Werden Einträge im Polizeiregister gelöscht?

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3 Antworten

In der Regel bleiben die Daten 10 Jahre drin. Allerdings gilt für die Löschungsfrist aller Datensätze der letzte Eintrag, so dass Daten durchaus länger gespeichert bleiben können. Wird also jemand alle 2 Jahre wegen Diebstahl erwischt, so bleiben seine alten Taten weiterhin drin. 

Wenn du die genauen Regelungen wissen willst, schau in das Polizeigesetz deines Bundeslandes, die Löschungsfristen sind dort aufgeführt. 

Kleiner Tipp: schreibe die Polizei an und erbitte Auskunft über die von dir gespeicherten Daten.

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Lemo1991 01.09.2016, 09:16

Danke, das hilft mir weiter :)
Da kann nur ein Eintrag stehen

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Schlauerfuchs 01.09.2016, 09:25
@Lemo1991

Verwaltungsgerichte haben entschieden, dass jeder Fall Singular für sich selbst zu prüfen ist, es ist zwar gängige Praxis dass die Polizei die sog. Mitziehklausel bei mehren Einträgen anwendet, aber juristisch umstrittenen. 

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Schlauerfuchs 01.09.2016, 09:37
@furbo

Bayerischen Verwaltungsgericht Bayreuth B 4 S 98.808, Bayer VGH mehrmals im BayerVBL. 1998 ,1115 veröffentlicht. 

" Bei der Fristberechnung ist nicht auf das letzte Ereignis, abzustellen, vielmehr ist jeder Vorgang für sich Singular zu betrachten ".

Dennoch vertritt die Bayer Polizei in der Praxis und in Löschungsanträgen die Meinung es gilt die sog Mitziehklausel, aber im Anschließenden Klageweg wùrde oft eine Teilöschung älter Sachen erreicht.

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Das kommt auf das Bundesland an ,in Berlin 3 Jahre in anderen Bundesländern 5 bis 10 Jahre,   in Bayern ggf für immer unter den Stichwort Restatverdacht. 

Schreibe das Polizeipräsidium in Deiner nähe an und frage was über Dich gespeichert ist ,wenn Du es dann weisst kannst Du ggf die Löschung beantragen wegen geringerBedeutung etc.

Sollte dies abgelehnt werden ,steht noch vor dem Verwaltungsgericht der Klageweg offen.

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Die von dir angesprochenen Daten bleiben erhalten.

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Lemo1991 01.09.2016, 09:19

Ehrlich gesagt finde ich das etwas schlecht geregelt, denn die Daten sollten gelöscht werden, falls keine Verurteilung stattfindet. Oder Einstellung gegen Geld. Denn am Ende könntest du einen unliebsamen Nachbarn oder jemanden der kein Alibi hat anzeigen, vielleicht sogar anonym und dann hätte er einen Eintrag

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Schlauerfuchs 01.09.2016, 09:28
@Lemo1991

Leider ist das so ,ganz krass in Bayern ,da bleibt unter Restatverdacht alles gespeichert z.B Körperverletzung wenn jemand vom Apfbaum des Nachbarn ein Apfel auf dem Kopf fällt ,wird zwar nach 170 II StPO eingestellt, aber ist gem Art 38 PAG im IPB KAN noch gespeichert. 

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