Wie findet ihr das?

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9 Antworten

So wie ich das verstanden habe sind beide Sachverhalte in den jeweiligen Ländergesetzen geregelt und werden bundesweit entsprechend unterschiedlich geregelt. Aber auch wenn es wohl zum Teil wirklich so aussieht ist es mal wieder ein schönes Beispiel dafür, dass Recht nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat. 

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Die Kosten (für Melitta Meinberger) beinhalten auch die Evakuierung von rund 200 Anwohner über mehrere Tage/Wochen https://www.welt.de/regionales/bayern/article162931105/Ein-Stadtviertel-muss-ausziehen-einer-Frau-droht-der-Ruin.html

Die Ungerechtigtkeit resultiert aus der unterschiedlichen Rechtslage

Die grundeigenen Bodenschätzen gehören zu dem Grundstück, auf dem sich sich auch befinden. Damit sind sie Eigentum des Grundstückseigentümers. Das sind vor allem Dachschiefer, Feldspat, Ton, Quarz, Basaltlava und Quarzit. Eine Erschöpfende Aufzählung steht im Bundesberggesetz. Sande und Kiese sind dort nicht aufgezählt und sind in den Abgrabungsgesetzen des jeweiligen Bundeslandes geregelt.

Die meisten Erze, Metalle (Gold, Silber, Aluminium, Eisen, etc.) sowie fossilen Brennstoffe (Kohle, Braunkohle, Erdöl, Erdgas, etc.) dagegen sind so genannte bergfreie Bodenschätze. Das klingt irgendwie frei. Doch das Gegenteil ist der Fall. Wem zwar das Land gehört, auf ider unter dem sie gefunden werden, ist noch lange nicht Eigentümer dieser Funde. Man benötigt für das Suchen und Verwerten eine staatliche Erlaubnis.

http://www.selbstversorgt.de/recht-und-ordnung/bodenschaetze-wem-gehoert-was/

Während der Grundeigentümer verantwortlich ist, wenn von seinem Grundstück Gefahr ausgeht - wobei sie nicht bezahlen müsste wenn es deutsches Sprengmaterial wäre ... was das Ganze noch absurder macht!

Die Sprengstoff-Entsorgung von Freimann wird rund 200.000 Euro ­kosten. Und wer zahlt? Möglicherweise die Besitzerin des Grundstücks selbst, also ­Rentnerin Melitta Meinberger. Im ­Allgemeinen Kriegsfolgegesetz ist seit 1950 zwar geregelt, dass eigentlich der Bund ­zuständig ist – allerdings nur für deutsches Sprengmaterial, nicht für ausländische Bomben. Womit der Schwarze Peter ­automatisch zum Grundbesitzer wandert. In Meinbergers Fall werden jetzt allerdings Stimmen aus der Stadtpolitik laut. „Die Münchner Familie kann sich die Kampfmittelentschärfung und -räumung schlicht nicht leisten“, sagt CSU-Stadtrat Richard Quaas (64). Für solche Fälle gebe es Hilfsfonds.

https://www.tz.de/muenchen/stadt/schwabing-freimann-ort43408/sprengstoff-entsorgung-in-freimann-wer-bezahlt-200-000-euro-7729663.html

Geht noch weiter ...

Der Munitionsfund von Freimann - ein Präzedenzfall

Die zehn Tonnen Kampfmittel unter Melitta Meinbergers Grundstück zu beseitigen, dürfte am Ende mehr als 2,2 Millionen Euro kosten.

Beim Kampfmittel-Fund von Freimann bahnt sich ein richtungsweisender Rechtsfall an.

Ursprünglich sollte die Grundstückseigentümerin für die Entsorgung der Munition aufkommen, das Kreisverwaltungsreferat hat angekündigt, die Kosten zu übernehmen.

Diese Summe muss aber eigentlich der Bund übernehmen, findet der Anwalt der Grundstückseigentümerin, und will notfalls klagen.

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/streit-um-weltkriegs-depot-praezedenzfall-meinberger-1.3451478

Vor wenigen Tagen hat sie die Endabrechnung des Sprengmeisters bekommen. Sie beläuft sich auf 650.000 Euro. Die Summe war ein Schock für sie. Der erste Kostenvoranschlag hatte bei 10.000 Euro gelegen.

Denn die Kostenfrage ist immer noch unklar. Die Stadt hat während der Evakuierung 2,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon wurden bislang zum Beispiel Hotelkosten beglichen und die Sicherungsmaßnahmen während der Evakuierung. Melitta Meinberger hat von dem Geld bislang noch nichts bekommen. Dabei kommen bei ihr jetzt jeden Tag Rechnungen an. Die größte war die des Sprengmeisters.

http://www.br.de/nachrichten/kampfmittel-raeumung-freimann-100.html

Endlich! Stadt geht für Kampfmittelräumung in Vorleistung ... wieviel der Kosten bei Meinberger verbleiben ist offen ... ebenso Aufteilung zw Stadt, Freistaat & Bund ... Meinberger bereitet Klage gegen BRD vor ... https://www.hallo-muenchen.de/muenchen/nord/freimann-froettmaning-ort559055/endlich-stadt-geht-kampfmittelraeumung-vorleistung-8287498.html


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Wie kommst Du darauf, dass man als Grundstückseigentümer eine Bombenentschärfung bezahlen muss?

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Kommentar von carlosos
17.06.2017, 21:16

Das stimmt google es doch

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Ist das tatsächlich so? Z. B. Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg? Kann ich fast nicht glauben!

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Kommentar von carlosos
17.06.2017, 20:51

doch das musst du fast alles selber zahlen wirklich unfassbar kannst auch googlen ist wirklich so

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Hallo.

Das ist in speziellen geregelt.  Bei Munition auf jeden Fall erst das Bombenräumkommando melden.

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Wenn man für die Beseitigung der Bombe aus dem 2. Weltkrieg zahlen muß, wäre zu überlegen, ob man sie nicht einfach liegen läßt.

Sie ist über 70 Jahre lang nicht explodiert. Warum soll da plötzlich eine Gefahr ausgehen?

Aber vielleicht gibt es Leute, die mehr davon verstehen.


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Kommentar von carlosos
17.06.2017, 21:15

man hat keine Wahl man Muß die entsorgen lassen

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Kommentar von carlosos
17.06.2017, 21:30

ist das eine schwere Straftat

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und eine Bombe aus Gold?

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Andersrum wäre es normal!

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