Weshalb möchte Präsident Macron in Libyen Hotspots einrichten?

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6 Antworten

Laut ZEIT war man in Brüssel von dem Vorschlag überrascht, die EU-Kommission konnte sich nicht dazu äußern, ohne zu wissen, was der Vorschlag genau beinhaltet. Wirkungsvoll kann das nur sein, wenn zukünftig gerettete und abgefangene Flüchtlinge dann wieder in die Hotspots zurück gebracht werden, statt beispielsweise nach Italien.

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Kommentar von Apfelkind89
09.08.2017, 14:23

In der Welt stand auch, dass Schiffe der italienischen Regierung nur deshalb keine im Meer aufgelesenen Migranten nach Libyen bringen können, weil die Lage zu unsicher sei (deshalb sollen sie der Libyschen Küstenwache nur assistieren). Ich weiß nicht, ob das als Begründung ausreicht, aber wenn dem so wäre, wäre es wohl sinnvoller, das gesamte Land zu stabilisieren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es rechtlich möglich wäre, die "Flüchtlinge" in die Hotspots zurückzubringen, wenn das Land insgesamt unsicher wäre.

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Gäbe es Hot-Spots in z.B. Libyen, könnte man ja da seinen Asylantrag stellen und würde dort bis zur Entscheidung sicher untergebracht werden. Anschließen würde man dann nach Kapazitätszahlen auf die einzelnen EU-Länder verteilt.

Der Versuch, an den Hot-Spots vorbei über Schlepperboote nach Europa zu gelangen, wäre nutzlos und reine Geldvernichtung, weil alle, die nicht über Hot-Spots gekommen sind, sofort wieder zurückgeschoben würden.

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Man müsste das natürlich mit der militärischen Sicherung der EU-Außengrenze verbinden.

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Kommentar von Apfelkind89
09.08.2017, 14:26

Wenn die Möglichkeit der Sicherung der Außengrenze bestünde, wären die Hotspots doch völlig unnütz?! Wenn man mal ehrlich ist, geht es unseren Regierungen ja nicht wirklich darum, Flüchtlingen zu helfen, wir sind durch die Unterstützung der NATO ja auch Hauptverantwortlich für das Leid dieser Menschen, die dann möglicherweise legal in die EU reisen dürften.

Aber so wie viele Politiker es immer wieder beteuern, kann man Grenzen überhaupt nicht schützen ;-)

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Abschiebevorposten - das ist hierbei das "Zauberwort".

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Kommentar von Apfelkind89
09.08.2017, 14:29

Das bedeutet also, dass man alle illegalen Migranten, die sich bereits in der EU befinden, in diese Hotspots bringen dürfte!? Also ähnlich der "Australischen Lösung"? Das hat auch "Shiftklick" bereits angedeutet, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass das rechtlich umsetzbar sein kann...

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Libyen bzw. Gaddafi hat alle Flüchtlinge aufgehalten und da er nicht da ist und das Land immer weiter in die Steinzeit fällt, hat Europa ein Problem.

0:37

1:35 siehst du wieso gerade dieses Land...

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ja, grundsätzlich schon, aber nur, weil er dir noch nicht gesagt hatte, dass dann niemand mehr ins land kommt,. der nicht über einen hot-spot kommt

nur so macht es sinn

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Kommentar von Apfelkind89
09.08.2017, 14:10

Aber das ist doch praktisch nicht umsetzbar, wenn es die Möglichkeit gäbe, zu bestimmen, dass niemand mehr ins Land kommt, könnte man das heute schon einrichten. Und man könnte das auch ohne Hotspots realisieren.

Fakt ist aber, dass in den letzten Jahren von der Politik immer wieder gesagt wird, dass man Grenzen nicht schützen könne, vor allem Außengrenzen der EU am Wasser nicht. Und Innengrenzen zu schützen ginge auch nicht, weil dann der Transport von Gütern durch die Kontrollen zu teuer werden würden.

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