentrum, Bayerischer Volkspartei (BVP) und Deutscher Staatspartei wurde das Gesetz in namentlicher Abstimmung angenommen. Lediglich die 94 Abgeordneten der SPD ließen sich nicht von den Drohgebärden der im Reichstag aufmarschierten Sturmabteilung (SA) einschüchtern und stimmten gegen die Selbstentmachtung des Parlaments.
An der Abstimmung nicht teilnehmen konnten die 81 Abgeordneten der KPD. Ihre Mandate waren auf Basis der Reichstagsbrandverordnung bereits am 8. März 1933 annulliert worden.
Mehr dazu, sehr verständlich unter: https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/etablierung-der-ns-herrschaft/ermaechtigungsgesetz.html

Bitte mit der möglichen Verfassungsänderung in der Türkei vergleichen.

Und, konnte ich weiterhelfen?

Gruß seniorix

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Durch das von ihm eingebrachte Ermächtigungsgesetz.

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Tipp Reichsbrand und Kriegsrecht,

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Kommentar von archibaldesel
04.02.2017, 15:35

Schlechter Tipp

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