Wie entschlüsselt man ein Patent?

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2 Antworten

Im Prinzip eine Vorrichtung oder ein Verfahren, welches alle Merkmale aufweist, die im unabhängigen Anspruch (oder den unabhängigen Ansprüchen falls da mehrere sind) erwähnt sind. In Deinem Fall also eine Vorrichtung zum Reinigen von Flächen, welche alle im folgenden Text beschriebenen Merkmale beinhaltet.

Sofern ein Merkmal fehlt, ist keine wörtliche Verletzung gegeben. Da ist eine allfällige äquivalente Verletzung zu prüfen. Dies ist für Laien allerdings kaum zu bewerkstelligen. Daher sollte immer ein Gutachten von einem Patentanwalt eingeholt werden.

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Kommentar von xxxtenguxxx
07.06.2016, 12:25

aha.

Natürlich ist dies nur einer von 9 Punkten.

also wen ich alle diese oben genannten Punkte in meiner Lösung habe, jedoch noch ein Punkt zusätzlich der im speziellen meine Idee ist, würde das gehen?

oder beseutet das, das ich eine Idee haben muss die eine von vielen oben genannten Punkte nicht beinhaltet?

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Suche dir das Patent heraus (DPMA = Recherche) und sehe dir die Ansprüche und die Zeichnungen an. Dann weißt du genau, was du nicht verletzen darfst.

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Kommentar von xxxtenguxxx
25.05.2016, 07:51

hmm. der Punkt 1 ist ein Ausschnitt des Patentanspruches, dieser Abschnitt würde ja in diesem Fall bedeuten, dass man sozusagen keine Möglichkeit mehr hätte irgend einen automatische Reinigung für SOlarpanels zu konstruieren?

Eine Reinigugn von SOlarscheiben oder sogar sonstigen Glasflächen?? das ist ja sozusagen alles was irgendwie flach ist.

Eine Führungsschine dürfte ich ebenfalls nicht anbringen, den diese wird im Anspruch auch erwähnt?

Also so im allgemeinen. Grundsätzlich beinhaltet schon nur fast dieser Abschnitt alle EInschränkungen die eine Reinigung verunmöglichen.

dan bei Punkt 9:

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vor­angegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Roboter (1) rotierbare Rundbürsten (7) vorgesehen sind.

Also Rundbürsten dürfte man auch nicht einsetzen? DIe gibt es doch in allen Anwendungen? Oder beschränkt sich diese nur auf die Reinigung von Solarpanels? Ich frage mich wie das auf dem Markt gelöst ist, denn sozusagen jedes 2te Solarreinigungssystem besitzt Rundbürsten.

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