Weshalb kann trotz fehlender Unterstützung/Mehrhteit im Parlament regiert werden?

2 Antworten

Naja, der in dieser Hinsicht einzig relevante Paragraph ist der, der besagt, dass die Mehrheit des Parlaments den Regierungschef, also den Kanzler wählt. Das kann auch in sog. "Minderheitsregierungen" ohne einen Koalitionsvertrag geschehen. Dann wählt eine Fraktion einen Kandidaten einer anderen Partei, trägt aber nicht zwangsläufig alle Gesetzesvorhaben seiner Regierung. Außerdem besteht bei Minderheitsregierungen immer eine große Gefahr durch ein Misstrauensvotum gestürzt zu werden. Die Paragrafen sind sehr bekannt und wirst du schnell bei Google finden.

Deine §§ heißen Artikel.

Schau dir mal Art. 67 an.

Was meint ihr: Claus Schenk Graf von Stauffenberg - Held oder Terrorist ?

Sollte als Umfrag dienen für schulische Zwecke.

Jede Antwort zählt. :)

Danke.

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