Wie ähnlich darf eine Trademark der anderen sein?

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1 Antwort

Der Unterschied muss so gross sein, dass seitens der Konsumenten keine Verwechslungsgefahr besteht. Bei deinem Beispiel wäre jedoch eine Verwechslungsgefahr gegeben, da alle Namen den Bestandteil "Orange" enthalten und die Bestandteile "Technologies" und "Entertainment" beschreibend sind und somit keine Unterscheidungskraft aufweisen.

Zu beachten ist auch, dass eine Marke stets nur im Zusammenhang mit einer Liste an bestimmten Waren- und Dienstleistungen geschützt ist. Eine Markenverletzung ist nur dann gegeben, wenn sowohl das Zeichen wie auch die Waren- und Dienstleistungen identisch oder so ähnlich sind, dass eine Verwechslungsgefahr besteht.

Konkret bedeutet dies, dass wenn die Marke "Orange" z.B. als Marke für Kleidung eingetragen ist, die Verwendung der Marke "Orange" für Elektronikartikel zulässig ist, da die Waren unterschiedlich sind. Hingegen wäre die Benutzung der Marke "Orange" für Schuhe wohl nicht zulässig, da die Waren so ähnlich sind, dass eine Verwechslungsgefahr bestehen würde, da es üblich ist, dass Anbieter von Bekleidung auch Schuhe herstellen.

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