Wie funktioniert das Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Zunächst einmal ist der Arbeitgeber nach Kenntnis der Schwangerschaft in die Pflicht genommen.

Er muss auf Grundlage seiner Gefährdungsbeurteilung und meist in Zusammenarbeit mit dem Betriebsarzt oder der aufsichtführenden Behörde (z.B. Gewerbeaufsichtsamt) den Arbeitsplatz prüfen, anpassen oder gegebenenfalls ein arbeitsplatzbezogenes, generelles Beschäftigungsverbot (also ohne besonderes ärztliches Attest) aussprechen. Darunter fallen z.B. Arbeiten mit gesundheitsgefährdenden Stoffen, erhöhte Unfallgefahr, schweres Heben, ständiges Stehen, Akkordarbeit usw. Der Arbeitgeber kann die Schwangere auch in eine andere Abteilung (z.B. Büro) versetzen.

Ein individuelles Beschäftigungsverbot spricht der behandelnde Facharzt ganz oder teilweise per Attest aus und ist auf den persönlichen Gesundheitszustand der werdenden Mutter bezogen. Dabei muss noch kein krankhafter Zustand vorliegen, es genügt alleine die Möglichkeit eines Schadenseintrittes infolge der weiteren Beschäftigung. Dies trifft z.B. auch für psychische Belastungen am Arbeitsplatz, anhaltende Rückenschmerzen oder auch bei Übelkeit und Erbrechen zu.

Das Attest beim individuelles BV ist klar abzufassen. Es muss neben der Rechtsgrundlage die voraussichtliche Geltungsdauer („zunächst bis ...“) enthalten. Der Facharzt kann auch den Umfang, d.h. die begrenzte Arbeitsmenge („nicht mehr als ... Arbeitsstunden pro Tag“) bzw. die Art der untersagten Tätigkeit möglichst genau und mit allgemein verständlichen Angaben darstellen. Es ist auch möglich darzustellen, welche Art von Tätigkeit die Schwangere ausüben darf (Positivliste).

Beim Beschäftigungsverbot hat die Schwangere gegen ihren Arbeitgeber Anspruch auf zeitlich unbegrenzte Zahlung des vollen Arbeitsentgelts (Mutterschutzlohn). Dieses bekommt der Arbeitgeber auf Antrag über das Umlageverfahren 2 (U2-Verfahren) von der Krankenkasse erstattet.

Alles Gute für dich und eine gesunde Schwangerschaft für deine Schwester!

Vielen Dank für deinen Stern Kornblume85!

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Bis zu 6 Wochen muss der Arbeitgeber zahlen.
Ab Woche 7 ist die Krankenkasse zuständig.

Auch bei einem 450 - Euro - Job?

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@Kornblume85

Die Antwort ist falsch!

Bei einem Beschäftigungsverbot muss der Arbeitgeber das Entgelt weiterhin zahlen für die Dauer des Verbotes.

Das gilt auch im Minijob.

Beim Beschäftigungsverbot gibt es keinen Wechsel von der Entgeltfortzahlung für 6 Wochen durch den Arbeitgeber zum anschließendem Krankengeld durch die Krankenkasse - auf das bei einem Minijob ohnehin kein Anspruch besteht. 

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Das weiß ich nicht. Sonst ruf mal bei der Kasse an, ich bin jetzt von Normalverdienst ausgegangen.

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Okay ich danke dir

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Das ist falsch!

Bei einem Beschäftigungsverbot hat der Arbeitgeber der schwangeren Arbeitnehmerin das Entgelt weiterhin zu zahlen (siehe das Mutterschutzgesetz MuSchG § 11 "Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten" Abs. 1).

Das gilt auch, wenn es sich um einen Minijob handelt!

Hier wird nicht so verfahren wie bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

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