Wie funktionieren ÖPP‘s?

3 Antworten

Hallo.

Ein Privates  Unternehmen hat die Autobahn A1  in einer Länge von ca 73 km Gebaut und finanziert, mit Unterhaltung für 30 Jahre, 
Gegenleistung 30 Jahre die Maut von den LKW.

obwohl jetzt auch Maut für Klein LKW genommen wird, ist die Firma zum Ende des Jahres 2017 Pleite.
Entweder die Firma geht Pleite obwohl die schon Mautgelder bis Ende des Jahres kassiert haben, oder der Staat haftet.

Die Firma ist so ein Konstruckt, das die mit nur 25.000,-- € haften.
Verdient haben die an dem Bau genug.

Dann sitzt der Staat auf Unterhalt usw. für 25 Jahre sitzen. Dank Dobrin. Bundesverkehrsminister der CSU.

Mit Gruß

Bley 1914

Sobald private Investoren ins Spiel kommen, gibt es immer ein Interesse daran aus eingesetztem Kapital (zu Recht) Gewinn zu erwirtschaften.

Man kann argumentieren, dass dies durch ein wirtschaftliches Risiko gerechtfertigt ist. Aber besteht dieses Risiko tatsächlich?

Der Staat kann durch die Vergabe von PPP Projekten Ausgaben in spätere Zeiten verschieben (spätere Wahlperioden). Zugleich können in der eigenen Verwaltung stellen gekürzt werden, die vormals Aufgaben erledigt haben, die nun der private Partner übernimmt. Hierdurch kommt es langfristig zu einer Abhängigkeit des Staates vom Investor, da dem Staat irgendwann die Kapazitäten und die Fähigkeiten verloren gehen, im Falle eines Ausstiegs des privaten partners (Insolvenz, siehe Autobahn) , die Aufgaben wieder zu übernehmen.

Also bürgt in diesem Fall wieder der Staat für unternehmerisches Risiko, weil man sich den Totalausfall nicht leisten kann.

Schau mal auf nachdenkseiten de nach. Dort gibt es einen schönen Artikel dazu.

Die ÖPP-Autobahnen scheinen anfangs billiger zu sein als staatlich finanzierte. Der Staat kann mit ihnen auch dir Schuldenbremse umgehen. Erfahrungen zeigen, dass die Sache sich dann für den Privaten oft nicht auszahlt. Dann wird nachverhandelt und die Kosten steigen dann doch. Am Ende ist ÖPP oft teurer als Staatsfinanzierung. 

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