Wie finde ich raus, ob ein Produkt schon patentiert ist?

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Ich habe eine Geschäftsidee - Wie gehe ich vor?

Natürlich kommt es auf die Art der Idee an. Hierbei handelt es sich um eine neue Bezahlmöglichkeit bzw. es ist eine Idee finanzieller Natur. Aber bitte klärt mich auch auf, wie ich vorgehen müaste, wenn ich z.B. etwas materielles erfunden hätte :)

Vielen Dank

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Bekommt man ein Patent auf ein existierendes Produkt aus anderem Material?

Habe eine Idee ein Produkt zu verkaufen, das schon existiert, ich will es aber aus anderem Material herstellen. Das Produkt existiert noch nicht auf dem Markt mit diesem Material. Nun meine Frage: Muss ich darauf ein Patent anmelden oder Ähnliches?

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Kann man ein produkt patentieren, wenn es schon patentiert war aber das patent abgelaufen ist?

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Ist ein deutsches Patent auch rechtsgültig, wenn eine amerikanische Firma das von mir nur in Deutschland patentierte Produkt in Deutschland vertreibt?

Wenn ich ein Patent für einen bestimmten Speziaeffekt für ein Accessoires in Deutschland angemeldet habe und plötzlich eine Firma aus den Staaten dasselbe Accessoires herstellt - diese Firma jedoch dieses Accessoire auch in Deutschland vertreibt anstatt nur in den Staaten, kann ich dann dagegen klagen?

Also noch mal kurz zsm gefasst: ich habe ein deutsches Patent und kann somit gegen jede Firma in Deutschland klagen die sowas herstellt-

was aber wenn eine grosse Firma aus den Staaten das von mir in Deutschland geschützte accessoIre herstellt und aufgrund ihrer Riesen Kapazität auch in Deutschland vertreibt?

mit den Anmeldedaten meines deutschen Patents ist ebenfalls zu bezeugen das diese Firma aus den Staaten weit nach meiner Anmeldung erst auf diese Idee gekommen ist.

ich freue mich über antworten.

beste Grüße,

heidi

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Markenrecht? Was passiert wenn jemand deinen Lokalnamen kopiert?

Hallo zusammen, meine Frage an Euch:

Wie kann man dagegen vorgehen, wenn man eine Cocktail-Bar (zB mit dem Namen Brandy Lounge besitzt) und jemand eröffnet in derselben Stadt ebenfalls eine Coktail-Bar (mit selbem Sortiment) aber statt Brandy Lounge nennt er den Laden Brandy´s Lounge ?? Bislang habe ich den Namen noch nicht patentieren lassen aber auch ohne Patent gehe ich davon aus, dass sowas doch bestimmt verboten sein muss? Das Patent habe ich heute "angemeldet" erst nach Zahlung der Kostenrechnung wird der Name wohl patentiert sein...aber trotzdem? Kann mir jemand weiterhelfen und ggf. einen guten Rechtsanwalt für Markenrecht Raum Oberbayern/München empfehlen?

Im Voraus vielen Dank an alle :)

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