Wie finde ich heraus, ob jemand ein Patent auf diesen Namen hat?

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6 Antworten

Es gibt kein Patent auf Namen, dafür gibt Marken. Sehe einmal nach auf namecheck.com, dort bekommst Du einen guten und schnellen Überblick. Parallel recherchiere ergänzend beim DPMA, sehe Dir dort auch mal das Markenmerkblatt an, damit Du weißt um was es geht.

Vielen Dank! Also sind Namen auch vergebbar, wenn es die schon gibt? Ich könnte jetzt meine Sachen beispielsweise unter dem Namen "1001 Nacht" (einfach mal so dahergesagt) verkaufen, auch wenn ich weiß, dass die Pizzeria um die Ecke, der Secondhand-Handyanbieter bei ebay oder eine Verkäuferin von selbstgemachten Hundekörbchen unter diesem Namen ihre Ware anbieten?

Auch vielen Dank an die anderen!!

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indem du beim Patentamt anrufst und fragst.

ruf, oder schreib eine e-mail an das patentamt an, die können dir weiterhelfen

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