Wer leiht dem Staat das Geld?

9 Antworten

Deutschland ist zu ca. 60 % bei inländischen Gläubigern verschuldet, ca. 40 % der deutschen Verschuldung sind Auslandsschulden. Die inländischen Gläubiger sind zu ca. zwei Dritteln inländische Kreditinstitute und zu einem Drittel Nichtbanken (Versicherungen, Unternehmen, aber auch Privatpersonen) Qeulle: Wikipedia

Die europäische Währung ist ein von staatlichen Institutionen kreiertes Geldsystem. Der Euro wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) herausgegeben und verantwortet. Die EZB gehört den nationalen Zentralbanken, die alleinige Inhaber ihres Kapitals sind. 18,93% gehören der Deutschen Bundesbank. (Weik/Friedrich a.a.O., S. 22) Diese hat die Stellung einer obersten Bundesbehörde. Der Staat verleiht also durch seine Zentralbank den privaten Geschäftsbanken zu niedrigsten Zinsen Geld, bzw. gibt ihnen das Recht, selbst Geld zu schöpfen, um es dann wieder von ihnen via Staatsanleihen zu hohen Zinsen zu leihen, die seine Bürger bezahlen müssen.

Auch der Staat macht, wie Deutschlands Finanzminister stolz bezeugen, laufend Schulden, weil den Politikern die Steuern nicht reichen, um ihre zahllosen Ausgaben zu decken, und sie die Steuern aus wahltaktischen Gründen nicht erhöhen wollen. Denn dann stünde ihre Ausgabenpolitik beim Wahlvolk auf dem Prüfstand. Höhere Steuern spüren die Bürger unmittelbar, während das Schuldenmachen fern von ihnen abläuft und von den wenigsten in seinen Auswirkungen durchschaut wird. Das Instrument staatlicher Geldbeschaffung ist die Staatsanleihe. Sie ist ein Wertpapier, das der Staat verkauft und ein verzinsliches Darlehen dafür erhält. Die größten Käufer sind Banken und Versicherungsgesellschaften, vor allem in Zeiten finanzieller Unsicherheit. Denn besonders bei wirtschaftlich starken Staaten sind Staatsanleihen absolut sicher, bürgen doch schließlich alle Bürger (deshalb heißen sie wohl so) automatisch mit ihrem Hab und Gut dafür.

Der unaufhörliche Zinsstrom

Die Staatsschulden (von Bund, Ländern und Gemeinden zusammen) sind seit 1950 von 10 Milliarden auf 2.065 Milliarden (= 2 Billionen 65 Milliarden) im Jahr 2012 gestiegen. Dem entsprechend haben sich die Zinszahlungen entwickelt.

Nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler gaben Bund, Länder und Gemeinden in den Siebzigerjahren für Zinszahlungen 102,87 Milliarden Euro aus; in den Achtzigerjahren waren es bereits 263,65 Milliarden Euro; in den Neunzigerjahren haben sich die Zinszahlungen bereits auf 595,09 Milliarden Euro verdoppelt. Das letzte Jahrzehnt bescherte uns trotz historisch niedriger Zinsen Zinszahlungen in Höhe von 649,69 Milliarden Euro. In den letzten 40 Jahren hat der deutsche Steuerzahler sage und schreibe 1.611,3 Milliarden Euro Zinsen bezahlt. Allein 2011 gibt Deutschland ungefähr 62 Milliarden Euro nur für Zinszahlungen aus. (Vgl. Matthias Weik & Marc Friedrich: Der größte Raubzug der Geschichte, Bastei Lübbe TB 2014, S. 277)

Durch die weitere Zinssenkung betrugen die Zinszahlungen im Jahr 2013 „nur noch“ 55 Milliarden, davon allein die des Bundes 35 Milliarden. Aber schon eine Zinssteigerung von 1% ließen allein die Zinsen des Bundes wieder um 13 Milliarden jährlich steigen (Webseite Steuerzahler.de). Die Zinsen des Bundes sind bereits der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt, nach dem für Soziales. Gigantische 55 Milliarden Euro zahlen wir also pro Jahr ausschließlich an Zinsen an die Besitzer der Staatsanleihen. Nach Wikipedia sind das zu ca. 60 % inländische, zu 40 ausländische Gläubiger. Die inländischen Gläubiger sind zu ca. zwei Dritteln inländische Banken und zu einem Drittel Versicherungen, Unternehmen und Privatpersonen. Die weitaus meisten Gläubiger des Staates, die Banken, geben ihm, wie wir wissen, aus dem Nichts geschöpftes Buchgeld, für das sie bei Staatsanleihen keinerlei Eigenkapital hinterlegen müssen, da diese bisher als sicher gelten, denn Staaten können (dürfen) nicht pleitegehen.

Warum verleiht der Staat über private Banken dem Staat Geld?

Die europäische Währung ist ein von staatlichen Institutionen kreiertes Geldsystem. Der Euro wird von der Europäischen Zentralbank (EZB) herausgegeben und verantwortet. Die EZB gehört den nationalen Zentralbanken, die alleinige Inhaber ihres Kapitals sind. 18,93% gehören der Deutschen Bundesbank. (Weik/Friedrich a.a.O., S. 22) Diese hat die Stellung einer obersten Bundesbehörde. Der Staat verleiht also durch seine Zentralbank den privaten Geschäftsbanken zu niedrigsten Zinsen Geld, bzw. gibt ihnen das Recht, selbst Geld zu schöpfen, um es dann wieder von ihnen via Staatsanleihen zu hohen Zinsen zu leihen, die seine Bürger bezahlen müssen. Warum liefert der Staat seine Bürger, ach was sag ich, den Souverän des Staates den privaten Bankstern aus, um ihn von diesem zwielichtigen Gewerbe mit horrenden Zinsgewinnen unaufhörlich ausnehmen zu lassen?

„Zumeist kommt ein und dieselbe Antwort: Weil der Staat dann Geld ohne Ende druckt und es folglich Inflation gibt. Dummerweise haben wir aber auch jetzt Inflation. Der US-Dollar hat bekanntlich sei

Niemand leiht dem Staat das Geld! Jeder, der Staatspapiere kauft, also Bundesschatzbriefe oder Bundesobligationen, betrachtet diese Wertpapiere als Anlage, was wiederum bedeutet, dass auf diese Geldanlage Zinsen bezahlt werden vom Staat(von wem denn sonst!)

Diese Staatspapiere haben im Verhältnis zu Aktien, Fonds und anderen Papieren aus Wirtschaft und Finanzwirtschaft den unschätzbaren Vorteil, dass sie auf alle Fälle Zinsen abwerfen und auch zurückgezahlt werden. Das heißt, die Vermehrung ist eine sichere Sache. Die anderen Wertpapiere sind mehr oder weniger sicher, wie sich (aber nicht nur) in der Finanzkrise gezeigt hat.

Der Staat braucht diese Gelder, um Aufgaben, die er sich vorgenommen hat, zu finanzieren. Mit dieser Art der Geldbeschaffung will er nicht wie bei den Steuern seine Wirtschaft belasten, sondern tritt hier auf als Nachfrager nach Kredit, wie jeder andere Kreditnehmer auch und muss hoffen, dass seine Wertpapiere gekauft werden.

Tatsache ist, daß mit den Schulden schon länger keine "Vorhaben" mehr finanziert werden. Seit Jahren werden mit neuen Schulden nur noch die anfallenden Zinsen gedeckt - darüber hinaus muß für die Zinszahlungen auch noch "frisches" Steuergeld zugeschossen werden.

0

Die Staatsschulden setzen sich zusammen aus:

  • Schulden bei inländischen Finanzinstituten,
  • Schulden bei Inländern (Inhabern von Bundesschatzbriefen und ähnlichen Schuldtiteln)
  • Schulden im Ausland (ausländische Kreditinstitute und ausländische Regierungen)

Seit Hans Eichel muß man außerdem die Schulden in Schulden in inländischer Währung (Euro) und ausländischen Währungen trennen.

Die Schulden bei inländischen Finanzinstituten sind zum großen Teil Einlagen von Bürgern in Lebensversicherungen, Rentenversicherungen, Bausparverträgen oder ähnlichen langfristigen Finanzprodukten. Auch viele Fondsanlagen (z. B. in Riesterrentenverträgen) enthalten Staatsanleihen.

Die Schulden gegenüber dem Ausland haben seit der rot/grünen Bundesregierung durch die Ausweitung der Staatsausgaben stark zugenommen. Im 2. Vierteljahr 2009 summieren sich diese Schulen auf 907148 Mio Euro. (siehe http://www.bundesbank.de/download/statistik/sdds/statauslandsverschuldung/sddsauslandsverschuldung.pdf ). Besonders wichtig ist hierbei die Verschuldung in ausländischen Währungen, denn dadurch kann sich der deutsche Staat auch durch eine Inflation des nationalen Zahlungsmittels (Euro) nicht mehr entschulden.

Die Zusammensetzung der Schulden der öffentlichen Haushalte kann mein beim Statistischen Bundesamt (destatis de) nachschlagen.

Tatsächlich muß der Staat jedes Jahr alte Schulden (die noch aus den Tagen der SPD/FDP Regierung seit 1971 - Finanzminister war der spätere Bundeskanzler Helmut Schmidt) umschulden, denn es wurden noch niemals irgendwelche Schulden zurückgezahlt. So muß der Bund z. B. dieses Jahr ca. 180 Mrd. Kredite aufnehmen - der größte Teil davon wird dazu verwendet, fällige alte Kredite zurückzuzahlen. Ähnliche Größeordnungen sind für Länder und Gemeinden anzunehmen.

In 2008 betrug die Zinszahlung des Bundes mehr als 42 Mrd. Euro - bis heute sind für Zinsen schon mehr Geldmittel aufgewendet worden, als jemals an Krediten aufgewendet wurden. Dies ist der Fall, weil noch niemals aufgenommene Kredite zurückgezahlt wurden.

Übrigens: ein Grund für die Rettung der HRE Bank (Hypo-Real-Estate) ist, daß viele Kreise und Kommunen bei der Deutschen Pfandwert verschuldet sind. Wäre die HRE bankrott gegangen, wären diese Kredite, mit denen die Kommunen Sozialhilfe, Straßen, Kinderkrippen u. ä. finanziert hatten, sofort fällig geworden und diese Kommunen und Kreise wären mit in den Bankrott gerissen worden.

Was möchtest Du wissen?