Werden Hetzer im Internet auch strafrechtlich verfolgt?

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Anzeigepflicht besteht nicht. Anzeigen musst du nur das planen von schwereren Straftaten(Mord, Totschlag, Raub...) soweit ich weiß.

Wenn es sich stört, musst du zur Polizei gehen und Anzeige erstatten.

Wenn sie angezeigt werden müssen sie verfolgt werden, aber die deutsche Polizei ist im Internet ziemlich unfähig eigentlich.

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Oder alternativ informierst du den Betreiber der Website von der Hetze und verlangst dass er die illegalen Inhalte entfernt.

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@jort93

So wie man einem Dieb sagen kann, dass er die Sachen zurück gibt, damit er straffrei ausgeht? Entfernen der Hetze ist zwar richtig, aber alleine das reicht doch nicht zur nötigen Strafverfolgung. Sind da die Betreiber nicht in der Pflicht?

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@Zalla55

Wenn die betreiber von der straftat wussten(also du es ihnen gesagt hast), dann machen sie sich mit strafbar. Wenn sie das natürlich nicht wussten, dann nicht.

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@Zalla55

Die betreiber sind aber nicht in der pflicht das anzuzeigen oder so, sie müssen es nur entfernen wenn sie davon wissen

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@jort93

Dann lassen sie es sicher. Macht ja sicher mehr Arbeit, deren Identität zu ermitteln als deren Hetzbeiträge alle paar Tage zu löschen.

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@Zalla55

DIe beiträge entfernen müssen sie sowieso.

Die anzeige wäre zusätzlich. Kannst du halt auch machen wenn du willst.

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@jort93
Oder alternativ informierst du den Betreiber der Website von der Hetze und verlangst dass er die illegalen Inhalte entfernt.

Hobbyrichter?

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@daZap

Nö, aber er kann doch den betreiber der website informieren oder nicht? Braucht man doch keinen richter für. Man schreibt halt einfach ne email...

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@jort93

Nunja, ich maße mir nicht an zu urteilen, denn ich bin kein Richter.

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@daZap

Ich auch nicht.

Ich sage halt nur man soll das dem betreiber melden und verlangen dass es entfernt wird. Das hat ja nichts mit einem urteil zu tun. Das urteil muss der betreiber fällen ob er die inhalte auf seiner website haben möchte.
Wenn er das auf der website behält, dann kann man die hetze halt immer noch bei der polizei anzeigen.

Aber in der regel entfernen die betreiber sowas dann. Dafür braucht es keinen richter.

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Definiere bitte Hetze.

Um den NetzDG entgegen zu wirken, hätten alle Millionen Internetnutzer sofort "HateSpeech" anwenden müssen, um das System zum Kollaps zu bringen.

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Hetze definiert der Gesetzgeber, denke ich mal.

Aber was sind jetzt NetzDG und HateSpeech?

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@Zalla55

NetzDG die unsinnige Daseinsberechtigung des Ex Justizministers Heiko Maas. HateSpeech ist das neumodische Kunstwort für Beleidigungen in digitaler Form. Auch so nen Maassches Ding.

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@daZap

Och, das NetzDG finde ich jetzt eher gut gemacht.

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@Zalla55

Ich finde es unnötig. Der Tatbestand der Beleidigung konnte schon vorher geahndet werden. Jetzt gehts doch nur darum ausländische Firmen anpissen zu können, wenn sie bestimmte Buchstabenkonstellationen nicht löschen. Und vom moralischen Aspekt wie Meinungsfreiheit, Rechtsübergabe an private Firmen nicht zu sprechen ;o)

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