Wie findet ihr es, dass der AfD bis heute das Amt des Bundestagsvizepräsidenten verwehrt wird und die AfD auch so systematisch ausgrenzt wird?
Die AfD ist seit dem Jahr 2017 im Bundestag vertreten und seit dem hat sie keinen Bundestagsvizepräsidenten bekommen, weil sich die anderen Parteien wie ein Parteienblock gegen diese Wahl stellen. Auch so wird die AfD im Bundestag massiv ausgegrenzt. So hat die AfD KEINEN Ausschussvorsitzenden! Obwohl über 10% des Wahlvolks diese Partei gewählt haben. Auch werden AfD Anträge, so gut sie auch sein mögen, prinzipiell abgelehnt. Ist das noch demokratisch?
Das Ergebnis basiert auf 87 Abstimmungen
14 Antworten
Ist das noch demokratisch?
Natürlich ist es das. Es werden die zur Verfügung stehenden Mittel der Demokratie genutzt. So, wie es die Abgeordneten der AfD tun, wenn sie gezielt Debatten behindern und die Abläufe stören.
Wäre es denn demokratisch, von anderen Abgeordneten zu verlangen, einer Wahl zuzustimmen, selbst wenn das deren Überzeugungen widerspricht?
Hallo
Auch wenn jetzt ein Aufschrei kommt ...ich bin bekennender Afd Wähler.
Diese Regierung braucht einen gegenpart. Schaut euch die bundestagsitzungen der Afd an. Nur vernünftige Meinungen . Auf diese verlogene Regierung wo ungelernte abbrechen über unsere Zukunft entscheiden habe ich keine lust. Wenn bei der afd ein Dr vir dem namen steht dann ist es auch ein Dr. Schaut euch jetzt die lamprecht an ...
An deren Stelle gehört jemand der wenigstens weiß was ein Panzer ist. Fragt baerbock mal wo Schottland liegt wäre auf die Antwort gespannt. Und lauterbach fragt bitte nichts da hat das grosshirn schon lange urlaub.
Wie immer meine Meinung Liebe Grüße netti
Die AfD braucht doch nur Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten aufzustellen, deren Wahl für das übrige Haus zumutbar ist, ganz einfach. Tut sie es nicht, werden die nicht gewählt, basta. Nennt man Demokratie.
Die AfD ist seit dem Jahr 2017 im Bundestag vertreten und seit dem hat sie keinen Bundestagsvizepräsidenten bekommen, weil sich die anderen Parteien wie ein Parteienblock gegen diese Wahl stellen.
Das hat sich die AfD ja auch hart erarbeitet. Ist doch ohnehin viel besser für den Opfermythos.
Auch so wird die AfD im Bundestag massiv ausgegrenzt.
Völlig unverständlich, da pöbelt man nur ständig gegen die bösen "Altparteien" etc und schon wird man nicht mehr als Diskussionspartner wahrgenommen. Sauerei!
Obwohl über 10% des Wahlvolks diese Partei gewählt haben.
Und daraus resultiert das sich die anderen sämtliche Beleidigungen etc. gefallen lassen müssen und dennoch diesen entgegenkommen müssen?
Auch werden AfD Anträge, so gut sie auch sein mögen, prinzipiell abgelehnt.
Bei welcher Oppositionspartei ist das anders?
Ist das noch demokratisch?
Ja
Das ist widersprüchlich, denn wenn diese Partei zugelassen ist, dann kann man ihnen hinterher nicht die Handschellen anlegen, denn sie befinden sich im Einklang mit dem Grundgesetz. Eine Demokratie muss das aushalten, ansonsten koennten wir gleich ein neues Ermächtigungsgesetz auf den Weg bringen. Entweder oder, meine ich damit, nicht mehr noch weniger.
Was möchtest du mir in den Mund legen. Es wurde bei den Nazis die KPD verboten und unter Adenauer nicht anders, somit ist diese AFD in der BRD zugelassen und das ist es dann?
Es wurde bei den Nazis die KPD verboten und unter Adenauer nicht anders, somit ist diese AFD in der BRD zugelassen und das ist es dann?
In diesem Zusammenhang ist es irrelevant.
Es geht darum, dass der Bundespräsident und die Vizepräsidenten von einer ausreichenden Mehrheit gewählt werden, und das ist bei Kandidaten der AfD mehrfach gescheitert.
Parteien bedürfen keiner Zulassung. Und eine Demokratie muss es auch aushalten, wenn mal einer nicht gewählt wird. Sonst könnte man sich die Wahl sparen.
Dann bist du dafür, dass Abgeordnete dazu gezwungen sein sollten, gegen ihre eigene Auffassung abzustimmen?